Solarfirmen uneins über mögliche Anti-Dumping-Klage gegen China

Solarfirmen uneins über mögliche Anti-Dumping-Klage gegen China Berlin (dapd). Die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) ins Spiel gebrachte Anti-Dumping-Klage gegen China zur Unterstützung der darbenden deutschen Solarwirtschaft findet bei den heimischen Firmen ein gemischtes Echo. Während etwa der deutsche Marktführer Solarworld die Äußerungen Altmaiers am Freitag begrüßte, lehnte der Münchener Chemiekonzern Wacker eine Klage gegen China wegen angeblich unerlaubter Förderung seiner Solarfirmen ab. „Wir halten das nicht für zielführend und nicht für hilfreich“, sagte Wacker-Sprecher Christof Bachmair der Nachrichtenagentur dapd. Es sei nicht sinnvoll, einen Handelskrieg mit China zu beginnen. Wacker, einer der größten Hersteller von Polysilicium für die Photovoltaik, lehnt Strafzölle und Handelsschranken als ungeeignet im fairen Wettbewerb ab. Dagegen lobte der Bonner Solarworld-Konzern den Umweltminister. „Altmaier stärkt der europäischen Solarindustrie den Rücken“, sagte Firmensprecher Milan Nitzschke. Es gehe um einen fairen Wettbewerb. Solarworld wirft China vor, mit staatlichen Subventionen die Preise auf dem Weltmarkt zu drücken und hat bereits in den USA erfolgreich geklagt. Das US-Handelsministerium belegte chinesische Solarimporte im Mai mit Strafzöllen von bis zu 250 Prozent. Solarworld bereitet bereits seit längerem eine Handelsbeschwerde gegen China bei der EU vor. „Wir erwarten, dass es in absehbarer Zeit zu einem Verfahren kommt“, sagte Nitzschke. Altmaier hatte am Donnerstag im ZDF gesagt, eine Anti-Dumping-Klage gegen China werde geprüft. Eine Sprecherin seines Ministeriums wies am Freitag darauf hin, dass die Einleitung eines solchen Verfahrens bei der EU-Kommission von der Branche ausgehen müsste. Das sei offiziell noch nicht geschehen. Wenn es ein solches Verfahren gebe, würde Altmaier dieses unterstützen. Der Bundesverband Solarwirtschaft, der mehr als 800 Firmen vertritt, sprach sich grundsätzlich für faire Wettbewerbsbedingungen aus. Doch wollte sich der Verband nicht zu einem möglichen Vorgehen gegen China äußern, „da sich unter seinen Mitgliedern Befürworter und Gegner eines Anti-Dumping-Verfahrens befinden.“ Neben der Kürzung von staatlichen Fördermitteln macht die deutsche Solarbranche Billigimporte aus China für ihre Krise verantwortlich. Zahlreiche Firmen, darunter Solar Millennium, Solon und Q-Cells haben schon Insolvenz angemeldet, andere kämpfen ums Überleben. Auch Solarworld schreibt inzwischen rote Zahlen. Konzernchef Frank Asbeck kündigte daher im „Handelsblatt“ an, solange auf Gehalt, Bonus und Dividendenanteil verzichten zu wollen, bis Solarworld wieder Gewinne mache. An der Frankfurter Börse verhalfen Altmaiers Äußerungen den Solar-Werten am Freitag zu Kurssprüngen. Die Aktie von SMA Solar schoss bis zum frühen Nachmittag um 15 Prozent auf 25,30 Euro in die Höhe. Solarworld legten um 13 Prozent auf 1,19 Euro zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Marineoffizier verhöhnt ertrunkene Gorch Fock -Kadettin

Marineoffizier verhöhnt ertrunkene Gorch Fock -Kadettin Flensburg (dapd). Ein Kapitänleutnant der Marine hat die 2008 ertrunkene „Gorch Fock“-Kadettin Jenny Böken und ihre Eltern öffentlich verhöhnt. Gegen den Offizier wird nach Marineangaben sowohl dienst- als auch strafrechtlich ermittelt. Die Eltern der toten Kadettin wollen sich an Marineinspekteur Axel Schimpf wenden. Auf der Internetseite des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages (sh:z) kommentierte der Soldat: „Da sind sie wieder, die Bökens: Mit einem Sammelsurium absurder Hirngespinste betreffs des Todes ihrer Tochter vergeuden sie seit mehreren Jahren das Geld anständiger Steuerzahler“. Die Eltern leugneten, dass die 18-Jährige „schlicht und ergreifend in Darwin-Award-fähiger Weise von der Back der Gorch Fock“ gestürzt ist.“ Dies ist ein Spottpreis für dümmste Methoden, aus dem Leben zu scheiden oder sich unfruchtbar zu machen. „Ich war fassungslos“, sagte Mutter Marlis Böken dem „Flensburger Tageblatt“. Vater Uwe Böken fügte hinzu: „Solche Äußerungen bestätigen mir, welche Haltung innerhalb der Marine herrscht.“ Auch in Marine-Foren sei der Ton scharf geworden. „Jenny hat ihr Leben verloren. Mehr kann man im Dienst nicht geben. Und wir haben gute Gründe, weiter Fragen zu stellen“, sagte Marlis Böken. Ein Marinesprecher bestätigte dapd, dass es sich bei dem Mann, der im Internet seinen vollen Namen nannte, um einen Kapitänleutnant handelt. Gegen ihn werde dienst- und strafrechtlich ermittelt. Seine Äußerungen spiegelten nicht die Meinung der Marine wieder. Der Fall mache die Marine „sehr betroffen“, sagte der Chef des Stabes im Flottenkommando, Flottillenadmiral Georg von Maltzan. „Derartige Äußerungen, wie sie in den Kommentaren getätigt wurden, sind aus unserer Sicht völlig inakzeptabel.“ In solchen Fällen sei eine „Trennung zwischen dienstlichen und privaten Äußerungen nicht möglich“. Die Mutter der Kadettin wirft der Kieler Staatsanwaltschaft Rechtsbeugung vor. Sie zeigte sich gegenüber dapd am 13. Juli „überzeugt, dass bei den Ermittlungen in Schleswig-Holstein gemauert wird“. Es sei schlampig ermittelt worden. Offenbar habe die Ermittlungsbehörde kein Interesse daran, die aufgeworfenen Widersprüche um den Tod ihrer Tochter aufzuklären. Jenny Böken war in der Nacht zum 4. September 2008 unter ungeklärten Umständen vor der Insel Norderney von Bord des Segelschulschiffes in die Nordsee gefallen und ertrunken. Der Anwalt der Familie hat Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Ablehnung des Klageerzwingungsverfahrens vor dem Oberlandesgericht Schleswig eingereicht. Dieses hatte es abgelehnt, erneut strafrechtliche Ermittlungen gegen den Kommandanten und den Schiffsarzt einzuleiten. Die Verfassungsrichter sollen entscheiden, ob das Urteil gegen im Grundgesetz verankerte Rechte verstößt. Die „Gorch Fock“ war in den vergangenen Jahren immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Nach dem Tod einer weiteren Kadettin am 7. November 2010 wurde die Offiziersausbildung ausgesetzt und das Schiff 2011 an die Kette gelegt. Damals wurden Vorwürfe über unmenschliche Ausbildungsmethoden und sexuelle Belästigung laut. Im Zuge des Skandals wurde der damalige Kommandant Norbert Schatz beurlaubt. Der Wehrbeauftragten des Bundestages, Helmut Königshaus, stellte „Führungsdefizite und Sicherheitslücken“ fest. Derzeit liegt der Dreimaster zu Instandsetzungsarbeiten auf einer Werft im niedersächsischen Elsfleth. Die „Gorch Fock“ soll laut Marine noch 2012 wieder in See stechen und 2013 auch wieder Offiziersanwärter an Bord nehmen, die dann nach einem neuen Konzept ausgebildet werden. dapd (Politik/Politik)

Sita auf der TurkeyBuild 2012

Vom 2. – 6. Mai fand die TurkeyBuild in Istanbul statt. Sita war dort erstmalig mit einem eigenen Messestand vertreten und begeistert über die hohe Akzeptanz der Flachdachentwässerungssysteme „made in Germany“. „Starkes Wirtschaftswachstum, eine junge, gut ausgebildete Bevölkerung und ein strategischer Standort zwischen Europa, dem Nahen Osten und Asien.“

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BOB im Airport-Park FMO

Im AirportPark FMO sind die Weichen für ein neues attraktives Büroprojekt gestellt. In bester Lage, direkt am neuen Kreisverkehr an der Airportallee Ecke Otto-Lilienthal-Straße, gehen die Planungen für den sogenannten „BOB im AirportPark FMO“ zügig voran. BOB steht für die Abkürzung „Balanced Office Building“.

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Velen – ein starker Wirtschaftsstandort

Nachhaltige Impulse für den Wirtschaftsstandort Velen. Unter dieser Überschrift hat die Kommune ein umfangreiches Maßnahmenpaket zusammengestellt, das die Verbesserung der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit sowie ein gutes Arbeitsplatzangebot in Velen zum Ziel hat. Eine erfolgreiche Wirtschaft schafft die erforderlichen Grundlagen für eine insgesamt positive Entwicklung einer Kommune.

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Deutsche Wirtschaft verliert an Schwung

Deutsche Wirtschaft verliert an Schwung Berlin (dapd). Rückschlag für die deutsche Wirtschaft: Zwischen April und Juni dürfte das Wachstum etwas niedriger ausgefallen sein als noch im ersten Quartal, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in seinem aktuellen Monatsbericht in Berlin mit. Darauf deuteten aktuelle Konjunkturindikatoren hin. In den ersten drei Monaten des Jahres war das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 0,5 Prozent gestiegen. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger geht davon aus, dass die Eurokrise Deutschland noch härter treffen wird. Indikatoren wie die abgeschwächte Industrieproduktion und ein gesunkener Ifo-Geschäftsklimaindex deuteten „auf eine moderate Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im weiteren Jahresverlauf hin“, schrieben die Experten des Ministeriums. Die Unsicherheiten wegen der Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise erschwerten allerdings eine verlässliche Einschätzung. Wachstumsimpulse im zweiten Quartal kamen laut dem Bericht vor allem vom Konsum der Verbraucher hierzulande. Die Inlandsnachfrage wirke stabilisierend. „Sie ist die wichtigste Stütze des Wirtschaftswachstums in Deutschland“, schrieben die Fachleute. Die Konjunkturschwäche im Euroraum wird nach Ansicht Bofingers zunehmend auch die deutsche Wirtschaft belasten. „Der Tiefpunkt ist noch lange nicht erreicht“, sagte der Volkswirt im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Bofinger stellt die strikte Sparpolitik in der Eurozone infrage. „Die Problemländer sollten so lange mit der Umsetzung neuer Sparmaßnahmen warten, bis ihre Wirtschaft wieder aus der Rezession heraus ist“, sagte Bofinger. Der Berater der Bundesregierung wies daraufhin, dass die Neuverschuldung im Euroraum „insgesamt nach wie vor erheblich geringer als in den USA, Großbritannien und Japan“ sei. Der Ökonom plädiert dafür, dass die Europäische Zentralbank (EZB) trotz des historischen Tiefs die Zinsen noch weiter verringert, „um die Konjunktur anzukurbeln und die Banken zu stabilisieren“. Anfang Juli hatte die EZB den Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld von der Zentralbank leihen, um 0,25 Punkte auf 0,75 Prozent gesenkt. Der private Konsum sei in Deutschland nach wie vor relativ schwach. Auf dem Arbeitsmarkt sieht der Volkswirt eine Trendwende. „Wegen der demografischen Entwicklung haben wir zwar weiterhin eine Entlastung“, sagte der Volkswirtschaftsprofessor der Universität Würzburg. „Die Arbeitslosigkeit wird aber wieder anziehen.“ Auch die konjunkturelle Besserung, die verschiedene Forschungsinstitute für kommendes Jahr prognostizieren, sieht er nicht und verweist auf die schrumpfenden Auftragsbestände der deutschen Unternehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Gedenken an die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944

Gedenken an die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 Berlin (dapd-bln). Vor 68 Jahren scheiterte das Attentat auf Adolf Hitler. Mit einer Feierstunde im Berliner Bendlerblock erinnerte die Bundesregierung am Freitag an die Verschwörergruppe um den Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Der als Gastredner geladene frühere polnische Botschafter Janusz Reiter sagte, der Anschlag sei zwar erfolglos, „aber nicht sinnlos“ gewesen. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) bezeichnete die Männer des 20. Juli als Patrioten. Am 20. Juli 1944 hatte Stauffenberg gemeinsam mit einer kleinen Gruppe von Verschwörern versucht, Hitler in der „Wolfsschanze“ in Ostpreußen mit einer Bombe zu töten. Hitler wurde durch den Sprengsatz aber nur leicht verletzt. Stauffenberg und drei seiner Mitverschwörer wurden noch in der Nacht zum 21. Juli 1944 im Berliner Bendlerblock am damaligen Oberkommando des Heeres standrechtlich erschossen. Aigner erinnerte daran, dass den Verschwörern und ihren Familien in Deutschland auch nach Ende des Zweiten Weltkrieges noch eine „stille Verachtung“ entgegengeschlagen sei. Doch seien sie keine Verräter gewesen. Im Gegenteil: Stauffenberg und alle andere Widerstandskämpfer hätten den Grundstein dafür gelegt, dass Deutschland nach Kriegsende wieder in die Völkergemeinschaft zurückkehren konnte. Aigner mahnte, sich gegen Willkür und Fremdenhass zu erheben, das sei das Vermächtnis des Widerstands. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) würdigte alle Widerstandskämpfer, „die in einer Zeit der Unmenschlichkeit Mitmenschlichkeit bewiesen“ hätten. „Wir stellen uns der Verantwortung für die Zukunft, in der nie wieder solches Unrecht geschieht“, sagte er. Wowereit fügte hinzu, dazu gehöre für ihn auch ein Verbot der rechtsextremen NPD. Nach dem gescheiterten Hitler-Attentat von 1944 waren mehr als 600 Menschen verhaftet worden, es kam zu rund 200 Schauprozessen. Dabei wurden weitere Beteiligte am Staatsstreich mit dem Codenamen „Walküre“ zum Tode verurteilt. Der frühere polnische Botschafter Reiter würdigte den Einsatz des persönlichen Lebens in einer Zeit, in der sogar das Christentum in Deutschland moralisch versagt habe. Polen habe sich nach Kriegende schwergetan, den deutschen Widerstand anzuerkennen, räumte Reiter ein. Doch hätten sich auch viele Mitglieder des bewaffneten Widerstands schwergetan mit Polen. Das dürfe nicht vergessen werden. Wenn heute nun Deutsche und Polen gemeinsam dieser Zeit gedenken und die Attentäter gemeinsam würdigten, sei das ein ermutigendes „Zeichen der Hoffnung“, hob der Botschafter hervor. Zum Ende der Feierstunde legte Bundesratspräsident Horst Seehofer im Beisein von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker im Bendlerblock einen Kranz nieder. Am Nachmittag wollte die Bundesregierung in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee einen weiteren Kranz für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft niederlegen. Dort waren zwischen 1933 und 1945 mehr als 2.800 Menschen hingerichtet worden. dapd (Politik/Politik)