Merkel erwartet von Niebel rasche Nachverzollung des Teppichs

Merkel erwartet von Niebel rasche Nachverzollung des Teppichs Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass Entwicklungsminister Dirk Niebel seine „Versäumnisse“ in der Teppich-Affäre rasch bereinigt. Merkel sei sicher, dass die Verzollung des privat erworbenen Souvenirs aus Afghanistan „so schnell und so vollständig wie möglich nachgeholt wird“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Ein Sprecher des Finanzministeriums erläuterte, „theoretisch“ hätte die unverzollte Einfuhr des Teppichs den Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen können. Bei einer Selbstanzeige entfalle die Strafbarkeit aber sowieso. Der FDP-Politiker hatte das Souvenir im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Kabul aus nach Deutschland mitnehmen lassen, da er mit einer Linienmaschine angereist war und den sperrigen Teppich nicht mitnehmen konnte. Für den Transport zahlte der Minister keine Gebühren. Auch wurde dem deutschen Zoll die Ware nicht vorgelegt. Niebel hat nach eigenen Angaben die Nachverzollung inzwischen eingeleitet. Für einen Teppich aus einem Drittland im Wert von rund 1.000 Euro wäre als Zoll „ganz abstrakt“ ein „Gesamtrahmenbetrag von etwas über 200 Euro“ fällig, rechnete der Sprecher des Finanzministeriums vor. dapd (Politik/Politik) Merkel erwartet von Niebel rasche Nachverzollung des Teppichs Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass Entwicklungsminister Dirk Niebel seine „Versäumnisse“ in der Teppich-Affäre rasch bereinigt. Merkel sei sicher, dass die Verzollung des privat erworbenen Souvenirs aus Afghanistan „so schnell und so vollständig wie möglich nachgeholt wird“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Ein Sprecher des Finanzministeriums erläuterte, „theoretisch“ hätte die unverzollte Einfuhr des Teppichs den Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen können. Bei einer Selbstanzeige entfalle die Strafbarkeit aber sowieso. Der FDP-Politiker hatte das Souvenir im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Kabul aus nach Deutschland mitnehmen lassen, da er mit einer Linienmaschine angereist war und den sperrigen Teppich nicht mitnehmen konnte. Für den Transport zahlte der Minister keine Gebühren. Auch wurde dem deutschen Zoll die Ware nicht vorgelegt. Niebel hat nach eigenen Angaben die Nachverzollung inzwischen eingeleitet. Für einen Teppich aus einem Drittland im Wert von rund 1.000 Euro wäre als Zoll „ganz abstrakt“ ein „Gesamtrahmenbetrag von etwas über 200 Euro“ fällig, rechnete der Sprecher des Finanzministeriums vor. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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