Entlastung der Länder kostet Bund 2013 eine Milliarde Euro

Entlastung der Länder kostet Bund 2013 eine Milliarde Euro Berlin (dapd). Die geplante Entlastung der Kommunen kostet den Bund schon im kommenden Haushaltsplan 2013 rund eine Milliarde Euro. Das sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Kotthaus, am Montag in Berlin. Döring „etwas skeptisch“ bei Volksentscheid über EU (dapd)Wie und wo im Etat umgeschichtet wird, soll nach seinen Worten im parlamentarischen Verfahren geklärt werden. Der Sprecher von Familienministerin Kristina Schröder (CDU), Christoph Steegmans, berichtete, dass die Bundesmittel für den Kita-Ausbau nun auf insgesamt 4,6 Milliarden Euro aufgestockt werden. Zudem schieße der Bund ab 2013 danach jährlich 845 Millionen Euro für den Betrieb dazu. Die Zahl der Betreuungsplätze könne damit um 30.000 auf 780.000 gesteigert werden. Nach einer Spitzenrunde im Kanzleramt hatten die Länder am Sonntag ihre Zustimmung zum Fiskalpakt zugesagt. Im Gegenzug sollen die Kommunen in Milliardenhöhe entlastet werden. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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