Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist gut unterwegs

Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist gut unterwegs Berlin (dapd). Die 2011 angestoßene Bundeswehrreform kommt gut voran: Die Nachwuchsgewinnung sei auch ohne Wehrpflicht zufriedenstellend und die Umsetzung habe nun einen konkreten Zeitplan – auch für die Schließung oder Reduzierung von mehr als 60 Standorten. Das betonte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag bei der Vorlage der Feinplanung in Berlin. Die Länder reagierten zufrieden, dass acht Monate nach der Grobplanung endlich ein Fahrplan zur Standortschließung stehe. Im Oktober vergangenen Jahres hatte de Maizière verfügt, etwa jeden fünften der 328 Bundeswehrstandorte in den kommenden Jahren zu schließen oder soweit auszudünnen, dass er nicht mehr als Standort gilt. Neu auf die Streichliste gekommen ist ein kleiner Standort in Schleswig-Holstein. Vier andere werden substanzielle Änderungen der Personalstärke erleben. Ansonsten bleiben die bisherigen Vorgaben weitgehend erhalten. „Der Sack ist zu“, betonte der Minister. Die Kommunen forderten unterdessen finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern, um die Folgen der geplanten Standortschließungen abzufedern. Die Standortgemeinden seien jahrelang gute Gastgeber für die Bundeswehr gewesen und brauchten jetzt Hilfe, um den Strukturwandel zu bewältigen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“. Die Linke mahnte, Gewinne aus dem Verkauf von ehemaligen Bundeswehrliegenschaften nicht mehr in den Militärhaushalt fließen zu lassen. Auch der Reservistenverband verlangte mehr Unterstützung. „Wenn der Verband weiter in der Fläche aktiv und präsent bleiben soll – um den Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche wirksam aufzufangen – braucht er entsprechende Mittel“, sagte Verbandspräsident Roderich Kiesewetter in Berlin. Er kündigte zugleich „Zusatzforderungen“ an, um den Rückzug der Bundeswehr „aus bestimmten Regionen noch wirksamer ausgleichen zu können“. Bundespräsident Joachim Gauck stattete der Bundeswehr am Dienstag seinen Antrittsbesuch ab. Er nutze die Gelegenheit, in Hamburg eine stärkere gesellschaftliche Debatte über die Auslandseinsätze der Bundeswehr anzumahnen. Die Frage, ob Auslandseinsätze sinnvoll sind, gehöre „in die Mitte unserer Gesellschaft“ und dürfte „nicht allein in Führungsstäben und auch nicht allein im Parlament debattiert werden“, sagte Gauck und beklagte, die Bürger hätten sich zu lange um eine Auseinandersetzung mit der Bundeswehr und ihren Auslandseinsätzen gedrückt. Derweil zeigte sich de Maizière zufrieden mit der Resonanz auf den neuen Freiwilligendienst. Dieser war Mitte vergangenen Jahres nach dem Auslaufen der Wehrpflicht eingeführt worden. Nach Angaben des CDU-Politikers wurden seit Juli 2011 insgesamt 12.000 Freiwillige eingestellt, von denen rund 9.000 weiter im Dienst seien. Auch habe sich die durchschnittliche Verpflichtungsdauer auf 14 bis 16 Monate erhöht. Sein Fazit: „Nach einem Jahr ist die Neuausrichtung der Bundeswehr gut unterwegs.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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