Berlin (dapd). Der Entwicklungsdienstleister GIZ hat im vergangenen Jahr einen Rekordumsatz erzielt. Das Geschäftsvolumen stieg 2011 um zehn Prozent auf 2,03 Milliarden Euro. Dies sei trotz der Belastung möglich gewesen, die die Fusion von drei Organisationen mit sich gebracht habe, sagte der Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, Bernd Eisenblätter, am Dienstag bei der Vorstellung des Jahresberichts in Berlin. Eisenblätter hat 20 Jahre lang die Vorgängerorganisation Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) geführt. Der Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, Hans-Jürgen Beerfeltz, sagte, Eisenblätter als „Mister EZ“ habe die Entwicklungsarbeit zu einer „Erfolgsstory“ gemacht. Die Leitung der GIZ übernimmt zum 1. Juli die frühere baden-württembergische Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU). Für das Bundesunternehmen GIZ arbeiten insgesamt 17.185 Mitarbeiter in mehr als 130 Ländern. Hauptauftraggeber war auch im vergangenen Jahr das Bundesentwicklungsministerium. Gebildet wurde das neue Unternehmen durch Zusammenschluss von GTZ, Deutschem Entwicklungsdienst (DED) und der Bildungsorganisation Inwent zum 1. Januar 2011. „Die Fusion hat sich gelohnt“, sagte Eisenblätter. Das Know-how von Deutschlands führendem Dienstleister der internationalen Zusammenarbeit werde heute nicht nur von Entwicklungs- und Schwellenländern, sondern auch in der Bundesrepublik nachgefragt. So habe beispielsweise das bayerische Umweltministerium die Organisation beauftragt, die „Dialogforen Ökologische Wasserkraft“ zu moderieren. Bayern will 17 Prozent des Strombedarfs bis 2021 mit Wasserkraft decken. Staatssekretär Beerfeltz, der auch GIZ-Aufsichtsratsvorsitzender ist, sagte, im Zuge der Fusion seien 700 Stellen beim Bund abgebaut und 400 Stellen neu geschaffen worden, davon 200 im Ministerium zur GIZ-Steuerung. „Wir wollen die Fäden in der Hand behalten, aber keinen Strick daraus drehen“, sagte Beerfeltz. Die Bundesregierung spare nicht bei Bildung und nicht bei Entwicklung, sagte der Staatssekretär. Das Ministerium von Dirk Niebel (FDP) stelle jetzt den dritten Rekordhaushalt hintereinander auf. Darüber hinaus sei die GIZ stärker für die Zusammenarbeit mit Unternehmen geöffnet worden. Auch gebe es künftig ein gemeinsames Logo, wenn GIZ und die KfW-Entwicklungsbank im Ausland aufträten: „Wir wollen auch, dass Deutschland draufsteht, wo Deutschland drin ist“, sagte Beerfeltz. Außerdem setze das Ministerium auf eine neue Balance von Fördern und Fordern, unter anderem mit einem Menschenrechts-TÜV. So seien beispielsweise die Mittel für Uganda gekürzt worden, als das Land die Todesstrafe einführen wollte. (Unternehmensbericht als PDF: http://url.dapd.de/Dw5SgF ) dapd (Politik/Politik)
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Sozialverbände verlangen mehr Schutz und Hilfe für Gewaltopfer
Berlin (dapd). Die großen Sozial- und Wohlfahrtsverbände fordern vom Bund mehr Schutz und Hilfe für Frauen und ihre Kinder, wenn sie Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt werden. Die Bundesregierung müsse per Gesetz einen verbindlichen Rechtsanspruch auf schnelle Hilfsangebote schaffen und diese auch finanzieren, forderten die Verbände am Dienstag in Berlin. Zurzeit herrsche chronischer Geldmangel, zum Beispiel in vielen Frauenhäusern. Zu dem Bündnis gehören Diakonie, AWO, Caritas, Rotes Kreuz sowie der Sozialdienst katholischer Frauen und der Paritätische Gesamtverband. Das Vorstandsmitglied der Diakonie, Maria Loheide, erklärte: „Wir benötigen eine bundesweite finanzielle Gesamtverantwortung.“ Sonst bleibe die freiwillige Finanzierung von Frauenhäusern und ambulanten Beratungseinrichtungen weiter bedroht. Das AWO-Vorstandsmitglied Brigitte Döcker erklärte: „Besonders die Kinder leiden oft ein Leben lang unter den Gewalterfahrungen. Deshalb benötigen wir ein mit ausreichenden Mitteln ausgestattetes Hilfe- und Unterstützungssystem.“ dapd (Politik/Politik)
Streit um Kinderpudding beschäftigt das Oberlandesgericht Düsseldorf
Düsseldorf (dapd). Der Bielefelder Lebensmittelkonzern Dr. Oetker hat in einem Eilverfahren vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot für Aldis Kinderpudding „Flecki“ beantragt. Das Familienunternehmen warf Deutschlands größtem Discounter in der mündlichen Verhandlung am Dienstag vor, seinen erfolgreichen Kinderpudding „Paula“ kopiert zu haben. Aldi bestritt die Vorwürfe und verwies auf deutlich Unterschiede bei Produkt und Präsentation. Dr. Oetker hatte „Paula“ bereits vor sieben Jahren auf den Markt gebracht und sich das an ein Kuhfell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster des Schoko-Vanille-Puddings designrechtlich schützen lassen. In erster Instanz war das Unternehmen bereits mit seinem Antrag gescheitert. Das Landgericht Düsseldorf sah durch das Aldi-Produkt weder die von Dr. Oetker eingetragenen Designrechte verletzt, noch könne von einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht die Rede sein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gold bringt Deutscher Rohstoff Gruppe Gewinnzuwachs
Heidelberg (dapd). Der Beginn der Goldproduktion in Australien und ein Teilverkauf der in Deutschland nach Öl suchenden Rhein Petroleum haben der Deutschen Rohstoff Gruppe 2011 einen satten Gewinnzuwachs beschert. Der Jahresüberschuss nach Minderheiten betrug 10,85 Millionen Euro nach einem Verlust von fast einer Million im Vorjahr, wie das Unternehmen mit Sitz in Heidelberg am Dienstag mitteilte. Der Umsatz stieg deutlich von 42.000 Euro auf 15,2 Millionen Euro. Die liquiden Mittel und Wertpapiere des Umlaufvermögens betrugen 9,8 Millionen Euro nach 4,9 Millionen Euro im Vorjahr. Die Schwankungen erklären sich mit hohen Vorlaufkosten für die Aufnahme der Förderung von Rohstoffen und den möglichen hohen Gewinnen im Anschluss. Für 2012 rechnet der Vorstand wiederum mit einem positiven Ergebnis. 2013 sollen Umsatz und Ergebnis deutlich über dem Niveau von 2011 liegen. Zudem will das 2006 gegründete Unternehmen dann erstmals eine Dividende ausschütten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zu wenig Windsäcke und zu kurze Anflugbefeuerung
Frankfurt/Main (dapd). Vier deutsche Regionalflughäfen hat die Pilotenvereinigung Cockpit mit einem Mangelstern gerügt. Es geht um Heringsdorf, Lübeck, Memmingen und Zweibrücken, wie aus der am Dienstag in Frankfurt am Main veröffentlichten Flughafen-Mängelliste 2012 hervorgeht. Insgesamt bewertete sie die deutschen Verkehrsflughäfen aber als sicher. Im einzelnen kritisierte die Vereinigung Cockpit unter anderem, dass in Heringsdorf die Rollbahnen unzureichend mit Signalen ausgestattet sind, dass nur eine verkürzte Anflugbefeuerung installiert und nur ein Windsack aufgestellt ist. In Lübeck, Memmingen und Zweibrücken kann die parallel zur Start- und Landebahn verlaufende Rollbahn nicht vollständig genutzt werden oder fehlt ganz. Daher müssen die Flugzeuge auf der Startbahn bis zum Ende rollen und dann um 180 Grad drehen. Rollbahn-Signale fehlen auch in Memmingen, dem Flugplatz mit den meisten Mängeln. Die Anflugbefeuerung ist auch in Lübeck und Zweibrücken verkürzt. Weitere vier der insgesamt 28 untersuchten deutschen Verkehrsflughäfen stuften die Piloten als komplett mangelfrei ein: Berlin-Schönefeld, Leipzig/Halle, München und Stuttgart. Lobend erwähnten sie in ihrer Untersuchung, dass an den Airports Bremen, Erfurt, Frankfurt-Hahn, Heringsdorf, Lübeck und Köln/Bonn einige der im vergangenen Jahr angemahnten Mängel beseitigt worden seien. Die Kriterien der Bewertung hat Cockpit vom internationalen Pilotenverband Ifalpa übernommen. Sie sind etwas schärfer als die der Zivilluftfahrt-Organisation ICAO. Das Fazit der Pilotenvereinigung in ihrem Bericht für 2012 lautete dennoch: „Die deutschen Flughäfen sind, insgesamt betrachtet, als sicher einzustufen und auf einem guten Weg, ihren Ausrüstungsstand ständig zu verbessern, um auch neuen Anforderungen gerecht zu werden.“ (Mängelliste: http://url.dapd.de/F13jVJ ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesagentur für Arbeit führt E-Akten ein
Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt noch in diesem Jahr auf elektronische Akten um. Nach einem erfolgreichen Feldversuch in Sachsen-Anhalt und Thüringen werde von Montag (2. Juli) an auch in Berlin-Brandenburg und Sachsen damit begonnen, mit der E-Akte zu arbeiten, sagte eine Sprecherin der BA am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Mit dem Ende der Papierakten soll von 2017 an jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart werden. Im September werde die E-Akte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eingeführt, vom 2. November an dann in Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir stellen in mehreren Wellen um“, sagte die Sprecherin. Von der Umstellung seien die 176 Arbeitsagenturen betroffen, die sich um die Bezieher von Arbeitslosengeld I kümmern, und die Dienststellen der Familienkasse. Hierzu würden die Papierakten in Scan-Zentren digitalisiert. Angst vor einem Datenverlust hat die Behörde nicht. „Alles wird doppelt abgespeichert“, sagte die Sprecherin. Ob auch in den für die Hartz-IV-Empfänger zuständigen Jobcentern auf die E-Akte umgestellt wird, wie es in dem Zeitungsbericht heißt, konnte die Sprecherin nicht sagen. „Das kann die BA nicht bestätigen“, erklärte sie. Derzeit führen die Arbeitsagenturen den Angaben zufolge 22,2 Millionen Kundenakten, zu denen täglich 260.000 neue Dokumente kommen. Davon werden aber nicht alle eingescannt. „Die Papierakten derjenigen, die sich aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet haben, werden nach einer Frist von fünf Jahren vernichtet“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
(Zusammenfassung 11:43 Uhr) Bundesagentur für Arbeit führt E-Akten ein
Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt noch in diesem Jahr auf elektronische Akten um. Nach einem erfolgreichen Feldversuch in Sachsen-Anhalt und Thüringen werde von Montag (2. Juli) an auch in Berlin-Brandenburg und Sachsen damit begonnen, mit der E-Akte zu arbeiten, sagte eine Sprecherin der BA am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Mit dem Ende der Papierakten soll von 2017 an jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart werden. Im September werde die E-Akte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eingeführt, vom 2. November an dann in Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir stellen in mehreren Wellen um“, sagte die Sprecherin. Von der Umstellung seien die 176 Arbeitsagenturen betroffen, die sich um die Bezieher von Arbeitslosengeld I kümmern, und die Dienststellen der Familienkasse. Hierzu würden die Papierakten in Scan-Zentren digitalisiert. Angst vor einem Datenverlust hat die Behörde nicht. „Alles wird doppelt abgespeichert“, sagte die Sprecherin. Ob auch in den für die Hartz-IV-Empfänger zuständigen Jobcentern auf die E-Akte umgestellt wird, wie es in dem Zeitungsbericht heißt, konnte die Sprecherin nicht sagen. „Das kann die BA nicht bestätigen“, erklärte sie. Derzeit führen die Arbeitsagenturen den Angaben zufolge 22,2 Millionen Kundenakten, zu denen täglich 260.000 neue Dokumente kommen. Davon werden aber nicht alle eingescannt. „Die Papierakten derjenigen, die sich aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet haben, werden nach einer Frist von fünf Jahren vernichtet“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne bieten neuem Frankfurter OB Feldmann ausgestreckte Hand an
Frankfurt/Main (dapd). Die Grünen in Frankfurt am Main wollen ihre Koalition mit der CDU in der Stadt fortsetzen, zugleich aber auch mit dem neuen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gut zusammenarbeiten. Dies versicherte der amtierende Bürgermeister Olaf Cunitz im Interview der Nachrichtenagentur dapd. In der Nachfolge Petra Roths (CDU) wird Feldmann am Donnerstag (28. Juni) als erster Sozialdemokrat seit 17 Jahren in sein Amt als neues Stadtoberhaupt eingeführt. Als ranghöchster Vertreter der Grünen im Magistrat fungiert Cunitz dann als zweiter Mann der Stadt. Im dapd-Interview sagte der Bürgermeister und Frankfurter Planungsdezernent, der Amtsantritt Feldmanns ändere nichts daran, dass die politische Mehrheit im Stadtparlament weiter von CDU und Grünen gebildet werde. „Aber wir haben den festen Willen, so gut es geht, mit dem neuen Oberbürgermeister zusammenzuarbeiten, von unserer Seite gibt es klar eine ausgestreckte Hand“, betonte Cunitz. Der Grünen-Politiker zeigte sich überzeugt: „Wir werden viele Themen finden, wo wir in eine gemeinsame Richtung gehen werden.“ Er gehe fest davon aus, dass sich sowohl Feldmann als auch CDU und Grüne „in einem Verein zum Wohl der Stadt“ sehen. Er glaube auch nicht, dass eine schriftliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der schwarz-grünen Koalition mit dem neuen Oberbürgermeister nötig sein wird. Schließlich gebe es auch in einer Reihe anderer Kommunen das Phänomen, dass einer parlamentarischen Mehrheit im Stadtparlament ein Oberbürgermeister mit anderem Parteibuch gegenüberstehe. „Wesentlich ist, dass es eine konstruktive, offene Zusammenarbeit gibt und wir uns über Ziele verständigen“, fuhr Cunitz fort. Dazu bedürfe es keines Koalitionsvertrags, und es wäre „komisch“, einen solchen mit einer Einzelperson abzuschließen. Die politische Stimmung habe sich mit einigem Abstand zur Oberbürgermeisterwahl im März allgemein entspannt. Es werde keine Verärgerung aus dem Wahlkampf mitgetragen, sagte Cunitz. „Alle haben das Interesse, gemeinsam etwas für Frankfurt zu erreichen, das ist auch gut so“, sagte der Grünen-Politiker. dapd (Politik/Politik)
Stimmung der Verbraucher trotzt Eurokrise
Nürnberg (dapd). Die Eurokrise hat auf die Stimmung der Verbraucher im Juni nur wenig Einfluss genommen. Zwar bewerteten die Menschen angesichts des Rettungspakets für die spanischen Banken und der anhaltenden Diskussion um die Zukunft des Euro die konjunkturellen Aussichten so schlecht wie seit Dezember nicht mehr, wie der Marktforscher GfK in seiner am Dienstag veröffentlichten Konsumklimastudie mitteilte. Die nach wie vor ermutigenden Zahlen vom Arbeitsmarkt, die geringere Inflation und gute Tarifabschlüsse lassen sie aber mit einem höheren Einkommen als bisher rechnen. Auch deswegen halten sie die Zeit für größere Anschaffungen für günstig und zeigen sich in guter Kauflaune. Vor diesem Hintergrund prognostiziert die GfK für Juli einen Anstieg des Konsumklimaindex auf 5,8 Zähler, von 5,7 im Juni. Der zum Zeitpunkt der Befragung noch ungewisse Ausgang der Wahlen in Griechenland und die sich verschärfende Eurokrise ließen die Bürger deutlich skeptischer in die konjunkturelle Zukunft blicken als bisher, schreibt GfK-Forscher Rolf Bürkl. Entsprechend brach der Index der Konjunkturerwartung im Vergleich zum Vormonat um 16,6 auf 3 Punkte ein und damit auf den niedrigsten Wert seit Dezember 2011. Die Verbraucher befürchteten offenbar immer mehr, dass sich Deutschland über kurz oder lang dem Abwärtstrend im Euroraum nicht vollkommen entziehen könne, erklärt Bürkl. Deutlich optimistischer beurteilen sie indes ihre persönliche finanzielle Situation. Getragen von den guten Zahlen vom Arbeitsmarkt, besserer Tarifabschlüsse und einer Inflation von zuletzt unter zwei Prozent machte der Index der Einkommenserwartung 8,1 Punkte auf 40,1 Zähler gut. Leicht zulegen konnte auch der Index der Anschaffungsneigung – um 0,7 auf 32,7 Punkte. In dieser Entwicklung spiegelt sich die steigende Beschäftigtenzahl wider, die für Planungssicherheit sorgt. Doch auch die Finanzkrise selbst stützt die Kauflaune. Denn angesichts historisch niedriger Zinsen ist es für die Verbraucher weiterhin attraktiver, ihr Geld für werthaltige Dinge auszugeben, als es anzulegen. GfK-Autor Bürkl betont, dass ein stabiler Konsum wichtig ist, um eine Rezession in Deutschland zu vermeiden. Nach wie vor rechnet die GfK damit, dass der Privatkonsum 2012 real um etwa ein Prozent wachsen wird. Allerdings drohten mit der Bankenkrise in Spanien und einem möglichen Austritt Griechenlands aus dem Euro nicht zu unterschätzende Risiken, die der Konsumfreude ein jähes Ende bereiten könnten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weise gibt Schlecker-Frauen gute Chancen
Osnabrück (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit sieht weiter gute Chancen für ehemalige Angestellte der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker auf dem Arbeitsmarkt. Es sei überraschend und sehr positiv, dass 63 Prozent der Frauen, die sich nach der Schlecker-Pleite im Frühjahr arbeitslos gemeldet haben, eine abgeschlossene Berufsausbildung hätten, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ laut Vorabbericht. „Das hilft sehr“, sagte Weise. Allerdings seien die Chancen individuell und regional unterschiedlich. In ländlichen Regionen gebe es wenig Stellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)