Kipping fordert Positionierung der Piraten in Steuerfragen

Kipping fordert Positionierung der Piraten in Steuerfragen Leipzig (dapd). Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping sieht trotz einiger Gemeinsamkeiten noch deutliche Differenzen zur Piratenpartei. „Wer keine höheren Reichensteuern will, kann keinen Politikwechsel finanzieren“, sagte Kipping der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe). Den Piraten von heute fehle das Freibeuter-Gen der wahren Piraten. „Für uns gilt die Formel: ohne Verteilungsfrage keine soziale Gerechtigkeit.“ Sie sehe bei den Piraten zwar „vieles, was sympathisch ist“, sagte Kipping. Als Beispiele nannte sie die Forderung nach kostenlosem Nahverkehr und mehr direkter Demokratie. Das Problem der Partei sei aber, dass sie zu vielen Themen keine Antworten habe. Kipping und der Piraten-Vorsitzende Bernd Schlömer wollten am (heutigen) Donnerstagabend in Berlin öffentlich über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den beiden Parteien diskutieren. dapd (Politik/Politik)

Wagenknecht sieht in Piratenpartei keinen strategischen Partner

Wagenknecht sieht in Piratenpartei keinen strategischen Partner Berlin (dapd). Die Linke-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht sieht in den Piraten derzeit keinen strategischen Partner für ihre Partei. „Die Piraten wissen offenbar selbst noch nicht, wo sie hinwollen“, sagte Wagenknecht der Tageszeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe). „Ich kenne einige, die linke Ansätze vertreten. Andererseits gibt es den Versuch, beim liberalen und teilweise auch konservativen Lager anzudocken.“ Zu entscheidenden Themen wie der Euro-Krise hätten die Piraten „bisher wenig beigetragen“. Spekulationen über eine Spaltung der Linkspartei wies Wagenknecht zurück: „Ich halte dieses ganze Gerede über eine Spaltung für Unfug. Wir sind nur gemeinsam stark.“ Die neue Führung mache seit ihrer Wahl „einen sehr guten Job“. dapd (Politik/Politik)

Piraten ächzen unter Wachstumsschmerzen

Piraten ächzen unter Wachstumsschmerzen Berlin (dapd). Die Partei der Technikbegeisterten stößt ausgerechnet bei der digitalen Kommunikation an ihre Grenzen: Am Donnerstag haben die Piraten zu Spenden aufgerufen, damit sie sich neue Computersysteme leisten können. „Inzwischen sind die Wachstumsschmerzen so groß, dass eine Aufrüstung dringend geboten ist“, notierte die Partei in ihrem zentralen Blog. Nun müssten 100.000 Euro her. „Nur so können die inzwischen 32.000 Piraten und engagierte Bürger weiterhin miteinander am politischen Programm arbeiten“, hieß es weiter. In einem weiteren Eintrag erklärte Bundesschatzmeisterin Swanhild Goetze die Situation. „Die Bundes-IT hat durch den Mitgliederansturm Kapazitätsprobleme. Der Bund hat kein Geld“, schrieb sie. Mit den 100.000 Euro könnte auch Technik angeschafft werden, die die Piraten „brauchen, damit wir auch die Bundestagswahl 2013 heil überstehen“. Mit dem Spendenaufruf gab die Piratenpartei auch bekannt, wie sehr ihre Infrastruktur inzwischen gefordert ist. Demnach müssen die Computer der Partei täglich etwa eine Million E-Mails verarbeiten. Auch die sogenannten Piratenpads haben längst die Belastungsgrenze erreicht: 170.000 Dokumente wurden auf der Plattform bereits angelegt, auf der mehrere Nutzer an einem Text arbeiten können. Oft seien sogar mehr als 600 Nutzer zeitgleich an einem Dokument dran. Die Partei betonte, dass sie im Gegensatz zu vielen anderen Parteien darauf verzichtet, sich von Unternehmen sponsern zu lassen. „Um auch weiterhin möglichst lobbyunabhängig arbeiten zu können, sind die Piraten insbesondere über viele kleinere und größere Spendenbeiträge von Bürgern dankbar“, erklärte die Partei zu ihrem Spendenaufruf. Die Piraten leiden seit jeher darunter, dass sie zum großen Teil ehrenamtlich geführt wird – die Technik eingeschlossen. Erst Anfang Juni machte die IT-Gruppe der Partei darauf aufmerksam, dass sich gar nicht genug Mitarbeiter um die Technik der Piraten kümmern. „Vergesst bitte nicht, dass wir auch einen riesigen personellen Engpass haben“, hieß es im offiziellen Twitter-Profil der Techniker. Zuletzt hatte der langjährige Schatzmeister der Partei, René Brosig, gar vor einem Kollaps der Piraten gewarnt. „Es muss im großen Stil etwas passieren“, sagte er der „Berliner Zeitung“ Anfang Juni. Zudem mussten die Piraten Kritik einstecken, weil sie – wegen Überlastung – nicht genügend Zugänge zu ihrer Abstimmungssoftware Liquid Feedback verteilt hat. (Blogeintrag Piratenpartei: http://url.dapd.de/6VWfLV Blogeintrag Schatzmeisterin: http://url.dapd.de/to74QS Tweet der Piraten-IT: http://url.dapd.de/NLV8aH ) dapd (Politik/Politik)

Piraten leiden unter Wachstumsschmerzen

Piraten leiden unter Wachstumsschmerzen Berlin (dapd). Ausgerechnet die Partei der Technikbegeisterten stößt bei der digitalen Kommunikation an ihre Grenzen: Am Donnerstag haben die Piraten zu Spenden aufgerufen, damit sie sich neue Computersysteme leisten kann. „Inzwischen sind die Wachstumsschmerzen so groß, dass eine Aufrüstung dringend geboten ist“, notierte die Partei in ihrem zentralen Blog. Nun müssten 100.000 Euro her. „Nur so können die inzwischen 32.000 Piraten und engagierte Bürger weiterhin miteinander am politischen Programm arbeiten“, hieß es weiter. Mit dem Spendenaufruf gab die Piratenpartei auch bekannt, wie sehr ihre Infrastruktur inzwischen gefordert wird. Demnach müssen die Computer der Partei täglich etwa eine Million E-Mails verarbeiten. Und auch die sogenannten Piratenpads haben die Belastungsgrenze erreicht: 170.000 Dokumente wurden auf der Plattform bereits angelegt, auf der mehrere Nutzer an einem Text arbeiten können. Oft seien sogar mehr als 600 Nutzer zeitgleich an einem Dokument dran. Die Partei betonte, dass sie im Gegensatz zu vielen anderen Parteien darauf verzichtet, sich von Unternehmen sponsern zu lassen. „Um auch weiterhin möglichst lobbyunabhängig arbeiten zu können, sind die Piraten insbesondere über viele kleinere und größere Spendenbeiträge von Bürgern dankbar“, erklärte die Partei zu ihrem Spendenaufruf. Die Piraten leiden seit jeher darunter, dass sie zum großen Teil ehrenamtlich geführt wird – die Technik eingeschlossen. Erst Anfang Juni machte die IT-Gruppe der Partei darauf aufmerksam, dass sich gar nicht genug Mitarbeiter um die Technik der Piraten kümmern. „Vergesst bitte nicht, dass wir auch einen riesigen personellen Engpass haben“, hieß es im offiziellen Twitter-Profil der Techniker. Zuletzt hatte der langjährige Schatzmeister der Partei, René Borsig, gar vor einem Kollaps der Piraten gewarnt. „Es muss im großen Stil etwas passieren“, sagte er der „Berliner Zeitung“ Anfang Juni. Zudem mussten die Piraten Kritik einstecken, weil sie – wegen Überlastung – nicht genügend Zugänge zu ihrer Abstimmungssoftware Liquid Feedback verteilt hat. (Blogeintrag der Piratenpartei: http://url.dapd.de/6VWfLV Tweet der Piraten-IT: http://url.dapd.de/NLV8aH ) dapd (Politik/Politik)