Thierse spricht von Fehlern im Verhältnis von SPD zur Linkspartei

Thierse spricht von Fehlern im Verhältnis von SPD zur Linkspartei Berlin (dapd). Der ostdeutsche SPD-Politiker Wolfgang Thierse sieht es rückblickend als Fehler an, dass die Ost-SPD 1990 ehemalige SED-Mitglieder aus der DDR nicht aufgenommen hat. „Rational wäre es richtig gewesen, die Partei für unbelastete SED-Mitglieder zu öffnen“, sagte Thierse dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Emotional sei das aber unmöglich gewesen. Zur Zukunft von SPD und Linkspartei fügte Thierse hinzu: „Vielleicht werden die Ressentiments auf beiden Seiten irgendwann verschwinden.“ dapd (Politik/Politik)

Maaßen will Vertrauen in Verfassungsschutz zurückgewinnen

Düsseldorf (dapd). Der künftige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will neues Verständnis für die Arbeit des Geheimdienstes wecken. „Das Wichtigste ist, das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen“, sagte Maaßen der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Die Behörde liege in der Einschätzung der Bürger „am Boden“. Maaßen nahm auch Stellung zu dem Vorwurf, er habe seinerzeit als Referatsleiter die Begründung dafür geliefert, dass die rot-grüne Bundesregierung sich nicht um die Freilassung von Murat Kurnaz aus US-Gefangenschaft bemühte. „Das war lediglich eine Rechtsauskunft“, sagte Maaßen. Dem Außenministerium unter Joschka Fischer (Grüne) wäre es ein Leichtes gewesen, trotz abgelaufener Papiere aus humanitären Gründen ein Visum zu erteilen – wenn es politisch gewollt gewesen wäre. dapd (Politik/Politik)