Von der Leyen im Streit über Rentenpläne kompromissbereit

Von der Leyen im Streit über Rentenpläne kompromissbereit Berlin (dapd). Im Streit über die geplante Zuschussrente gibt sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kompromissbereit. „Die technischen Voraussetzungen für die Beitragssatzsenkung können frühzeitig geschaffen werden“, sagte die Ministerin der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Bei der Zuschussrente erwarte sie „die notwendigen positiven Entscheidungen“ bis spätestens Ende Oktober. Zugleich betonte von der Leyen, „die Bekämpfung von Altersarmut und die Entlastung der Wirtschaft gehören politisch zusammen“. Die FDP hatte kritisiert, dass die Ministerin die Beitragssatzsenkung in einem Gesetz mit der Rentenaufstockung für Geringverdiener verknüpft hatte. Bereits vergangene Woche hatte das Wirtschaftsministerium Einspruch gegen die Rentenpläne erhoben, weshalb nun auf Ministerebene darüber verhandelt werden muss. Im Ressort von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hieß es am Dienstag, rentenpolitische Entscheidungen dürften nicht im „Schnelldurchlauf“ beraten werden. Das Thema müsse von der Koalition nach der Sommerpause erörtert werden. Von der Leyen betonte, sie freue sich über die Gesprächsbereitschaft der FDP. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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