Verfassungsschutz soll sich stärker auf Personen konzentrieren

Verfassungsschutz soll sich stärker auf Personen konzentrieren Hamburg (dapd). Der Verfassungsschutz soll nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verstärkt personenbezogene Informationen sammeln. Der Verfassungsschutz habe sich in der Vergangenheit auf Strukturen konzentriert, nicht aber auf Personen, bemängelte Friedrich im „Hamburger Abendblatt“. „Das muss anders werden, denn Personen und Strukturen gehören häufig zusammen“, sagte er. Der Minister kündigte für den Herbst ein Konzept für die verbesserte Zusammenarbeit der Verfassungsschutz-Behörden an. Zu überlegen sei, ob der Bund mehr Zuständigkeiten beim Verfassungsschutz erhalte, sagte Friedrich. „Womöglich werden wir Gesetzesänderungen brauchen, die die Zusammenarbeit der Behörden strikter machen.“ Den Vorschlag, Verfassungsschutzämter zusammenzulegen, sehe er dagegen „mit Skepsis“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

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