SPD-Vize Scholz fordert sparsame Politik auch in Deutschland

SPD-Vize Scholz fordert sparsame Politik auch in Deutschland Berlin (dapd). Angesichts steigender Staatseinnahmen erinnert Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die Politik an ihre Verpflichtung zum Sparen. „Deutschland muss die Verschuldungspolitik der vergangenen Jahrzehnte beenden“, sagte der SPD-Vize der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. „Deshalb haben wir eine Schuldenbremse im Grundgesetz verankert.“ Die Politik dürfe nicht auf Schulden setzen. „Wir müssen mit dem Geld auskommen, das wir zur Verfügung haben“, sagte er. Zuvor war bekannt geworden, dass der deutsche Staat vor allem dank der Sozialversicherungen im ersten Halbjahr 2012 einen Milliardenüberschuss erzielt hat. Scholz nannte die Reformagenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) als Grund dafür. Die Überschüsse zeigten, dass es gelungen sei, die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme wiederherzustellen. „In anderen Ländern heißt es: Hätten wir das nur auch gemacht!“, sagte er. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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