Schäuble hofft auf baldige Einigung über EU-Bankenaufsicht

Schäuble hofft auf baldige Einigung über EU-Bankenaufsicht Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, dass in den nächsten zwei Wochen die Grundlagen für die geplante EU-Bankenaufsicht geschaffen werden. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass wir noch vor Weihnachten die rechtlichen Grundlagen für eine Bankenaufsicht schaffen. Deswegen treffen wir uns ja am Donnerstag schon wieder in Brüssel“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“. Mit dem Aufbau dieser Aufsicht könne dann 2013 begonnen werden. „Ganz wichtig ist dabei, dass an der Unabhängigkeit der EZB kein Zweifel aufkommt. Diese kann sich aber nur auf die Geldpolitik beziehen. Demgegenüber muss eine Bankenaufsicht demokratisch legitimiert und rechtlich kontrolliert sein“, sagte der Finanzminister. Die Lösung dieses Gegensatzes sei der Kern des Problems. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

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