Roth gegen Ampel und Bündnis mit Union

Roth gegen Ampel und Bündnis mit Union München (dapd). Die Grünen schließen laut Parteichefin Claudia Roth eine Ampelkoalition und ein Bündnis mit der Union nach der Bundestagswahl 2013 aus. Eine Koalition mit der FDP sei mit den Grünen „nicht zu machen“, sagte Roth der „Süddeutschen Zeitung“. Sie fügte hinzu: „Sowohl Herrn Kubicki als auch Peer Steinbrück sei deshalb gesagt: Sie sollen jetzt mal aufhören zu ampeln“. Roth betonte, es gebe keine Partei, die „weiter weg von grünen Inhalten ist als die FDP“. Bei der Bundestagswahl werde es daher um Rot-Grün gehen oder die Bildung einer großen Koalition. Roth lehnte zudem schwarz-grüne Planspiele ab: „Wir wollen nicht nur einen Regierungswechsel, sondern einen Politikwechsel. Der ist aber mit der Union, zu der nun mal auch die CSU gehört, nicht möglich.“ Seit Wochen wird in Berlin jedoch über ein mögliches Ampelbündnis spekuliert, sollte es für Rot-Grün 2013 nicht reichen. In der wöchentlichen Emnid-Umfrage im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ haben Sozialdemokraten und Grüne derzeit keine Regierungsmehrheit. Danach kommt die SPD auf 28 Prozent, die Grünen erreichen zwölf Prozent. Die Union liegt unverändert bei 37 Prozent, die FDP bei fünf Prozent. Die Linkspartei erreicht in der Umfrage acht Prozent, die Piratenpartei sechs Prozent. Eine Festlegung auf Rot-Grün würde die Chancen einer Regierungsbeteiligung der Grünen aus heutiger Sicht also stark verkleinern. Roth selbst bewirbt sich um die Spitzenkandidatur ihrer Partei, die durch eine Urwahl entschieden werden soll. Bei den Grünen sind 59.266 Mitglieder wahlberechtigt. Die Briefwahl läuft bis zum 30. Oktober. Das Ergebnis soll voraussichtlich am 10. November vorliegen. Für das Grünen-Spitzenduo kandidieren neben Roth auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und zwölf Männer – darunter Künasts Ko-Vorsitzender Jürgen Trittin. Dem Spitzenduo muss mindestens eine Frau angehören. Steinbrück soll sich Kraft zum Vorbild nehmen Die Grünen-Chefin begrüßte, dass sich die Sozialdemokraten auf den Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück geeinigt hätten. Nunmehr müsse dieser jedoch seine Partei für sich gewinnen. „Ich habe leider oft genug erlebt, dass die SPD selbst im Wahlkampf gespalten war“, sagte Roth. Dass Steinbrück einst als „Grünen-Fresser“ galt, sah die Parteichefin gelassen: Sie halte den SPD-Kandidaten für lernfähig im Umgang mit Koalitionspartnern. „Peer Steinbrück kann sich bei seiner Nach-Nachfolgerin Hannelore Kraft anschauen, wie man das anständig und mit Respekt voreinander hinbekommt.“ Einen gemeinsamen Wahlkampf von SPD und Grünen lehnte Roth ab: „Es wird keinen Wahlkampf geben wie 1998, als man nach 16 Jahren Kohl vom rot-grünen Projekt gesprochen hat.“ Dennoch würden sich auch 2013 „zwei Lager gegenüberstehen“. Dabei würden die Grünen jedoch stets ihre Eigenständigkeit wahren. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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