Ramsauer will alte Kürzel auf Kennzeichen wieder zulassen

Ramsauer will alte Kürzel auf Kennzeichen wieder zulassen Berlin (dapd). Alte Kfz-Kennzeichenkürzel könnten bald eine Renaissance erleben: Das Bundesverkehrsministerium plant, nicht mehr vergebene Kennungen wieder zuzulassen. Allerdings müsse vor einer Wiedereinführung der alten Kürzel zunächst der Bundesrat den Planungen zustimmen, teilte das Ministerium am Montag in Berlin mit. Auf Grundlage einer neuen Verordnung sollen die Bundesländer demnach künftig „auslaufende Unterscheidungszeichen“ – so die amtliche Bezeichnung für die alten, meist Städten und Landkreisen zugeordneten Kürzel – zur Wiederausstellung auswählen können. Das letzte Wort bei der Wiederzulassung hat dann das Bundesverkehrsministerium. Allerdings werde man eine Genehmigung erteilen, sofern die Buchstabenkombination nicht „gegen die guten Sitten verstößt“, teilte das Ministerium mit. Damit wäre es in Zukunft möglich, dass eine Zulassungsstelle verschiedene Unterscheidungszeichen ausstellt. Völlig neue Kürzel soll es den Planungen zufolge auf den Kennzeichen aber nicht geben, wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der dapd sagte. Es gehe um eine Rahmensetzung, die es erlaube, zusätzlich zu den jetzt gültigen auch alte Kennungen wiederzubeleben. Alte DDR-Kennzeichen sind nach Angaben des Ministeriums allerdings von der Regelung ausgenommen. Mit der Verordnung komme Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor allem einem häufig geäußerten Wunsch der Länder und Gebietskörperschaften nach, sagte der Sprecher. Das Ministerium gebe den Ländern damit neuen Spielraum bei der Gestaltung der Kennzeichen. Interesse bei den Ländern Ramsauers Vorschlag sorgt bereits für Interesse bei den Ländern. In Nordrhein-Westfalen haben die Kreise und Kreisfreie Städte nach Angaben des dortigen Verkehrsministers Michael Groschek (SPD) bereits elf historische Kennzeichen zur Wiedereinführung gemeldet. Dazu gehörten unter anderem Wanne-Eickel (WAN), Wattenscheid (WAT), Witten (WIT) und Castrop-Rauxel (CAS). Auch Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) gab eine grundsätzliche Offenheit für eine Liberalisierung des Kennzeichensystems zu erkennen. Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD) warnte allerdings vor einer „babylonischen Sprachenvielfalt“. Der Präsident des Thüringer Städte- und Gemeindetags, Michael Brychzy, sagte, im Grundsatz sei dies kein schlechter Vorschlag. Allerdings seien schlechte Straßen und mangelnde Umgehungsstraßen größere Probleme in der Verkehrspolitik. „Auslaufende“ Unterscheidungszeichen, um die es in dem Entwurf tatsächlich geht, kommen meist durch Gebiets- oder Verwaltungsreformen zustande. Bislang durften Fahrzeughalter solche „alten“ Kürzel zwar auf bereits zugeteilten Kennzeichen behalten, es wurden aber keine neuen Kennzeichen mit diesen Unterscheidungszeichen ausgestellt. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums wird sich der Bundesrat nach der Sommerpause mit dem Verordnungsentwurf befassen. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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