Premieren-Besuch: Republik Moldau feiert Merkel

Premieren-Besuch: Republik Moldau feiert Merkel Chisinau (dapd). Deutsche Fähnchen, Blumen und Luftballons: Moldau feiert den ersten Besuch eines deutschen Regierungschefs als „historisches Ereignis“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschrieb am Mittwoch bei ihrem Besuch in Chisinau mitten in der Euro-Krise ihre Vision von einem europäischen Haus und zeigte dem Land eine Beitrittsperspektive auf – allerdings in ferner Zukunft. Für Chisinau ist die deutsche Kanzlerin der wichtigste Gast seit der Unabhängigkeit vor 21 Jahren. Merkels Porträt prangte bereits seit Tagen auf den ersten Seiten der Zeitungen, der Andrang bei den öffentlichen Terminen war riesig. Deutsche Anerkennung für die Fortschritte Es gehe derzeit zwar „um erste Schritte, aber auch Moldau habe eine europäische Perspektive“, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Vlad Filat und lobte die jüngsten Reformen des Landes. Dies sei auch der Grund, warum Deutschland seine Entwicklungshilfe für Moldau verdreifache. Die östliche Partnerschaft mit der EU habe bereits Erfolge bei einem Assoziierungs-, sowie einem Freihandelsabkommen gezeigt. Auch in der Frage der Visa-Freiheit sei man sich näher gekommen. Mit Blick auf den Transnistrien-Konflikt hob Merkel die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den Konfliktparteien hervor. Hierzu habe auch die deutsche Vermittlung beigetragen. Man müsse das Thema auf der Tagesordnung halten, um Verbesserungen für die Menschen zu erzielen. Hier könne am „europäischen Haus“ aktiv gebaut werden, erklärte die CDU-Vorsitzende. Sie machte deutlich, dass die Fragen eines Zusammenhalts in Europa und die Euro-Krise miteinander verknüpft seien: „Es geht hier nicht nur um ökonomische Fragen, sondern auch um zutiefst politische Fragen, auch um Europa als Ganzes“, sagte die Kanzlerin. „Das ist der Geist in dem ich auch in die Gespräche mit dem französischen Präsidenten gehe.“ Der französische Präsident François Hollande wird am Donnerstagabend im Kanzleramt erwartet, am Freitag besucht der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras Berlin. Thema der beiden Treffen wird einzig der Kampf gegen die Euro-Krise sein. Sie gehe mit dem Bewusstsein in beide Gespräche, „dass jeder Partner auch seine Verpflichtungen einhält“. Dies gelte auch für Griechenland. „Das, was Europa braucht, um in der Welt ernst genommen zu werden, das ist Glaubwürdigkeit“, fügte Merkel hinzu. Moldaus größtes Problem heißt Transnistrien Moldau hat in der jüngsten Vergangenheit eine Reihe von rechtsstaatlichen Reformen umgesetzt und sich proeuropäisch ausgerichtet. Die deutschen Hilfen betrugen 2012 rund 14,5 Millionen Euro. Als eigenständiger Staat existiert die Republik Moldau erst seit 1991, als die ehemalige Sowjetrepublik sich während der Auflösung der Sowjetunion für unabhängig erklärte. Die politische Entwicklung des Landes wird seitdem durch den Transnistrien-Konflikt wesentlich behindert. Die Trans-Dnjestr-Region spaltete sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau ab. Seitdem nennt Moldau das Gebiet östlich des Flusses an der Grenze zur Ukraine Transnistrien. Bei Kämpfen 1992 zwischen Separatisten und moldawischen Truppen wurden rund 1.500 Menschen getötet. Transnistrien mit der „Hauptstadt“ Tiraspol wird von keinem anderen Staat und keiner internationalen Organisation als souveräner Staat anerkannt. Die Kanzlerin wird von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet und sollte am Abend eine Rede vor dem Parlament halten. Sie wird am späten Mittwochabend in Berlin zurückerwartet. Kritik am Besuch Merkels in dem Land am Rande Europas mitten in der Krise wurde von Regierungsvertretern bereits vor der Reise abgeräumt. „Wenn die deutsche Regierung einen Beitrag zur Lösung eines Konflikts in der Nähe durch einen hochrangigen Besuch leisten kann, dann ist das eine Reise wert“, hatte es am Dienstag geheißen. In Moldau lebten 3,5 Millionen Menschen, in Transnistrien 400.000. Wenn man das Leben dieser Menschen verbessern könne, „dann ist das eine Reise wert“. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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