Nahles: Von der Leyen hat als Ministerin versagt

Nahles: Von der Leyen hat als Ministerin versagt Berlin (dapd). Die SPD wirft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen in der Arbeitsmarktpolitik vor. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte am Samstag in Berlin, dass Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit an den Finanzminister statt in den Arbeitsmarkt fließen. „Bundesarbeitsministerin von der Leyen nimmt Arbeitslosen das Geld, das sie dringend für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt brauchen und schaufelt es vor die Tür des Bundesfinanzministers“, rügte Nahles und fügte hinzu: „Frau von der Leyen versagt als Bundesarbeitsministerin.“ Hintergrund ist ein Bericht, wonach die Behörde in diesem Jahr mehr Überschuss als erwartet aufweisen wird. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Behördenkreise meldete, wird das Plus am Jahresende bei 1,7 Milliarden Euro liegen. Bisher war die Agentur von einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro ausgegangen. Ein Grund seien die sinkenden Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme, für die die Behörde rund 600 Millionen Euro weniger ausgeben werde als eingeplant. Nahles sagte, es sei „keine gute Nachricht, dass die BA einen ordentlichen Überschuss macht“. Die Meldung komme gut eine Woche, nachdem die BA das Ende des Arbeitsplatzwachstums verkündet habe. Beide Zahlen hingen zusammen, denn der Grund für die sinkenden Ausgaben der BA seien die massiven Kürzungen bei den Programmen, die insbesondere Langzeitarbeitslosen helfen sollen, wieder in Arbeit zu kommen. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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