Leutheusser-Schnarrenberger will gegen Ärztekorruption vorgehen

Leutheusser-Schnarrenberger will gegen Ärztekorruption vorgehen Passau (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erwägt, Ärztekorruption gesetzlich zu bekämpfen. „Es geht bei der Gesundheit von Menschen um einen hochsensiblen ethischen Gefahrenbereich“, sagte die Ministerin der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. „Die Ärzte sind nun in der Pflicht, das Vertrauen der Patienten wieder herzustellen.“ Leutheusser-Schnarrenberger verlangte von den Ärzteorganisationen, bei Fehlverhalten von Medizinern von den bestehenden Sanktionsmöglichkeiten des Standesrechtes energisch Gebrauch zu machen. Das ärztliche Standesrecht gebe die Möglichkeit, harte berufs- und kassenrechtliche Sanktionen auszusprechen. „Wenn sich aber Hinweise auf ein erhebliches Vollzugsdefizit des verpflichtenden Standesrechts verdichten, wird die Bundesregierung über gesetzliche Regelungen zur Ärztekorruption nachdenken müssen“, sagte sie. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

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