FDP denkt über Pläne zur Ökostrom-Begrenzung nach

FDP denkt über Pläne zur Ökostrom-Begrenzung nach Berlin (dapd). Die FDP erwägt angesichts steigender Energiekosten, mit drastischen Eingriffen das Angebot an Ökostrom zu begrenzen und so die Kosten für den teuren Netzausbau zu senken. Zu den Vorschlägen, die Experten der Bundestagsfraktion deren Vorsitzenden Rainer Brüderle machten, gehört ein „Moratorium“ für zusätzliche Anlagen. Darüber hinaus sollen die Ökostrom-Erzeuger mit einer Sonderabgabe an den Kosten des Netzausbaus beteiligt werden. In einem dreiseitigen Papier ließ Brüderle die Fachleute die Vor- und Nachteile eines marktwirtschaftlichen Quotenmodells gegenüber der jetzigen Förderung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz abwägen. Darin heißt es, bei einem Systemwechsel müssten sich die Erzeuger von Ökostrom anders als heute an der Nachfrage ausrichten. Auch hätten die „Grünstromerzeuger“ einen Anreiz, „in Speichertechnologien zu investieren, um den für sie optimalen Einspeisezeitpunkt der Nachfrage entsprechend selbst wählen zu können“. Scharfe Kritik kam von Grünen-Chefin Claudia Roth. Die Liberalen kämpften gegen die Energiewende mit „Positionen, die dem Wirtschaftsstandort Deutschland massiv schaden“, sagte Roth im dapd-Gespräch. „Die FDP hat sich ganz offensichtlich in die Rolle des Schwerpunktmobbers gegen erneuerbare Energien gebracht.“ Die Liberalen wollten längst die Energiewende wieder zurückdrehen, statt sie voranzutreiben. „Das ist der verzweifelte Versuch, mit dem Kampf gegen die Energiewende das Überleben der FDP zu sichern.“ Namhafte Vertreter von Schwarz-Gelb übten den Frontalangriff auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), kritisierte die Parteichefin. Dabei sei das Gesetz eines der erfolgreichsten Exportschlager der Bundesrepublik. „In über 50 Länder hat man EEG ‚Made in Germany‘ übernommen.“ Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) müsste das eigentlich zu schätzen wissen. Wenn von Mitgliedern der Bundesregierung gefordert werde, die Energiewende zu entschleunigen, sei das „aberwitzig“, meinte Roth: „Es steht fest: Wir müssen weg vom Öl und anderen fossilen Energieträgern, wir müssen mehr für den Klimaschutz tun, aber Schwarz-Gelb beschwert sich über die Erneuerbaren.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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