Faschismus ist keine Dummheit, sondern ein Verbrechen

Faschismus ist keine Dummheit, sondern ein Verbrechen Berlin (dapd). Die Linkspartei reagiert entsetzt auf die Ablehnung der Liberalen, im Bundeskabinett einen Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD mitzutragen. „Faschismus ist keine Dummheit, sondern ein Verbrechen“, sagte die Innenexpertin der Linken, Ulla Jelpke, am Montag in Berlin. Sie bezog sich damit auf die Begründung von FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler gegen ein NPD-Verbot, weil sich nach seinen Worten „Dummheit nicht verbieten“ lasse. Jelpke warf Rösler vor, er würde Neonazis „auf unerträgliche Weise“ verharmlosen. „Natürlich würde durch ein NPD-Verbot rechtsextremes und fremdenfeindliches Gedankengut, das bis weit in die Mitte der Gesellschaft reicht, nicht automatisch verschwinden“, sagte Jeplke. Aber die rechtsextreme NPD würde zumindest nicht durch Millionen Steuergelder in Form der staatlichen Parteienunterstützung subventioniert. „Und gegenüber der Bevölkerung würde ein klares Signal gesetzt, dass Faschismus eben keine normale Meinung unter anderen ist.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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