Bundeswehreinsatz in Mali wird wahrscheinlich

Bundeswehreinsatz in Mali wird wahrscheinlich Berlin (dapd). Die Bundeswehr steht möglicherweise vor einem Einsatz im westafrikanischen Mali. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete die Stabilisierung des Landes als Frage „unserer eigenen Sicherheit“. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte, in Mali drohe ein zweites Afghanistan. Ex-Generalinspekteur Harald Kujat warnte vor einem Bundeswehr-„Abenteuer“. Im Norden von Mali sollen Al-Kaida-nahe Gruppen ein Gebiet von der Größe Frankreichs kontrollieren. „Wir sind außerordentlich besorgt über die Situation in Nord-Mali. Die Menschenrechtslage, die Sicherheitslage, die humanitäre Lage, das alles ist wirklich bedrückend“, sagte Westerwelle nach einem Gespräch mit dem neuen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für die Sahel-Zone, Romano Prodi, am Dienstag. „Wenn der Norden Malis zerfällt, wenn dort Terroristenschulen entstehen, wenn ein sicherer Hafen gebaut werden kann für den immer näher. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete die Stabilisierung des Landes als Frage „unserer eigenen Sicherheit“. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte, in Mali drohe ein zweites Afghanistan. Ex-Generalinspekteur Harald Kujat warnte vor einem Bundeswehr-„Abenteuer“. Im Norden von Mali sollen Al-Kaida-nahe Gruppen ein Gebiet von der Größe Frankreichs kontrollieren. „Wir sind außerordentlich besorgt über die Situation in Nord-Mali. Die Menschenrechtslage, die Sicherheitslage, die humanitäre Lage, das alles ist wirklich bedrückend“, sagte Westerwelle nach einem Gespräch mit dem neuen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für die Sahel-Zone, Romano Prodi, am Dienstag. „Wenn der Norden Malis zerfällt, wenn dort Terroristenschulen entstehen, wenn ein sicherer Hafen gebaut werden kann für den Terrorismus der Welt, dann gefährdet das nicht nur Mali, die Region, die nordafrikanischen Staaten, sondern es gefährdet auch uns in Europa“, sagte er. Die internationale Gemeinschaft müsse Mali dabei unterstützen, die Kontrolle in Nord-Mali zurückzugewinnen. Westerwelle will Stabilisierung Malis unterstützen Westerwelle sagte, eine dauerhafte Stabilisierung in ganz Mali könne es aber nur durch einen politischen Prozess geben, der auch die berechtigten Anliegen der Menschen in Nord-Mali aufgreife und auch löse. „Für uns geht es um die europäische und auch um deutsche Bereitschaft zur Unterstützung, nicht um Kampftruppen.“ Möglicherweise könnten bereits beim nächsten EU-Außenrat konkretisierende Schritte unternommen werden, sagte er weiter. Der britische Sonderbeauftragte für die Sahel-Zone, Stephen O’Brien, sagte, ein geplanter Militäreinsatz könnte aber nicht vor 2013 beginnen. Es bedürfe mehrere Monate, bevor feststehe, welche Hilfe das westafrikanische Land tatsächlich benötige. Auch Prodi deutete an, die Planung des Einsatzes könnte eine Weile dauern. Merkel hatte am Montag auf der Bundeswehrtagung in Strausberg gesagt, es sei nicht zu akzeptieren, dass Mali zum Rückzugsgebiet für den internationalen Terrorismus werde. Die Streitkräfte des Landes bräuchten Hilfe von außen. Denkbar wären eine europäische Ausbildungsmission sowie materielle und logistische Hilfen. Deutschland sei bereit, sich daran zu beteiligen, wenn die Voraussetzungen geklärt seien. Das Vorstandsmitglied der Linken, Wolfgang Gehrcke, verurteilte Merkels Aussage: „Über einen Militäreinsatz in Mali kann nur der Bundestag entscheiden“. Merkels Vorgehen sei „eine Missachtung des Bundestages und eine Respektlosigkeit gegenüber den gewählten Abgeordneten“. Rotes Kreuz sieht humanitäre Hilfe erschwert Es sei „eine Illusion zu glauben, man könnte dort unbewaffnet Soldaten ausbilden“, sagte Kujat der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwochausgabe). Der Auftrag einer solchen Mali-Operation sei überhaupt „völlig unklar“. „Das Risiko, dass daraus ein bewaffneter Konflikt wird, ist sehr groß“, sagte Kujat. Es sei „nicht zu akzeptieren, dass die Politik, immer wenn sie mit ihrem Latein am Ende ist, nach dem Militär ruft“. Niebel sagte: „Mali ist ein Land am Abgrund. Wenn wir es verlieren, dann droht uns ein neues Afghanistan“, in der Frühform, nicht in der jetzigen, sagte Niebel am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. „Wir müssen verhindern, dass dieser Gürtel der Fragilität in Afrika sich ausweitet. Von Guinea-Bissau bis Somalia sehen wir, dass mehr und mehr Extremisten und auch Terroristen sich Platz schaffen.“ Niebel betonte, in Mali gehe es in erster Linie um eine Ausbildungsmission, die mit militärischem Material begleitet werde. Das Deutsche Rote Kreuz wies darauf hin, ein bewaffneter Konflikt im Norden des Landes mache es zunehmend schwerer, humanitäre Hilfe zu der betroffenen Bevölkerung zu bringen. Tausende Menschen hätten die Region verlassen. Entweder seien sie in sicherere Gebiete innerhalb Malis oder in angrenzende Länder wie Niger geflüchtet. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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