Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)
SPD will Spaniens Banken helfen
Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)
SPD will Spaniens Banken helfen
Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)
Nordsee lockt – Im Nordosten stockt’s
Schwerin/Kiel (dapd-lmv). Flaute im Nordosten, reger Betrieb in Schleswig-Holstein und Ostfriesland: Die Tourismussaison verläuft an den deutschen Küsten bislang sehr unterschiedlich. Während an den Nordseestränden trotz durchwachsenen Wetters die Betten knapp werden, hadert Mecklenburg-Vorpommern mit der Witterung. „Bis Ende Mai hatten wir das beste Ergebnis seit rund 20 Jahren“, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Bernd Fischer, in Rostock der Nachrichtenagentur dapd. Seitdem bereite der Blick zum Himmel jedoch große Sorge. Fischer zufolge waren die Hotels und Campingplätze im Nordosten im vergangenen Sommer durchschnittlich zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Dieser Wert werde dieses Jahr bislang nicht erreicht. Vor allem die Camper seien deutlich zurückhaltender. Betroffen seien alle Touristenregionen in dem Bundesland, auch die an der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Branche leidet aber nicht nur unter den aktuellen Witterung. Auch der Sommer 2011 sitze ihr „noch immer im Nacken“, sagte Fischer. „Schlechtes Wetter bleibt bei den Leuten in den Köpfen.“ Probleme bereitet aber auch die Konkurrenz aus dem Mittelmeerraum. Ägypten, Griechenland oder Kroatien drehten „kräftig an der Preisspirale“, sagte Fischer. „Wir spüren schon, dass wir auch im internationalen Wettbewerb stehen.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rechtzeitiges Buchen an der Nordsee empfohlen Anders sieht die Lage in den Ferienregionen in Schleswig-Holstein und an der ostfriesischen Nordseeküste aus. Dort sind nur noch wenige Ferienwohnungen und Hotelzimmer frei. „Wir empfehlen, vorab zu buchen“, sagte der Sprecher der Marketinggesellschaft „Die Nordsee“, Oliver Melchert, in Schortens (Landkreis Friesland). Gerade auf den Inseln werde es eng. Dies bestätigt der Marketingchef der Insel Norderney, Herbert Visser. „Das Wetter ist nicht gut, aber gesund“, sagte er der dapd. Seit dem Ferienstart in Nordrhein-Westfalen vor einer Woche sei die Auslastung sehr gut. „Wenn Ende Juli noch Niedersachsen folgt, ist das Boot voll“. Regen Urlaubsbetrieb gibt es auch im Land zwischen den Meeren. An den schleswig-holsteinischen Nord- und Ostseeküsten stiegen die Besucherzahlen von Januar bis April, wie die Tourismusagentur des Landes auf dapd-Anfrage mitteilte. Die Übernachtungen nahmen demnach an der Ostsee um knapp fünf Prozent, an der Nordsee um 2,6 Prozent zu. Zahlen für den Mai lägen zwar noch nicht vor, aber auch hier erwarte er einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, sagte Sprecher Marc Euler, der auch optimistisch auf das gesamte Jahr blickt. Der Sommer hat sich bislang nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Sonne ließ sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) spürbar seltener blicken als in den vergangenen Jahren. Die Meteorologen registrierten eine Sonnenscheindauer von 219 Stunden, knapp ein Drittel der für den gesamten Sommer erwarteten 615 Stunden. Ansonsten liegt der Sommer bislang aber weitgehend auf Durchschnittsniveau. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Nordsee lockt – Im Nordosten stockt’s
Schwerin/Kiel (dapd-lmv). Flaute im Nordosten, reger Betrieb in Schleswig-Holstein und Ostfriesland: Die Tourismussaison verläuft an den deutschen Küsten bislang sehr unterschiedlich. Während an den Nordseestränden trotz durchwachsenen Wetters die Betten knapp werden, hadert Mecklenburg-Vorpommern mit der Witterung. „Bis Ende Mai hatten wir das beste Ergebnis seit rund 20 Jahren“, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Bernd Fischer, in Rostock der Nachrichtenagentur dapd. Seitdem bereite der Blick zum Himmel jedoch große Sorge. Fischer zufolge waren die Hotels und Campingplätze im Nordosten im vergangenen Sommer durchschnittlich zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Dieser Wert werde dieses Jahr bislang nicht erreicht. Vor allem die Camper seien deutlich zurückhaltender. Betroffen seien alle Touristenregionen in dem Bundesland, auch die an der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Branche leidet aber nicht nur unter den aktuellen Witterung. Auch der Sommer 2011 sitze ihr „noch immer im Nacken“, sagte Fischer. „Schlechtes Wetter bleibt bei den Leuten in den Köpfen.“ Probleme bereitet aber auch die Konkurrenz aus dem Mittelmeerraum. Ägypten, Griechenland oder Kroatien drehten „kräftig an der Preisspirale“, sagte Fischer. „Wir spüren schon, dass wir auch im internationalen Wettbewerb stehen.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rechtzeitiges Buchen an der Nordsee empfohlen Anders sieht die Lage in den Ferienregionen in Schleswig-Holstein und an der ostfriesischen Nordseeküste aus. Dort sind nur noch wenige Ferienwohnungen und Hotelzimmer frei. „Wir empfehlen, vorab zu buchen“, sagte der Sprecher der Marketinggesellschaft „Die Nordsee“, Oliver Melchert, in Schortens (Landkreis Friesland). Gerade auf den Inseln werde es eng. Dies bestätigt der Marketingchef der Insel Norderney, Herbert Visser. „Das Wetter ist nicht gut, aber gesund“, sagte er der dapd. Seit dem Ferienstart in Nordrhein-Westfalen vor einer Woche sei die Auslastung sehr gut. „Wenn Ende Juli noch Niedersachsen folgt, ist das Boot voll“. Regen Urlaubsbetrieb gibt es auch im Land zwischen den Meeren. An den schleswig-holsteinischen Nord- und Ostseeküsten stiegen die Besucherzahlen von Januar bis April, wie die Tourismusagentur des Landes auf dapd-Anfrage mitteilte. Die Übernachtungen nahmen demnach an der Ostsee um knapp fünf Prozent, an der Nordsee um 2,6 Prozent zu. Zahlen für den Mai lägen zwar noch nicht vor, aber auch hier erwarte er einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, sagte Sprecher Marc Euler, der auch optimistisch auf das gesamte Jahr blickt. Der Sommer hat sich bislang nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Sonne ließ sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) spürbar seltener blicken als in den vergangenen Jahren. Die Meteorologen registrierten eine Sonnenscheindauer von 219 Stunden, knapp ein Drittel der für den gesamten Sommer erwarteten 615 Stunden. Ansonsten liegt der Sommer bislang aber weitgehend auf Durchschnittsniveau. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Nordsee lockt – Im Nordosten stockt’s
Schwerin/Kiel (dapd-lmv). Flaute im Nordosten, reger Betrieb in Schleswig-Holstein und Ostfriesland: Die Tourismussaison verläuft an den deutschen Küsten bislang sehr unterschiedlich. Während an den Nordseestränden trotz durchwachsenen Wetters die Betten knapp werden, hadert Mecklenburg-Vorpommern mit der Witterung. „Bis Ende Mai hatten wir das beste Ergebnis seit rund 20 Jahren“, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Bernd Fischer, in Rostock der Nachrichtenagentur dapd. Seitdem bereite der Blick zum Himmel jedoch große Sorge. Fischer zufolge waren die Hotels und Campingplätze im Nordosten im vergangenen Sommer durchschnittlich zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Dieser Wert werde dieses Jahr bislang nicht erreicht. Vor allem die Camper seien deutlich zurückhaltender. Betroffen seien alle Touristenregionen in dem Bundesland, auch die an der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Branche leidet aber nicht nur unter den aktuellen Witterung. Auch der Sommer 2011 sitze ihr „noch immer im Nacken“, sagte Fischer. „Schlechtes Wetter bleibt bei den Leuten in den Köpfen.“ Probleme bereitet aber auch die Konkurrenz aus dem Mittelmeerraum. Ägypten, Griechenland oder Kroatien drehten „kräftig an der Preisspirale“, sagte Fischer. „Wir spüren schon, dass wir auch im internationalen Wettbewerb stehen.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rechtzeitiges Buchen an der Nordsee empfohlen Anders sieht die Lage in den Ferienregionen in Schleswig-Holstein und an der ostfriesischen Nordseeküste aus. Dort sind nur noch wenige Ferienwohnungen und Hotelzimmer frei. „Wir empfehlen, vorab zu buchen“, sagte der Sprecher der Marketinggesellschaft „Die Nordsee“, Oliver Melchert, in Schortens (Landkreis Friesland). Gerade auf den Inseln werde es eng. Dies bestätigt der Marketingchef der Insel Norderney, Herbert Visser. „Das Wetter ist nicht gut, aber gesund“, sagte er der dapd. Seit dem Ferienstart in Nordrhein-Westfalen vor einer Woche sei die Auslastung sehr gut. „Wenn Ende Juli noch Niedersachsen folgt, ist das Boot voll“. Regen Urlaubsbetrieb gibt es auch im Land zwischen den Meeren. An den schleswig-holsteinischen Nord- und Ostseeküsten stiegen die Besucherzahlen von Januar bis April, wie die Tourismusagentur des Landes auf dapd-Anfrage mitteilte. Die Übernachtungen nahmen demnach an der Ostsee um knapp fünf Prozent, an der Nordsee um 2,6 Prozent zu. Zahlen für den Mai lägen zwar noch nicht vor, aber auch hier erwarte er einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, sagte Sprecher Marc Euler, der auch optimistisch auf das gesamte Jahr blickt. Der Sommer hat sich bislang nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Sonne ließ sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) spürbar seltener blicken als in den vergangenen Jahren. Die Meteorologen registrierten eine Sonnenscheindauer von 219 Stunden, knapp ein Drittel der für den gesamten Sommer erwarteten 615 Stunden. Ansonsten liegt der Sommer bislang aber weitgehend auf Durchschnittsniveau. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Opel-Chef Stracke wirft hin
Rüsselsheim (dapd-hes). Nur 15 Monate nach Amtsantritt wirft der Vorstandsvorsitzende des angeschlagenen Autoherstellers Opel überraschend seinen Job wieder hin. Der Ingenieur Karl-Friedrich Stracke werde künftig Sonderaufgaben für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Opel-Aufsichtsratschef und GM-Vorstandsmitglied Steven Girsky übernimmt den Vorstandsvorsitz übergangsweise, ein Nachfolger wird gesucht. Ein Firmensprecher erklärte, GM-Chef Dan Akerson selbst habe Stracke die neuen Aufgaben angeboten. Gründe für den Wechsel an der Spitze nannte Opel nicht. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) pochte angesichts des Wechsels an der Opel-Spitze auf die Einhaltung bestehender Verträge: „Mir wurde im Mai zugesichert, dass der Traditionsstandort Rüsselsheim in seiner jetzigen Form erhalten bleibt.“ Darüber hinaus habe ihm Stracke zugesagt, die Produktion des Opel Astra bleibe bis mindestens Ende 2014 im Stammwerk in Hessen. Die neuen Chefs müssten „ohne Abstriche“ zu den Zusagen stehen, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Das Opel-Werk Rüsselsheim sei eines der modernsten weltweit und identitätsstiftend für Stadt und Region. Bouffier kündigte an, sich rasch mit dem kommissarischen Leiter Girsky treffen zu wollen. Stracke war erst im Januar dieses Jahres zum Europachef von GM ernannt worden. Diesen Posten gibt er nun auch auf. Seit April 2011 war er Vorstandsvorsitzender der Adam Opel AG und damit verantwortlich für das weltweite operative Geschäft von Opel und der Schwestermarke Vauxhall. Der 56 Jahre alte Manager kämpfte gegen den Niedergang von Opel. Im Raum stehen derzeit weitere Werksschließungen und Massenentlassungen, um den Autohersteller nach Milliardenverlusten wieder profitabel zu machen. Dabei steckte er mitten in Verhandlungen mit dem Betriebsrat über einen weitern Jobabbau. Nach Strackes Vorstellungen will Opel den Mitarbeitern bis 2016 ihre Jobs garantieren, aber 2017 das Werk in Bochum schließen. „Langfristig gibt es aber nur eine Arbeitsplatzgarantie: Wir müssen nachhaltig Gewinne schreiben“, sagte erst am Mittwoch der „Bild“-Zeitung. GM sei „zu Recht ungeduldig mit uns“, erklärte Stracke. „Karl-Friedrich Stracke arbeitete unermüdlich und unter großem Druck, um dieses Geschäft zu stabilisieren“, hieß es in der Opel-Mitteilung. „Wir schätzen die zahlreichen Beiträge Karl-Friedrich Strackes zum Erfolg von GM“, ließ sich GM-Vorstandschef Dan Akerson zitieren. Opel-Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Schäfer-Klug dankte Stracke für „Arbeit und Engagement“. Er forderte, „den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung des Unternehmens gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern im gegenseitigen Vertrauen fortzusetzen“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel-Chef Stracke wirft hin
Rüsselsheim (dapd-hes). Nur 15 Monate nach Amtsantritt wirft der Vorstandsvorsitzende des angeschlagenen Autoherstellers Opel überraschend seinen Job wieder hin. Der Ingenieur Karl-Friedrich Stracke werde künftig Sonderaufgaben für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Opel-Aufsichtsratschef und GM-Vorstandsmitglied Steven Girsky übernimmt den Vorstandsvorsitz übergangsweise, ein Nachfolger wird gesucht. Ein Firmensprecher erklärte, GM-Chef Dan Akerson selbst habe Stracke die neuen Aufgaben angeboten. Gründe für den Wechsel an der Spitze nannte Opel nicht. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) pochte angesichts des Wechsels an der Opel-Spitze auf die Einhaltung bestehender Verträge: „Mir wurde im Mai zugesichert, dass der Traditionsstandort Rüsselsheim in seiner jetzigen Form erhalten bleibt.“ Darüber hinaus habe ihm Stracke zugesagt, die Produktion des Opel Astra bleibe bis mindestens Ende 2014 im Stammwerk in Hessen. Die neuen Chefs müssten „ohne Abstriche“ zu den Zusagen stehen, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Das Opel-Werk Rüsselsheim sei eines der modernsten weltweit und identitätsstiftend für Stadt und Region. Bouffier kündigte an, sich rasch mit dem kommissarischen Leiter Girsky treffen zu wollen. Stracke war erst im Januar dieses Jahres zum Europachef von GM ernannt worden. Diesen Posten gibt er nun auch auf. Seit April 2011 war er Vorstandsvorsitzender der Adam Opel AG und damit verantwortlich für das weltweite operative Geschäft von Opel und der Schwestermarke Vauxhall. Der 56 Jahre alte Manager kämpfte gegen den Niedergang von Opel. Im Raum stehen derzeit weitere Werksschließungen und Massenentlassungen, um den Autohersteller nach Milliardenverlusten wieder profitabel zu machen. Dabei steckte er mitten in Verhandlungen mit dem Betriebsrat über einen weitern Jobabbau. Nach Strackes Vorstellungen will Opel den Mitarbeitern bis 2016 ihre Jobs garantieren, aber 2017 das Werk in Bochum schließen. „Langfristig gibt es aber nur eine Arbeitsplatzgarantie: Wir müssen nachhaltig Gewinne schreiben“, sagte erst am Mittwoch der „Bild“-Zeitung. GM sei „zu Recht ungeduldig mit uns“, erklärte Stracke. „Karl-Friedrich Stracke arbeitete unermüdlich und unter großem Druck, um dieses Geschäft zu stabilisieren“, hieß es in der Opel-Mitteilung. „Wir schätzen die zahlreichen Beiträge Karl-Friedrich Strackes zum Erfolg von GM“, ließ sich GM-Vorstandschef Dan Akerson zitieren. Opel-Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Schäfer-Klug dankte Stracke für „Arbeit und Engagement“. Er forderte, „den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung des Unternehmens gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern im gegenseitigen Vertrauen fortzusetzen“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel-Chef Stracke wirft hin
Rüsselsheim (dapd-hes). Nur 15 Monate nach Amtsantritt wirft der Vorstandsvorsitzende des angeschlagenen Autoherstellers Opel überraschend seinen Job wieder hin. Der Ingenieur Karl-Friedrich Stracke werde künftig Sonderaufgaben für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Opel-Aufsichtsratschef und GM-Vorstandsmitglied Steven Girsky übernimmt den Vorstandsvorsitz übergangsweise, ein Nachfolger wird gesucht. Ein Firmensprecher erklärte, GM-Chef Dan Akerson selbst habe Stracke die neuen Aufgaben angeboten. Gründe für den Wechsel an der Spitze nannte Opel nicht. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) pochte angesichts des Wechsels an der Opel-Spitze auf die Einhaltung bestehender Verträge: „Mir wurde im Mai zugesichert, dass der Traditionsstandort Rüsselsheim in seiner jetzigen Form erhalten bleibt.“ Darüber hinaus habe ihm Stracke zugesagt, die Produktion des Opel Astra bleibe bis mindestens Ende 2014 im Stammwerk in Hessen. Die neuen Chefs müssten „ohne Abstriche“ zu den Zusagen stehen, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Das Opel-Werk Rüsselsheim sei eines der modernsten weltweit und identitätsstiftend für Stadt und Region. Bouffier kündigte an, sich rasch mit dem kommissarischen Leiter Girsky treffen zu wollen. Stracke war erst im Januar dieses Jahres zum Europachef von GM ernannt worden. Diesen Posten gibt er nun auch auf. Seit April 2011 war er Vorstandsvorsitzender der Adam Opel AG und damit verantwortlich für das weltweite operative Geschäft von Opel und der Schwestermarke Vauxhall. Der 56 Jahre alte Manager kämpfte gegen den Niedergang von Opel. Im Raum stehen derzeit weitere Werksschließungen und Massenentlassungen, um den Autohersteller nach Milliardenverlusten wieder profitabel zu machen. Dabei steckte er mitten in Verhandlungen mit dem Betriebsrat über einen weitern Jobabbau. Nach Strackes Vorstellungen will Opel den Mitarbeitern bis 2016 ihre Jobs garantieren, aber 2017 das Werk in Bochum schließen. „Langfristig gibt es aber nur eine Arbeitsplatzgarantie: Wir müssen nachhaltig Gewinne schreiben“, sagte erst am Mittwoch der „Bild“-Zeitung. GM sei „zu Recht ungeduldig mit uns“, erklärte Stracke. „Karl-Friedrich Stracke arbeitete unermüdlich und unter großem Druck, um dieses Geschäft zu stabilisieren“, hieß es in der Opel-Mitteilung. „Wir schätzen die zahlreichen Beiträge Karl-Friedrich Strackes zum Erfolg von GM“, ließ sich GM-Vorstandschef Dan Akerson zitieren. Opel-Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Schäfer-Klug dankte Stracke für „Arbeit und Engagement“. Er forderte, „den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung des Unternehmens gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern im gegenseitigen Vertrauen fortzusetzen“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundessozialgericht hält Hartz-IV-Satz für verfassungskonform
Kassel/Berlin (dapd). Nach anhaltender Kritik an der Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes erhält die Bundesregierung nun Unterstützung vom obersten deutschen Sozialgericht. Die Kasseler Richter befanden die Berechnung der staatlichen Leistung am Donnerstag für verfassungskonform. „Die Höhe des Regelbedarfs für Alleinstehende ist nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig festgesetzt worden“, sagte Senatsvorsitzender Peter Udsching. Das Bundesarbeitsministerium äußerte sich erfreut über die Entscheidung. Mit dem Urteil wiesen Deutschlands oberste Sozialrichter zwei Klagen einer arbeitslosen Frau aus Mannheim ab. Die 54-Jährige hatte geltend zu machen versucht, dass das Existenzminimum durch die neuen Regelleistungen nicht gewährleistet sei, und deutlich mehr Geld verlangt – rund tausend statt der derzeit 374 Euro im Monat. Unter anderem seien die Kosten für Gesundheitsfürsorge, notwendige Versicherungen, Altersfürsorge, Haushaltsreparaturen und kulturelle Veranstaltungen nicht berücksichtigt worden. Die Kasseler Richter kamen jedoch zu dem Schluss, dass die Bundesregierung bei der Neufestsetzung der Leistung zum 1. Januar 2011 weder gegen das Grundrecht auf Menschenwürde noch gegen das Sozialstaatsprinzip verstoßen habe. Es bestehe daher für den Senat keinen Anlass, das Bundesverfassungsgericht um eine neuerliche Prüfung von Hartz IV zu bitten, sagte Udsching. Allerdings liegt die Frage der Verfassungswidrigkeit ohnehin bereits in Karlsruhe. Im April hatte eine Kammer des Sozialgerichts Berlin die neu festgesetzten, seit 2011 geltenden Hartz-IV-Leistungen als zu niedrig gerügt und die Verfassungsrichter um eine Entscheidung gebeten. Die Richter am Bundessozialgericht widersprachen den Berliner Richtern allerdings ausdrücklich. „Die Argumente können nicht überzeugen“, sagte Udsching. Das Bundesarbeitsministerium begrüßte das Urteil. Es sei gut, dass es nun eine Entscheidung der höchsten sozialgerichtlichen Instanz zu diesem umstrittenen Bereich gebe, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin. „Das bedeutet ein Plus an Rechtssicherheit für die Verwaltungen, aber auch für die Menschen, die auf Unterstützung der Gemeinschaft angewiesen sind“, sagte er. Kritiker hoffen auf Bundesverfassungsgericht Kritik kam dagegen von der Linken. Deren Vorsitzende Katja Kipping forderte eine Generalrevision von Hartz IV. „Das Hartz-IV-System muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden“, sagte sie und forderte eine Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 500 Euro. Sie kritisierte vor allem, dass Langzeitarbeitslose nur wenig Möglichkeiten hätten, soziale und kulturelle Angebote wahrzunehmen. Ähnlich äußerte sich auch der Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Werner Hesse. „Ich kann mir nicht den Gürtel noch enger schnallen und weniger essen, um einmal ins Kino gehen zu können“, sagte Hesse der Nachrichtenagentur dapd. Das Erwerbslosen Forum Deutschland warf den Kasseler Richtern vor, einen Freibrief für „gewollte Armut bei Erwerbslosen“ zu erteilen. Der Sprecher der Initiative, Martin Behrsing, zeigte sich allerdings optimistisch, dass die verfassungsrechtlichen Bedenken des Berliner Sozialgericht beim Bundesverfassungsgericht Gehör finden würden. (Az.: B 14 AS 153/11 R und B 14 AS 189/11 R) dapd (Politik/Politik)