Deutsche Wirtschaft verliert an Schwung

Deutsche Wirtschaft verliert an Schwung Berlin (dapd). Rückschlag für die deutsche Wirtschaft: Zwischen April und Juni dürfte das Wachstum etwas niedriger ausgefallen sein als noch im ersten Quartal, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in seinem aktuellen Monatsbericht in Berlin mit. Darauf deuteten aktuelle Konjunkturindikatoren hin. In den ersten drei Monaten des Jahres war das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 0,5 Prozent gestiegen. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger geht davon aus, dass die Eurokrise Deutschland noch härter treffen wird. Indikatoren wie die abgeschwächte Industrieproduktion und ein gesunkener Ifo-Geschäftsklimaindex deuteten „auf eine moderate Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im weiteren Jahresverlauf hin“, schrieben die Experten des Ministeriums. Die Unsicherheiten wegen der Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise erschwerten allerdings eine verlässliche Einschätzung. Wachstumsimpulse im zweiten Quartal kamen laut dem Bericht vor allem vom Konsum der Verbraucher hierzulande. Die Inlandsnachfrage wirke stabilisierend. „Sie ist die wichtigste Stütze des Wirtschaftswachstums in Deutschland“, schrieben die Fachleute. Die Konjunkturschwäche im Euroraum wird nach Ansicht Bofingers zunehmend auch die deutsche Wirtschaft belasten. „Der Tiefpunkt ist noch lange nicht erreicht“, sagte der Volkswirt im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Bofinger stellt die strikte Sparpolitik in der Eurozone infrage. „Die Problemländer sollten so lange mit der Umsetzung neuer Sparmaßnahmen warten, bis ihre Wirtschaft wieder aus der Rezession heraus ist“, sagte Bofinger. Der Berater der Bundesregierung wies daraufhin, dass die Neuverschuldung im Euroraum „insgesamt nach wie vor erheblich geringer als in den USA, Großbritannien und Japan“ sei. Der Ökonom plädiert dafür, dass die Europäische Zentralbank (EZB) trotz des historischen Tiefs die Zinsen noch weiter verringert, „um die Konjunktur anzukurbeln und die Banken zu stabilisieren“. Anfang Juli hatte die EZB den Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld von der Zentralbank leihen, um 0,25 Punkte auf 0,75 Prozent gesenkt. Der private Konsum sei in Deutschland nach wie vor relativ schwach. Auf dem Arbeitsmarkt sieht der Volkswirt eine Trendwende. „Wegen der demografischen Entwicklung haben wir zwar weiterhin eine Entlastung“, sagte der Volkswirtschaftsprofessor der Universität Würzburg. „Die Arbeitslosigkeit wird aber wieder anziehen.“ Auch die konjunkturelle Besserung, die verschiedene Forschungsinstitute für kommendes Jahr prognostizieren, sieht er nicht und verweist auf die schrumpfenden Auftragsbestände der deutschen Unternehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Gedenken an die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944

Gedenken an die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 Berlin (dapd-bln). Vor 68 Jahren scheiterte das Attentat auf Adolf Hitler. Mit einer Feierstunde im Berliner Bendlerblock erinnerte die Bundesregierung am Freitag an die Verschwörergruppe um den Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Der als Gastredner geladene frühere polnische Botschafter Janusz Reiter sagte, der Anschlag sei zwar erfolglos, „aber nicht sinnlos“ gewesen. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) bezeichnete die Männer des 20. Juli als Patrioten. Am 20. Juli 1944 hatte Stauffenberg gemeinsam mit einer kleinen Gruppe von Verschwörern versucht, Hitler in der „Wolfsschanze“ in Ostpreußen mit einer Bombe zu töten. Hitler wurde durch den Sprengsatz aber nur leicht verletzt. Stauffenberg und drei seiner Mitverschwörer wurden noch in der Nacht zum 21. Juli 1944 im Berliner Bendlerblock am damaligen Oberkommando des Heeres standrechtlich erschossen. Aigner erinnerte daran, dass den Verschwörern und ihren Familien in Deutschland auch nach Ende des Zweiten Weltkrieges noch eine „stille Verachtung“ entgegengeschlagen sei. Doch seien sie keine Verräter gewesen. Im Gegenteil: Stauffenberg und alle andere Widerstandskämpfer hätten den Grundstein dafür gelegt, dass Deutschland nach Kriegsende wieder in die Völkergemeinschaft zurückkehren konnte. Aigner mahnte, sich gegen Willkür und Fremdenhass zu erheben, das sei das Vermächtnis des Widerstands. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) würdigte alle Widerstandskämpfer, „die in einer Zeit der Unmenschlichkeit Mitmenschlichkeit bewiesen“ hätten. „Wir stellen uns der Verantwortung für die Zukunft, in der nie wieder solches Unrecht geschieht“, sagte er. Wowereit fügte hinzu, dazu gehöre für ihn auch ein Verbot der rechtsextremen NPD. Nach dem gescheiterten Hitler-Attentat von 1944 waren mehr als 600 Menschen verhaftet worden, es kam zu rund 200 Schauprozessen. Dabei wurden weitere Beteiligte am Staatsstreich mit dem Codenamen „Walküre“ zum Tode verurteilt. Der frühere polnische Botschafter Reiter würdigte den Einsatz des persönlichen Lebens in einer Zeit, in der sogar das Christentum in Deutschland moralisch versagt habe. Polen habe sich nach Kriegende schwergetan, den deutschen Widerstand anzuerkennen, räumte Reiter ein. Doch hätten sich auch viele Mitglieder des bewaffneten Widerstands schwergetan mit Polen. Das dürfe nicht vergessen werden. Wenn heute nun Deutsche und Polen gemeinsam dieser Zeit gedenken und die Attentäter gemeinsam würdigten, sei das ein ermutigendes „Zeichen der Hoffnung“, hob der Botschafter hervor. Zum Ende der Feierstunde legte Bundesratspräsident Horst Seehofer im Beisein von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker im Bendlerblock einen Kranz nieder. Am Nachmittag wollte die Bundesregierung in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee einen weiteren Kranz für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft niederlegen. Dort waren zwischen 1933 und 1945 mehr als 2.800 Menschen hingerichtet worden. dapd (Politik/Politik)

Wachsames Auge auf jüdische Einrichtungen

Wachsames Auge auf jüdische Einrichtungen Berlin (dapd). Nach dem Anschlag auf israelische Touristen in Bulgarien haben die deutschen Sicherheitsbehörden ein wachsames Auge auf jüdische Einrichtungen. Die Polizisten seien nochmals sensibilisiert worden, erklärten die Innenministerien in einer dapd-Umfrage. Die ohnehin hohen Sicherheitsvorkehrungen würden aber nicht verstärkt. Bei dem Attentat am Mittwoch waren fünf Israelis sowie der bulgarische Fahrer und der mutmaßliche Selbstmordattentäter ums Leben gekommen. Die Bundesregierung hofft auf eine schnelle Aufklärung. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Regierung verurteile die Tat aufs Schärfste und spreche den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aus. „Unsere Hoffnung und unsere Erwartung ist es, dass diejenigen, die für diese fürchterliche Tat verantwortlich sind, bald gefunden und juristisch zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Seibert. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, nannte es am Freitag in Frankfurt am Main „unerträglich, dass Israelis sich weder im eigenen Land noch im Ausland sicher fühlen können“. Der Anschlag mache deutlich, wie bedroht Israel sei. „Davor dürfen wir auch in Deutschland nicht die Augen verschließen.“ Die Paten und Hintermänner des Terrors müssten gefunden und rasch zur Verantwortung gezogen werden, forderte Graumann. „Unsere Solidarität mit Israel ist jedenfalls mehr denn je gefragt.“ Forderungen nach erhöhten Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen erhob Graumann aber nicht. Im Jahr 2010 gab es in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 96 Synagogen, 34 Betsäle und 92 Gemeindebibliotheken. Die 108 jüdischen Gemeinden zählten insgesamt rund 104.000 Mitglieder. „An der Gefährdungslage für Deutschland, die unverändert auf hohem Niveau ist, ändert sich nichts“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Bislang seien auch keine Bezüge nach Deutschland bekannt. Für den Schutz jüdischer Einrichtungen ändere sich ebenfalls nichts: „Da die Gefährdung jüdischer Einrichtungen ohnehin besonders hoch ist, sind auch die Schutzmaßnahmen der Länder entsprechend hoch.“ Auch eine Sprecherin der Berliner Senatsinnenverwaltung betonte, die Sicherheitsstandards für jüdische Einrichtung in der Hauptstadt seien bereits sehr hoch und würden nicht verstärkt. Bei der Bundespolizei sind die Beamten noch mal sensibilisiert worden, wie ein Sprecher der Behörde sagte. Das Personal an Flughäfen und Bahnhöfen wurde aber nicht aufgestockt. Wegen der verschobenen Eröffnung des Hauptstadtflughafens und der damit verbundenen höheren Fluggastzahlen an den Flughäfen Tegel und Schönefeld sind den Angaben zufolge ohnehin mehr Bundespolizisten als sonst im Einsatz. Auch in Nordrhein-Westfalen wurden die Polizeibeamten noch mal sensibilisiert, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf sagte. Die Maßnahmen in NRW besonders für jüdische und israelische Einrichtungen seien aber bereits sehr hoch. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wies ebenfalls darauf hin, dass der Schutz jüdischer Einrichtungen im Freistaat eine „hohe Priorität“ habe. Herrmann sagte der Nachrichtenagentur dapd in München: „Wir haben die Polizeipräsidien aktuell angewiesen, die bestehenden Schutzmaßnahmen konsequent fortzuführen und die eingesetzten Kräfte für die aktuelle Entwicklung zu sensibilisieren.“ Das gelte „auch für alle Flughafenbereiche“. dapd (Politik/Politik)

GEMEINSAM SICHER STARK

Ein hoch motiviertes Team mit langjähriger Erfahrung im Baugewerbe geht an den Start: Die Niederlassung Kögel & Nunne GmbH in Detmold hat Ihre Bauzäune geöffnet. Unter der Leitung von Dietmar Nunne entsteht ein professioneller Standort, ein aktiver Partner, ein Unternehmen rund um den Schwerpunkt: Schlüsselfertiger Industrie- und Gewerbebau.

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Unicef meldet Erfolge bei der HIV-Bekämpfung

Unicef meldet Erfolge bei der HIV-Bekämpfung Berlin (dapd). Bei der Bekämpfung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV sind in den vergangenen Jahren deutliche Fortschritte erreicht worden. Nach Angaben des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef) vom Freitag infizierten sich im Jahr 2010 weltweit 30 Prozent weniger Kinder als 2002. Vor der internationalen Welt-Aids-Konferenz, die vom 22. bis 27. Juli in Washington stattfindet, rief Unicef die internationale Gemeinschaft zu weiteren Anstrengungen auf, um Mutter-Kind-Übertragung von HIV zu eliminieren. „Das Ende von Aids beginnt mit dem Schutz von Kindern“, sagte Christian Schneider, Geschäftsführer von Unicef Deutschland in Köln. Noch immer würden jährlich rund 365.000 Kinder im Jahr vor, während oder nach der Geburt mit HIV infiziert. Das UNO-Kinderhilfswerk nannte als Ziel, diese Zahl bis 2015 um 90 Prozent zu senken. dapd (Politik/Politik)