Schröder lobt Kompromissbereitschaft der CSU beim Betreuungsgeld

Schröder lobt Kompromissbereitschaft der CSU beim Betreuungsgeld Berlin/Jerusalem (dapd). In der unionsinternen Debatte über das Betreuungsgeld sieht Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) Kompromissbereitschaft bei der CSU. „Es freut mich, dass mein alter Vorschlag wieder aktuell wird, die Auszahlung des Betreuungsgeldes mit dem Nachweis der Vorsorgeuntersuchungen des Kindes zu verknüpfen“, sagte Schröder am Donnerstag zu „Spiegel Online“. Zuvor hatte CSU-Chef Horst Seehofer am Rande seiner Israel-Reise gesagt, es könne noch über fachliche Verbesserungen an dem Gesetzesvorhaben gesprochen werden. Als Beispiel nannte er dabei die Forderung nach Kindervorsorgeuntersuchungen. Das besonders von der CSU geforderte Betreuungsgeld sollen nach derzeitigem Stand Eltern von ein- und zweijährigen Kindern bekommen, die keine staatlich geförderte Betreuung einer Krippe oder einer Tagesmutter in Anspruch nehmen. Allerdings ist die Leistung auch bei CDU und SPD umstritten und wird von den Oppositionsparteien rundweg abgelehnt. Familienminister aus elf Bundesländern haben im August angekündigt, gemeinsam im Bundesrat gegen das geplante Betreuungsgeld vorzugehen. Seehofer betonte, es müsse klar sein, dass mit einer Zustimmungspflicht nicht für das gesamte Betreuungsgeld im Bundesrat eine Zustimmungspflicht entstehe. Dies wolle er „schwarz auf weiß“ von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bestätigt haben. Zum Betreuungsgeld ist für Freitag im Bundestag eine Expertenanhörung geplant. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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