Piraten stellen personelle Weichen für den Bundestagswahlkampf

Piraten stellen personelle Weichen für den Bundestagswahlkampf Berlin (dapd). Die Piratenpartei hat am Wochenende in mehreren Ländern personelle Vorentscheidungen für den Bundestagswahlkampf getroffen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Sebastian Nerz wurde am Samstag zum ersten Listenkandidaten der Piraten für die Wahl im Herbst kommenden Jahres bestimmt. Der bayerische Landeswahl bestätigte Landeschef Stefan Körner in seinem Amt. In Berlin gab es ein Comeback für Gerhard Anger. Der frühere Parteichef Nerz wurde am Samstag in Wernau (Neckar) auf Platz eins der baden-württembergischen Landesliste gewählt. Der 29 Jahre alte Bioinformatiker ist zudem Wahlkampforganisator der Partei. Für Nerz ist der Einzug der Piraten in den Bundestag jedoch kein Selbstläufer. „Ich sehe uns noch nicht für den Bundestag gesetzt. Das wird ein harter Wahlkampf werden“, sagte Nerz der Nachrichtenagentur dapd. Die größte Gefahr für die Piraten sieht er in Personaldebatten und internem Dauerstreit. „Wir können es uns selbst kaputtmachen“, warnt Nerz seine Partei. Möglicherweise verzichten die Piraten daher wegen des Wahlkampfs auf die turnusgemäße Neuwahl ihrer Parteispitze im kommenden Frühjahr. Ein bundesweiter Spitzenkandidat soll jedoch nicht gekürt werden. Der wiedergewählte bayerische Landesvorsitzende Körner schwor die Mitglieder im oberpfälzischen Maxhütte-Haidhof auf den Wahlkampf im kommenden Jahr ein: „Beim Wahlkampf 2009 war es nicht der Landesvorstand, der die Aktionen vorgegeben hat, es waren die Mitglieder vor Ort mit ganz individuellen Themen.“ Dieses Engagement sei phänomenal gewesen, so müssten es die Piraten 2013 wieder machen, forderte Körner. Der ehemalige Chef der Berliner Piraten, Anger, steht nach einer Pause von sieben Monaten wieder an der Spitze des Landesverbands. Auf einem Parteitag setzte sich er am Samstag klar gegen sieben Mitbewerber durch. Anger wird den Landesverband, der derzeit rund 3.800 Mitglieder zählt, damit auch in die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres führen. Eine eigene Kandidatur schloss er jedoch aus. Anger hatte auf dem Parteitag im Februar auf eine nochmalige Bewerbung verzichtet. Er sagte damals, dass er dem „enormen Druck“ auf das Amt nicht mehr standhalten könne. Seine erneute Kandidatur begründete er damit, den Wahlkampf der Partei zur Bundestagswahl mit organisieren und seine Erfahrungen einbringen zu wollen. Unter der Führung Angers, der in der Partei eine hohe Reputation genießt und dem sogar Chancen auf den Bundesvorsitz nachgesagt worden waren, hatten die Berliner Piraten vor einem Jahr mit 8,9 Prozent sensationell den Sprung ins Abgeordnetenhaus geschafft. Sein Nachfolger Hartmut Semken war im Mai nach nur drei Monaten von seinem Amt zurückgetreten. Mit Blick auf die sinkenden Umfragewerte kritisierte der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer seine Partei. „Man muss selbstkritisch sagen, dass wir ein Problem damit haben, unsere eigene Programmatik nach außen zu vermitteln“, sagte Lauer der „Berliner Zeitung“. Er fände es vertretbar, wenn die Piratenpartei in den Umfragen wieder auf vier oder auf drei Prozent absinken würde. „Gute Umfragewerte machen auch träge und größenwahnsinnig.“ Die Frage, ob eine Niederlage bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr das Ende der Piraten bedeute, verneinte Lauer. „Wir haben als Bewegung eine so kritische Masse erreicht, dass wir auch daran nicht scheitern werden.“ Die Berliner Piraten waren vor einem Jahr erstmals bundesweit in ein Landesparlament gewählt worden. In der Hauptstadt liegen sie laut jüngsten Umfragen bei 13 Prozent, im Bund zwischen sechs und sieben Prozent. Inzwischen ist die Partei in den Parlamenten von vier Bundesländern vertreten. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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