Kurt Beck tritt ab – Malu Dreyer übernimmt

Mainz (dapd). Die Ära des SPD-Politikers Kurt Beck geht in dieser Woche zu Ende. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident zieht sich am Mittwoch (16. Januar) aus seinem Amt zurück. Am Vormittag soll die bisherige Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) vom Landtag zur neuen Regierungschefin gewählt werden. Die rot-grüne Mehrheit von 60 Stimmen gilt der 51-Jährigen als sicher. Beck tritt eigenen Angaben zufolge wegen gesundheitlicher Probleme nach 18 Amtsjahren zurück. Er war der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland.

Angaben der Staatskanzlei zufolge ist die Wahl Dreyers für 11.00 Uhr vorgesehen. Danach wird der bisherige SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer in der Staatskanzlei zum neuen Sozialminister ernannt. Anschließend werden Schweitzer und Dreyer im Parlament vereidigt. Am Mittwochmittag wird Dreyer auch die erste Kabinettssitzung in Mainz leiten. Einen Tag zuvor verabschiedet sich Beck bei der üblichen Dienstagsrunde von seinen Ministern.

Prominente Gästeliste
Am Mittwochabend stehen für Beck dann eine Feierstunde und eine Serenade auf dem Programm. Die Festrede soll der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), halten. Angekündigt haben sich laut Staatskanzlei neben etlichen Weggefährten von Beck auch ZDF-Intendant Thomas Bellut, Kardinal Karl Lehmann und DGB-Chef Michael Sommer. Auf der Gästeliste stehen ebenfalls der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sowie sein Amtskollege aus Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD). Besonders freuen wird sich der 63-jährige Beck vermutlich über die Abordnung seines Lieblings-Fußballvereins 1. FC Kaiserslautern. Nach Mainz sollen Clubmanager Stefan Kuntz und die Fußballlegende Horst Eckel kommen. Beck hatte Ende September überraschend seinen politischen Rückzug wegen einer Erkrankung an der Bauchspeicheldrüse angekündigt. Zuvor hatte er immer gesagt, bis zum Ende der Wahlperiode 2016 im Amt bleiben zu wollen, wenn es seine Gesundheit zulasse. Wenige Wochen zuvor hatte Beck noch ein Misstrauensantrag der CDU-Opposition wegen des pleitegegangenen Nürburgrings mit den Stimmen seiner seit 2011 regierenden Koalition aus SPD und Grünen überstanden.

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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