FDP in Klausur: Brüderle steht fest zu Rösler

FDP in Klausur: Brüderle steht fest zu Rösler Mainz (dapd-rps). Trotz schlechter Umfragewerte: Die FDP sieht sich für die Bundestagswahl gut aufgestellt und will mit ihrer Fraktionsklausur die Weichen bis 2013 stellen. Zum Auftakt der dreitägigen Beratungen rief Fraktionschef Rainer Brüderle dazu auf, interne Personaldebatten zu beenden und sich mehr den Sachthemen zuzuwenden. Hintergrund sind Spekulationen über einen möglichen Sturz von Parteichef Philipp Rösler. Brüderle, der als ein möglicher Nachfolger im Gespräch ist, erteilte solchen Spekulationen eine klare Absage: „Philipp Rösler ist der Bundesvorsitzende und hat meine volle Unterstützung“, versicherte der Fraktionschef und betonte: „Wir haben keine Personaldebatten, sondern Sachdebatten.“ Das solle auch die Klausur in Mainz zeigen. Noch bis Freitag wollen sich die Abgeordneten mit den Themen Euro-Krise, Geldmarktstabilisierung, demografischen Wandel und Schutz von geistigem Eigentum beschäftigen. FDP mit „Steigerungspotenzial“ Laut dem jüngsten Wahltrend von „Stern“ und RTL fallen die Liberalen um einen Punkt auf vier Prozent und würden damit den Wiedereinzug ins Parlament verfehlen. Brüderle warnte derweil vor einer falschen Interpretation. Allerdings hätten die Liberalen noch Steigerungspotenzial. In den vergangenen Wochen hatten die in Umfragen stark gebeutelten Liberalen wieder zugelegt und die Fünf-Prozent-Hürde wieder überwunden. Brüderle wiederholte seine Mahnung, Sachthemen wieder in den Vordergrund zu rücken. Die Klausurtagung in seiner Heimatstadt werde dabei einer „Themenstrukturbestimmung“ dienen. Inhaltlich grenzte sich Brüderle für die FDP erneut von der Idee einer Zuschussrente ab, die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) durchsetzen will. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) drohte unterdessen den Krankenkassen angesichts wachsender Milliarden-Rücklagen mit einem Gesetz zur Beitragsrückerstattung. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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