Schäuble hält Brüsseler Pläne für Bankenaufsicht für unausgereift

Schäuble hält Brüsseler Pläne für Bankenaufsicht für unausgereift Luxemburg (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Vorschläge der EU-Kommission für den Aufbau einer Bankenaufsicht noch für völlig unausgereift. Auf dem EU-Ressortcheftreffen in Luxemburg sei klar geworden, „dass der jetzige Stand noch keine Lösung bietet“, sagte er am Dienstag. Schäuble stellte die Absicht Brüssels grundsätzlich infrage, der Europäischen Zentralbank (EZB) die Aufsicht zu übertragen. Denn dadurch sei die Unabhängigkeit der Geldpolitk in Gefahr, und es gebe noch keine demokratische Kontrolle für die Überwachung. Ob die EZB das übernehme oder nur eine „maßgebliche Rolle“ spiele, „da lasst die Kommission noch mal drüber nachdenken, sie hat das Monopol für Initiativen“, sagte Schäuble auf einer Pressekonferenz. Aber wer die Aufsicht schnell zustande bringen wolle, der müsse „die Probleme lösen“. Das ist eine herbe Schelte für EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, der den Vorschlag für die Aufsicht ausgearbeitet hat. Barnier forderte in Luxemburg eine „politische Entscheidung bis Ende des Jahres“. Schäuble reagierte genervt. Den Termin könne er nicht versprechen, denn „Qualität geht vor unrealistischen Zeitvorstellungen“. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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