Fraktionsgeschäftsführer der Berliner Piraten legt Amt nieder

Fraktionsgeschäftsführer der Berliner Piraten legt Amt nieder Berlin (dapd). Der Berliner Pirat Martin Delius gibt seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer auf. Er wolle sich wieder stärker der inhaltlichen Arbeit widmen und sich auf einen möglichen Vorsitz des geplanten Untersuchungsausschusses zur Flughafenaffäre vorbereiten, sagte er am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht von ZDF-Online. Ein Nachfolger für den Fraktionsposten soll Delius zufolge im August gewählt werden. Es hätten bereits mehrere Interessenten ihr Interesse bekundet. Am Vormittag war die Fraktion zu einer Klausurtagung in Potsdam zusammengekommen, um über die künftige Aufgabenverteilung zu diskutieren. Delius selber soll sich nun vor allem auf die Aufklärung des Flughafendebakels konzentrieren. „Die Fraktion +nimmt den möglichen Untersuchungsausschuss sehr ernst“, sagte eine Sprecherin. Eine Doppelfunktion von Delius käme aus Zeitgründen nicht infrage. Das Airport-Desaster erfordere von den Piraten eine intensive Einarbeitung, da Akten gesichtet werden müssten aus einer Zeit, in der die Partei noch nicht im Parlament vertreten gewesen sei. Wegen technischer Probleme und Mängeln in der Bauplanung war die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens vom 3. Juni 2012 auf den 17. März 2013 verschoben worden. Grüne, Linke und Piraten wollen die Hintergründe nun in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Für die Einsetzung des Gremiums ist die Zustimmung von 25 Prozent der Abgeordneten nötig. Die Opposition ist dabei nicht auf das Entgegenkommen der rot-schwarzen Koalition angewiesen. Turnusgemäß würden die Piraten den Vorsitz übernehmen. Delius hatte das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers seit dem Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 inne. Im Frühjahr war er in die Kritik geraten, weil er den Aufstieg seiner Partei mit dem der NSDAP verglichen hatte. Delius hatte sich später für die Aussage entschuldigt. Der Rückzug habe aber nichts mit dieser umstrittenen Äußerung zu tun, sagte Delius dem ZDF. Bestätigung des Rückzugs: http://url.dapd.de/7Jg5eD dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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