Frankfurt/Main (dapd). Der SPD-Politiker Peter Feldmann ist neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. Der 53-Jährige wurde am Donnerstagabend im Rathaus als Nachfolger von Petra Roth (CDU) ins Amt eingeführt. Der 53-Jährige ist der erste Sozialdemokrat seit 17 Jahren auf dem Stuhl des Stadtoberhaupts der Mainmetropole. Er hatte die Stichwahl für das Oberbürgermeisteramt Ende März mit 57,4 Prozent der Stimmen gegen den hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) gewonnen. Feldmann, der am Sonntag offiziell die Amtsgeschäfte aufnimmt, will in der nächsten Woche erste Gespräche mit der Koalition aus CDU und Grünen im Frankfurter Stadtparlament über die künftige Zusammenarbeit im Magistrat aufnehmen. Er wurde am Donnerstag vor der Stadtverordnetenversammlung vereidigt, nachdem Roth zuvor endgültig als Oberbürgermeisterin verabschiedet worden war. Für den Abend war m Frankfurter Römer ein gemeinsamer Bürgerempfang von Roth und Feldmann geplant. dapd (Politik/Politik)
Schlagwort: roth
Roth pocht auf Zustimmung der Grünen zum Fiskalpakt
Berlin (dapd). Die Spitze der Grünen appelliert an die eigenen Abgeordneten, sich an den Parteibeschluss für eine Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt zu halten. „Wenn demokratische Beschlüsse in einem demokratisch legitimierten Gremium gefasst werden, werbe ich als Parteivorsitzende natürlich dafür, dass diese Beschlüsse umgesetzt werden“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Das muss eine Bindewirkung haben“, machte Roth deutlich. In der Fraktionssitzung der Grünen vom Dienstag hatten sich nach Informationen der Zeitung mehrere Abgeordnete darauf berufen, dass es sich um eine Gewissensentscheidung handele. Außerdem wurde ins Feld geführt, der knappe Ausgang der Abstimmung beim Kleinen Grünen-Parteitag vergangenen Sonntag solle sich im Abstimmungsverhalten der Grünen widerspiegeln. Eine Gewissensentscheidung will Roth hingegen nicht in der am Freitag im Bundestag anstehenden Abstimmung erkennen. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Chefin Roth kritisiert Merkels Gipfel-Politik
Berlin (dapd). Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem G-20-Treffen Untätigkeit vor. „Schon vor Jahren hat die Bundeskanzlerin auf internationalen Gipfeln angekündigt, die Banken an die Leine nehmen zu wollen. Passiert ist bisher nichts“, sagte Roth am Mittwoch in Berlin. Auch Los Cabos sei in dieser Hinsicht ein „kraft- und mutloser Gipfel der Unentschlossenheit“ gewesen, kritisierte Roth. Hingegen lobte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Michael Meister (CDU) Merkels Auftritt in Mexiko. Sie habe deutsche und europäische Interessen „hervorragend“ vertreten und der Versuchung widerstanden, einer Transferunion die Tür zu öffnen. dapd (Politik/Politik)
Roth will sich auf Landweg von Libyen nach Tunesien durchschlagen
Tripolis (dapd). Grünen-Chefin Claudia Roth sitzt wegen der Störung des Flugverkehrs in Tripolis weiter in Libyen fest. Nun will sich die Parteivorsitzende auf dem Landweg Richtung Tunesien durchschlagen. Roth hatte ursprünglich bereits am Dienstagabend von Tripolis aus Richtung Tunis weiterreisen wollen. Am Montag hatten Milizionäre jedoch den Ha Roth will sich auf Landweg von Libyen nach Tunesien durchschlagen weiterlesen