Schily zeigt Respekt für Michael Bubacks Suche nach dem RAF-Mörder

Schily zeigt Respekt für Michael Bubacks Suche nach dem RAF-Mörder Berlin (dapd). Der frühere Bundesinnenminister und Ex-RAF-Anwalt Otto Schily hat das Bemühen von Michael Buback gewürdigt, den Mord an seinem Vater aufzuklären. „Dass Herr Buback sich müht, die Wahrheit über den Tod seines Vaters zu ergründen, dafür habe ich großes Verständnis und Respekt“, sagte Schily am Freitag der Nachrichtenagentur dapd. Hintergrund ist der Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker im Fall des ermordeten früheren Generalbundesanwalts Siegfried Buback. Dieser war von der sogenannten Roten Armee Fraktion im Jahre 1977 erschossen worden. Die Mörder sind bis heute nicht bekannt. Becker wurde allerdings am Freitag wegen Beihilfe zum Buback-Mord zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Die vor Gericht geladenen Zeugen aus der ehemaligen RAF-Szene hatten allesamt geschwiegen, als sie nach den Tätern gefragt wurden. Schily, der in den 70er Jahren als Verteidiger in verschiedene RAF-Prozesse involviert war, hält das Schweigen allerdings für rechtmäßig. „Für die Aufarbeitung wäre es sicherlich hilfreich, wenn wir neue Erkenntnisse durch Zeugenaussagen gewännen“, sagte der SPD-Politiker. „Doch wir sollten nicht das Recht aufheben, dass sich niemand vor Gericht selbst belasten muss.“ Schily betonte, es gebe „ein Schweigerecht – und das halte ich für einen rechtsstaatlichen Fortschritt“. Bestimmte rechtsstaatliche Grundsätze, an die die Wahrheitsfindung gebunden sei, dürften keinesfalls aufgegeben werden. „Wenn wir nur ein bisschen daran rütteln, droht die rechtsstaatliche Architektur einzustürzen.“ Die Gesellschaft müsse es „aushalten können, wenn wir bei Gericht nicht alles erfahren, auch wenn dies – wie im Fall Buback – eine sehr schmerzhafte Erfahrung sein kann“, sagte Schily. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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