De Maizière sieht keine Tabus für Auslandseinsätze der Bundeswehr

De Maizière sieht keine Tabus für Auslandseinsätze der Bundeswehr Halle/Saale (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält Auslandseinsätze der Bundeswehr prinzipiell überall für möglich. Grundsätzlich gebe es keine Regionen, in denen deutsche Soldaten nichts zu suchen hätten, sagte der CDU-Politiker dem Radiosender MDR Info. Allerdings könne Deutschland nicht bei jeder Menschenrechtsverletzung Soldaten in ein fremdes Land schicken. Der Minister riet zu nüchterner Abwägung. Dabei gehe unter anderem um Kosten, Ausrüstung, Folgenabschätzung und Kapazitäten. „Es gibt keinen Automatismus für den Einsatz von Streitkräften“, sagte er. „Es ist immer eine Einzelfallentscheidung.“ De Maizière sagte, die Frage nach den nationalen Interessen eines Militäreinsatzes sei legitim. „Aber die Wahrnehmung internationaler Verantwortung ist etwas, was mit unseren wohlverstandenen Interessen als wichtiges Land in der Welt zu tun hat, nicht mit unmittelbar eigensüchtigen nationalen Interessen“, sagte er. „Ein wesentlicher Teil unseres Wohlstands beruht auf dem Umgang mit der Welt.“ De Maizière sprach sich für eine stärkere gesellschaftliche Debatte über eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze aus. Deshalb sei er dem Bundespräsidenten sehr dankbar, dass er dafür jetzt einen Anstoß gegeben habe. Zwar werde das Thema von Sicherheitspolitikern – auch der Opposition – diskutiert, doch finde es nicht genügend Breitenwirkung. Es gebe wenig Befürwortung und wenig Ablehnung. „Es ist nicht elektrisierend, dieses Thema“, sagte de Maizière. „Und das – finde ich – sollten wir ändern angesichts der sicherheitspolitischen Lage, in der sich die Welt befindet.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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