Barthle hat Verständnis für Verfassungsrichter

Barthle hat Verständnis für Verfassungsrichter Berlin (dapd). Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, hat Verständnis für die Absicht des Bundesverfassungsgerichts, sich für die Entscheidung über die Gesetze zur Euro-Rettung Zeit zu nehmen. Das Gericht sei sich sehr wohl darüber bewusst gewesen, dass eine schnelle Entscheidung zugunsten der Eilanträge gegen die Gesetze zu Fiskalpakt und Rettungsschirm ESM die Botschaft in der Welt wäre: „Verfassungsgericht stoppt den ESM“, sagte Barthle am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. Zugleich machte der CDU-Politiker deutlich, dass die Zeit drängt. In Europa „brennt sozusagen die Hütte, wenn man sich die Situation in Spanien oder Italien anschaut“. Wenn bis zur Gerichtsentscheidung drei oder vier Monate vergingen, dann könne es sein, dass Länder wie Spanien oder Italien keinen Zugang mehr zu den Kapitalmärkten hätten. „Dann entstehen Situationen, die nur noch schwer zu beherrschen sind“, mahnte Barthle. Er beklagte zugleich, dass die Kläger in Karlsruhe in der Mehrheit aufgetreten seien, während nur ein Vertreter der Bundesregierung sprechen konnte. Hier entstehe ein „etwas schiefes Bild“. Er sei aber zuversichtlich, dass die Verfassungsrichter dieses Ungleichgewicht einordnen könnten. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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