Tax Compliance

Tax Compliance zwischen Steueroptimierung und Haftungsvermeidung: Tax Compliance ist in den letzten Jahren zu einem zentralen Begriff der Corporate Governance geworden und dient der Steueroptimierung von Unternehmen unter Berücksichtigung des geltenden Steuerrechts und dessen Nebenrechtsgebiete.

Eine Minimierung steuerrechtlicher Risiken kann jedoch bereits dadurch erfolgen, dass die Steuerlast im Vorfeld begrenzt wird. Ein jüngeres Beispiel ist die „Übernahme“ eines Automobilunternehmens durch ein konzernverbundenes Unternehmen. Durch das UmwG wurden Körperschaft-, Gewerbe- und Grunderwerbsteuer in Höhe von etwa 1,5 Milliarden Euro vermieden. Andere Beispiele sind etwa die ertragsteuerliche Organschaft und der steuerliche Querverbund, mit denen – bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen – im gewerblichen sowie  im kommunalen Bereich Verluste privilegiert  und mit Gewinnen verrechnet werden können. Bei Schaffung einer umsatzsteuerlichen Organschaft können z.B. Lieferungen und Leistungen umsatzsteuerfrei sein, obwohl diese zwischen rechtlich selbständigen Unternehmen ausgetauscht werden.

Haftungsrisiken
Ein Compliance-Management-Systems (CMS) dient darüberhinaus dem Haftungsschutz. Risiken können sich hierbei im Außenverhältnis gegenüber Dritten und im Innenverhältnis ergeben, etwa wenn das Unternehmen eigene Schadensersatzansprüche gegenüber Organen oder leitenden Angestellten geltend macht, etwa wenn Entscheidungsträger etwaige Schäden nicht vom Unternehmen abwenden, obwohl ihnen diese Pflicht obliegt, § 43 GmbHG oder § 93 AktG. Bekanntes Beispiel hierfür sind die Schadensersatzklagen eines börsennotierten Unternehmens gegen frühere Manager.
Ein Haftungstatbestand kann unter Umständen bereits dann gegeben sein, wenn der Vorstand es unterlässt, ein CMS einzurichten und hierdurch Schäden für das Unternehmen entstehen. Die persönliche Haftung der Entscheidungsträger ist der Höhe nach grundsätzlich nicht beschränkt und in der Rechtsprechung ist eine Tendenz zu erkennen, die eine Haftung dem Grunde nach bejaht – auch wenn die Geltendmachung von Schadensersatzzahlungen durch das Unternehmen nicht einfach darzulegen/zu beweisen sind.

Compliance durch Organisationsoptimierung
Tax Compliance  ist jedoch darüber hinaus auch ein Organisationsmodell. Es geht um das regelmäßige Controlling der Besteuerungsgrundlagen, sowie der damit zusammenhängenden Dokumentations- und Buchführungspflichten. Im Rahmen des Controllings darf insbesondere der enorme Komplexitätsgrad gerade des deutschen Steuersystems nicht unterschätzt werden, der sich noch einmal in den Fällen erhöht, die einen Auslandsbezug aufweisen; etwa dadurch, dass das Unternehmen in einem internationalen Konzernverbund organisiert ist oder etwa Waren im Ausland bezieht oder vertreibt.
Darüber hinaus können weitere Organisationsmaßnahmen hilfreich oder sogar erforderlich werden. Hierunter sind etwa Arbeitsanweisungen ebenso zu fassen wie wiederkehrende Mitarbeiterschulungen entweder durch hauseigenes Personal und/oder externe Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte.

Ist Compliance betriebswirtschaftlich sinnvoll?
Zu einer jedenfalls früher weit verbreiteten Fehlannahme gehört es, dass eine Compliance mit Investitionskosten verbunden ist, die den Nutzen einer Compliance nicht tragen. Richtig ist: Im Rahmen der Compliance geht es immer um Risikominimierung. Ob und in welchem Umfang eine Compliance-Beratung oder ein Optimierungkonzept sinnvoll ist, hängt unter anderem auch von einer individuellen Risikoanalyse sowie der Betriebsgröße ab. Für einen mittelständischen, regional agierenden Betrieb wird ein guter Compliance-Berater  ein anderes Optimierungskonzept erstellen als für eine international tätige, börsennotierte Kapitalgesellschaft. Andererseits:  Die Schadensrisiken, die mit einer fehlenden Compliance oder fehlerhaften Organisation einhergehen, können weitaus höher sein als die Kosten der Compliance.

Fazit
Die (Tax bzw. Corporate) Compliance ist in den letzten Jahren durchaus als Erfolgsstory innerhalb der deutschen Unternehmenskultur zu werten Compliance kann Haftungsrisiken minimieren, das Unternehmensergebnis optimieren und etwa auch zur langfristigen Sicherung des Unternehmensimages beitragen.

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

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