Teppich-Affäre: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Niebel

Teppich-Affäre: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Niebel Potsdam/Berlin (dapd). Die Teppich-Affäre um Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist juristisch beendet. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft Potsdam am Mittwoch mitteilte, haben die Prüfungen „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte“ für eine Straftat des FDP-Politikers ergeben. Niebel habe „zumindest nicht mit Wissen und Wollen“ gegen Steuervorgaben verstoßen, damit liege kein Vorsatz vor. Deshalb sei von der Aufnahme von Ermittlungen abgesehen worden. Niebel war in die Schlagzeilen geraten, weil er einen in Afghanistan privat erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes von Kabul nach Berlin transportieren ließ. Erst nach einer Anfrage durch den „Spiegel“ Anfang Juni hatte Niebel die gebührenpflichtige Einfuhr des Teppichs bei den deutschen Behörden angemeldet. Deswegen prüfte die Justiz, ob dies eine versuchte Steuerhinterziehung darstellen könne. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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