SPD startet siegessicher in den niedersächsischen Wahlkampf

SPD startet siegessicher in den niedersächsischen Wahlkampf Hameln (dapd-nrd). Besser hätte es für Stephan Weil nicht laufen können: Mit deutlichem Rückenwind durch zwei gute Abstimmungsergebnisse startet der Spitzenkandidat der SPD Niedersachsen in den bevorstehenden Landtagswahlkampf. Die Genossen schwor der 53-Jährige bei dem Parteitag am Samstag in Hameln auf einen Wahlsieg ein. „Die Menschen im Land wollen wieder eine SPD-geführte Landesregierung“, sagte er und verwies auch auf die derzeit guten Umfrageergebnisse. In Hameln wurde auch die 87-köpfige Liste für die Landtagswahl 2013 aufgestellt. Abgestraft wurde dabei lediglich Doris Schröder-Köpf. Weil wurde mit knapp 99 Prozent am Samstag offiziell auf Listenplatz eins der Landesliste gewählt, nachdem er bereits seit Januar als Spitzenkandidat feststeht. Auch als Landesvorsitzender wurde er in Hameln wiedergewählt. Dabei erhielt er 95,26 Prozent der Stimmen ein ähnlich gutes Ergebnis. In seiner Rede griff der 53-Jährige die amtierende schwarz-gelbe Landesregierung an. Diese sei „saft- und kraftlos“ und schleppe sich nur noch zwischen „Pannen und Skandalen“ dahin. Als Beispiel für Probleme nannte Hannovers Oberbürgermeister fehlende Krippenplätze, eine verkorkste Energiewende und zu wenig Ganztagsschulen. „Überall da, wo es um die Zukunft geht, sehen wir Abstiegsplätze oder unteres Mittelfeld.“ Die SPD wolle hingegen ein neues Kapitel aufschlagen und sich für eine bessere Kinderbetreuung, mehr Ganztagsschulen und die Abschaffung der Studiengebühren einsetzen. Außerdem verspricht der 53-Jährige im Falle eines Wahlsieges, die Landespolitik stärker zu regionalisieren und sie nicht zentralistisch aus der Landeshauptstadt zu betreiben. Dazu soll auch ein Ministerium für Europa, Landwirtschaft und die Regionen eingerichtet werden. „Regionale Entwicklung soll das Markenzeichen unserer Landespolitik werden“, sagte Weil. Als Gastredner hatte Schleswig-Holsteins neuer Ministerpräsident Torsten Albig am Samstag seinen Parteikollegen in Niedersachsen den Rücken gestärkt. „Dass das bei uns geklappt hat, sollte euch Mut machen“, sagte Albig. Ähnlich wie er selbst wisse Weil als Kommunalpolitiker wie gute Politik funktioniere. „Wir sind nicht die Kleinen und Doofen, die sich jetzt plötzlich in die Landespolitik einmischen“, betonte Albig, der vor seinem kürzlichen Wechsel in die Staatskanzlei Oberbürgermeister in Kiel war. Einziger Wehrmutstropfen des Parteitages in Hameln dürfte das Abschneiden von der Frau von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, gewesen sein. Die 48-Jährige erhielt bei der Wahl zu Landeslistenplatz zwölf 18 Gegenstimmen, die restlichen Kandidaten für die anderen Listenplätze hingegen nur maximal vier. Die 48-Jährige sprach dennoch von einem „glänzenden Ergebnis“. „Das stört mich nicht“, sagte Schröder-Köpf. Die Genossen, die nun gegen sie gestimmt hätten, seien wohl „Leute, die mich noch nicht gut genug kennen“, erklärte sie auch mit Blick auf die innerparteiliche Abstimmung um das Direktmandat in ihrem Wahlkreis gegen die Landtagsabgeordnete Sigrid Leuschner. Die Gattin des Ex-Kanzlers betonte, für den bevorstehenden Wahlkampf bereits bestens vorbereitet zu sein. „Mich kann keiner so leicht nervös machen“, sagte sie. Wichtig sei es, „Kritik nicht zu persönlich“ zu nehmen. Die Landtagswahl in Niedersachsen findet am 20. Januar 2013 statt. Der stellvertretende SPD-Bundesfraktionsvorsitzende Hubertus Heil bezeichnete sie am Samstag als „wichtigste Landtagswahl – auch für die Bundes-SPD“. 2008 erzielte die SPD in Niedersachsen mit 30,3 Prozent der Stimmen ihr bislang schlechtestes Wahlergebnis im Land. Derzeit liegen die Sozialdemokraten aber laut Umfragen erstmals in der Wählergunst wieder vor der CDU. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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