Strategie & Finanzen

Shopping für Flüchtlinge

Erding (dapd-bay). Es sieht aus wie in einem gewöhnlichen Supermarkt: Die Regale sind prall gefüllt mit frischem Gemüse, Eiern, Semmeln, Lammfleisch und Reis. Doch gewöhnlich ist der Laden nicht. Das Geschäft ist Bayerns erster Lebensmittelladen für Flüchtlinge. Statt ihnen die im Freistaat …

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Strategie & Finanzen

Familienzuschlag muss auch Lebenspartnern gezahlt werden

Karlsruhe (dapd). Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war die frühere Ungleichbehandlung von Lebenspartnern und Eheleuten beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag grundgesetzwidrig. Nach der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung können Beamte, deren Antrag zwischen 2001 und 2009 abgewiesen wurde, nun rückwirkend eine Nachzahlung fordern. Die Ungleichbehandlung …

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Strategie & Finanzen

Justizministerin lobt Gesetz gegen Internet-Kostenfallen

Berlin (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lobt das Gesetz gegen Internet-Kostenfallen als Schritt zu mehr Transparenz. „Verbraucher müssen ihre Rechte im Netz kennen. Der Button macht deutlich: Wenn ich jetzt klicke, kostet es“, sagte die Ministerin in Berlin. Seit Mittwoch gilt für …

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Strategie & Finanzen

Kritik an Friedrichs Personalentscheidungen hält an

Osnabrück (dapd). Die harsche Kritik an den jüngsten Personalentscheidungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich geht weiter. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte Friedrich auf, an diesem Mittwoch vor den Mitarbeitern der Bundespolizei konkrete Gründe zu nennen für den Komplettaustausch der Führungsspitze. In einem …

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Strategie & Finanzen

Maaßen zum neuen Verfassungsschutzchef ernannt

Berlin (dapd). Hans-Georg Maaßen ist neuer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Der bisherige Spitzenbeamte im Bundesinnenministerium erhielt am Mittwoch in Berlin die Ernennungsurkunde aus den Händen von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Maaßen ist Nachfolger von Heinz Fromm, der als Konsequenz aus der …

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Strategie & Finanzen

Neue Umfrage: FDP berappelt sich

Hamburg (dapd). Die FDP hat sich im Ansehen der Wähler leicht erholt. In der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Magazins „Stern“ und des TV-Senders RTL legen die Liberalen einen Prozentpunkt auf fünf Prozent zu. Sie würden damit erstmals seit sechs Wochen wieder …

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Strategie & Finanzen

Seehofer geht im Streit um Wahlrecht auf Opposition zu

Berlin (dapd). Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat im Streit um das Wahlrecht Kompromissbereitschaft signalisiert. In der Sitzung des Parteivorstandes am Montag sagte Seehofer nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“, er hätte „kein Problem“ damit, wenn künftig alle Überhangmandate ausgeglichen würden, falls auf dieser …

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Strategie & Finanzen

FDP-Europapolitiker fordert Schuldentilgungspakt

Hamburg (dapd). Der Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, Michael Theurer (FDP), hat zur Lösung der europäischen Schuldenkrise einen Schuldentilgungspakt vorgeschlagen. Dem „Hamburger Abendblatt“ sagte Theurer, es müsse eine Lösung für die Verlängerung bestehender Altschulden für Staaten wie Spanien und Italien gefunden werden, …

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