OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Die Grünen lassen als erste Partei in Deutschland ihre Basis über die zwei Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl entscheiden. Ein kleiner Parteitag beantragte am Sonntag in Berlin eine Urabstimmung unter den rund 60.000 Mitgliedern. Die Namen der beiden Kandidaten sollen am …
Berlin (dapd). Der Streit über den Erwerb von Steuer-CDs eskaliert: SPD, Grüne, Linke und Steuer-Gewerkschaft laufen gegen die Pläne des Bundesjustizministeriums Sturm, den Ankauf von Datenträgern per Gesetz zu unterbinden. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, warf Ressortchefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) …
Berlin (dapd). Nach der Attacke auf den Berliner Rabbiner haben zahlreiche Bürger der Hauptstadt ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) appellierte, die Gesellschaft dürfe sich durch solche Straftaten nicht einschüchtern lassen. „Ich bin erschüttert und verurteile den Übergriff“, sagte …
Berlin (dapd). Die Grünen haben den Startschuss für den Bundestagswahlkampf 2013 gegeben. Auf einem kleinen Parteitag in Berlin warb die Vorsitzende Claudia Roth am Sonntag für eine faire Auseinandersetzung mit dem Ziel, Schwarz-Gelb durch Rot-Grün abzulösen. Zentrales Thema des Länderrats war die …
Berlin (dapd). Die Suche der Innenminister von Bund und Ländern nach Gründen für ein Verbot der NPD dauert an. „Die Materialsammlung ist noch nicht abgeschlossen“, sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin und fügte …
Potsdam (dapd). Brandenburgs ehemaliger Innenminister und Vize-Regierungschef Jörg Schönbohm ist am Sonntag 75 Jahre alt geworden. Der CDU-Ehrenvorsitzende hat nach seinem Schlaganfall im März noch mit Nachwirkungen zu kämpfen. Er habe noch sprachliche Defizite und Probleme beim Greifen, sagte Schönbohm der „Märkischen …
Berlin (dapd). Die Grünen haben am Sonntag einen kleinen Parteitag eröffnet. Zentrales Thema des Länderrats in Berlin ist die Entscheidung, ob die 60.000 Mitglieder in einer Urabstimmung über die beiden Spitzenkandidaten für die Bundeswahl 2013 entscheiden sollen. Bislang gibt es sechs Bewerber. …
Berlin (dapd). Unmittelbar vor ihrem kleinen Parteitag, bei dem die Grünen am (heutigen) Sonntag über eine mögliche Urwahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl abstimmen wollen, verliert die Öko-Partei an Zustimmung. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild …
Berlin (dapd). Der Umbruch in den arabischen Ländern steht im Mittelpunkt der einmonatigen deutschen Präsidentschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dabei werde Syrien ein Schwerpunkt des am Samstag von Frankreich übernommenen Vorsitzes des mächtigsten UN-Gremiums sein, teilte das Auswärtige Amt in Berlin …
Berlin (dapd). Nach der Attacke auf den Berliner Rabbiner hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) appelliert, die Gesellschaft dürfe sich durch solche Straftaten nicht einschüchtern lassen. „Ich bin erschüttert und verurteile den Übergriff“, sagte Friedrich am Samstag der Nachrichtenagentur dapd und fügte hinzu: …