OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Wahlpartys, Live-Schalten und Sondersendungen: Die deutschen TV-Sender bieten ihren Zuschauern in der Nacht zum Mittwoch eine umfangreiche Berichterstattung über die US-Präsidentschaftswahl. Bei ARD, ZDF, N24, RTL und n-tv können Politikinteressierte live mitfiebern. In Berlin steigen gleich drei Wahlpartys. Dort analysieren …
Berlin (dapd). Vier Wochen vor dem CDU-Parteitag in Hannover fordern Konservative in der Union zur Rückbesinnung auf Grundüberzeugungen auf. Der „Berliner Kreis in der Union“ präsentierte am Freitag in Berlin erstmals offiziell seine Standpunkte. Der Zeitgeist dürfe nicht das Handeln in der …
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), hat das Festhalten der Gesellschafter des künftigen Hauptstadtflughafens an Flughafenchef Rainer Schwarz als „schwer akzeptabel“ kritisiert. „Es ist schon seit Monaten erkennbar, dass Herr Schwarz ungeeignet ist für das, was er da unternimmt“, …
Berlin (dapd). Anlässlich des Energiegipfels im Kanzleramt haben der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und weitere Organisationen mehr als 100.000 Unterschriften für eine faire Verteilung der Kosten der Energiewende an Umweltminister Peter Altmaier (CDU) übergeben. Der BUND, das Kampagnennetzwerk Campact und …
Berlin (dapd-bwb). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert von seinen Länderkollegen mehr Einmischung. In seiner Antrittsrede als Bundesratspräsident warb er für eine stärkere Rolle des Bundesrats im politischen System Deutschlands. Lediglich elf Prozent der Gesetzesinitiativen kämen derzeit aus den Ländern. „Wir dürfen …
Berlin (dapd). Aus 17 mach 1: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sucht bei einem Treffen mit den 16 Regierungschefs der Bundesländer nach einem gemeinsamen Konzept für die Energiewende. Mehrere Ministerpräsidenten bekundeten vor dem Energiegipfel am (heutigen) Freitag ihren Willen zur Einigung. Doch die …
Erfurt/Berlin (dapd-lth). Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat Medienberichten zufolge eine Aufgabe im Beraterteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück übernommen. Manchig sei in der Steuerungsgruppe um Generalsekretärin Andrea Nahles (SPD), schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe). Diese Gruppe, in der sich unter anderem auch …
Berlin (dapd). Auch ein Jahr nach Auffliegen der rechtsextremen Terrorgruppe NSU reißt die Kritik an den Sicherheitsbehörden nicht ab. Die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast, forderte im Interview der Nachrichtenagentur dapd die Auflösung und Neugründung aller Verfassungsschutzämter in Deutschland. Auch die Ombudsfrau …
Hamburg (dapd-lth). Beim schwer angeschlagenen Autohersteller Opel zeichnet sich offenbar eine dauerhafte Lösung für den Chefsessel ab: Der ehemalige Vorstandsvorsitzende von Continental und Ex-China-Chef von Volkswagen, Karl-Thomas Neumann, soll einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ (Freitagausgabe) zufolge im Lauf des kommenden Jahres …
Berlin (dapd). Der neue Bundesratspräsident, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat SPD und Union aufgefordert, den Bundesrat nicht zur Durchsetzung parteipolitischer Interessen zu missbrauchen. Der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe) sagte Kretschmann: „Wer das Länderparlament fälschlicherweise als Gehilfe der Opposition im Bundestag oder der Bundesregierung …