München (dapd). Trotz Branchenkrise hat der Autohersteller BMW seine Verkäufe in Europa erhöhen können. Im November lieferte der DAX-Konzern auf seinem Heimatkontinent 76.084 Fahrzeuge aus und damit 9,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie BMW am Montag in München mitteilte. In Deutschland nahmen die Verkäufe zwar um 1,6 Prozent ab, und auch in Italien und Portugal gab es Rückgänge. Aber dank deutlicher Steigerungen in Großbritannien sowie in der Schweiz und Belgien machte BMW die Einbußen mehr als wett. Weltweit steigerte der Autohersteller seine Verkäufe im vergangenen Monat gegenüber dem Vorjahr um 23 Prozent auf 170.932 Fahrzeuge. In Asien schnellte der Absatz der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce um 49 Prozent auf 45.990 Stück nach oben. Auf dem amerikanischen Kontinent legte der Konzern um 29 Prozent auf 43.356 Fahrzeuge zu. BMW steht kurz vor einem Jahresrekord. Von Januar bis November lieferte der Konzern 1,664 Millionen Fahrzeuge aus. Im gesamten Rekordjahr 2011 waren es 1,668 Millionen Stück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Sicherheitsbeschäftigte an Flughäfen legen Arbeit nieder
Berlin (dapd). Reisende in ganz Deutschland müssen am Montagmorgen mit Beeinträchtigungen im Flugverkehr rechnen: Nachdem die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kurzfristig zu Warnstreiks aufgerufen hatte, legte das Sicherheitspersonal an mehreren Flughäfen die Arbeit nieder. Um 4.00 Uhr begannen die Beschäftigten an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Stuttgart und Baden-Baden/Karlsruhe mit ihrem Arbeitskampf, wie ver.di-Verhandlungsführer Andreas Sander auf dapd-Anfrage sagte.
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Linke gibt Steinbrück keine Chance
Halle (dapd). Linke-Parteichef Bernd Riexinger gibt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück keine Chance. „Steinbrück hat keine Aussicht auf eine Mehrheit; das ist sein Hauptproblem“, sagte Riexinger der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). „Ein wirklicher Wechselkanzler wird nur mit den Stimmen der Linken gewählt“, sagte der Linke-Vorsitzende.
Flughafen-Sicherheitspersonal legt Arbeit nieder
Berlin (dapd). An mehreren deutschen Flughäfen hat am frühen Montagmorgen das Sicherheitspersonal seine Arbeit niedergelegt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte kurzfristig zu den Warnstreiks aufgerufen. Um 4.00 Uhr begannen die Beschäftigten an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Stuttgart und Baden-Baden/Karlsruhe mit ihren Arbeitskampfmaßnahmen, wie ver.die-Verhandlungsführer Andreas Sander auf dapd-Anfrage sagte. Um 5.00 Uhr folgten die Beschäftigten in Bremen, Hannover und Berlin Schönefeld. Um 5.30 sollten die Angestellten in Berlin Tegel und ab 6.00 Uhr in Frankfurt am Main und Hamburg ebenfalls in den Warnstreik treten. Die Maßnahmen sollen bis zum Mittag fortgesetzt werden. Er rechne mit insgesamt tausend Beschäftigten, die sich an den Warnstreiks beteiligen, sagte Sander. Es werde vermutlich auch zu Behinderungen im Flugverkehr kommen, da die Sicherheitskontrollen zu den Fluggates bestreikt werden, hieß es. Ver.di rechne mit Verspätungen bis hin zu Flugausfällen. Mit dem Streik will die Gewerkschaft ihrer Forderung nach „einheitlichen und gerechten Arbeitsbedingungen“ an deutschen Flughäfen Nachdruck verleihen. Am 14. November waren die Verhandlungen mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft über einen Manteltarifvertrag gescheitert. „Zum wiederholten Male reagieren die Arbeitgeber nicht auf unsere Forderung nach einem Gesamtangebot, sondern setzen auf eine Verschleppungstaktik“, sagte Sander. Zudem fordern die Beschäftigten eine Abschaffung befristeter Verträge, eine Begrenzung der regelmäßigen Arbeitszeit für bestimmte Beschäftigungsgruppen sowie den Ausbau der Aus- und Weiterbildung. Die Fluggäste sollten sich wegen der Warnstreiks vor der Anreise bei den Fluglinien und Reiseveranstaltern informieren, schrieb der Flughafen Düsseldorf auf seiner Homepage. dapd (Politik/Wirtschaft)
Experten befürchten Verlustgeschäft bei Übernahme von Toll Collect
Berlin (dapd). Verkehrsexperten im Bundestag befürchten im Falle einer Übernahme des Mautbetreibers Toll Collect durch den Bund ein erhebliches Verlustgeschäft. Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU) mahnte im Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe): „Das Mautsystem sollte zur Finanzierung der Straßenwege da sein und kein Minusgeschäft werden.“ Der CDU-Politiker forderte eine Einbeziehung des Bundestages. „Das Parlament, insbesondere der Haushalts- und Verkehrsausschuss, sollte über den Stand der Dinge vor Abschluss einer Einigung auf jeden Fall informiert werden.“ FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic schloss sich der Forderung an. „Bevor Entscheidungen getroffen werden, sollte das Parlament eingehend informiert und eingebunden werden“, sagte er der Zeitung. Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), warnte vor Verlusten: „Der Bund darf auf keinen Fall einfach auf so eine Menge Geld verzichten. Denn die Unternehmen konnten ihre Zusagen nicht einhalten, und dafür müssen sie nun endlich haftbar gemacht werden.“ Der Bund ist dem Vernehmen nach bereit, auf rund fünf Milliarden Euro seiner ursprünglich sieben Milliarden Euro hohen Schadenersatzforderungen gegenüber dem Konsortium von Toll Collect (Daimler, Deutsche Telekom und der französische Konzern Cofiroute) zu verzichten. Die Ansprüche resultieren aus der verspäteten Einführung der Lkw-Maut im Jahr 2005. Außerdem deutet nach Informationen der Zeitung vieles darauf hin, dass der Bund von einer Übernahmeoption Gebrauch macht, wenn der Vertrag mit Toll Collect 2015 ausläuft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CDU wirft Steinbrück Selbstverleugnung vor
Berlin/Hannover (dapd). Scharfe Angriffe von Schwarzen und Gelben, Glückwünsche von den Grünen: Die Reaktionen auf die Wahl von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten sind höchst unterschiedlich ausgefallen. CDU und FDP kritisierten am Sonntag scharf die Ankündigung von Steuererhöhungen. Die Grünen-Spitzenkandidaten freuen sich hingegen und erklärten: „Auf gute Zusammenarbeit“. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf Steinbrück vor, sich die Unterstützung seiner Genossen mit einer „weitgehenden inhaltlichen Selbstverleugnung erkauft“ zu haben. „Aus dem Agenda-2010-Steinbrück wurde der Steuererhöhungsgenosse“, kritisierte Gröhe in der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) Steinbrücks Ankündigungen, Spitzenverdiener und Vermögende stärker belasten zu wollen. Steinbrück sei weiterhin kein Kandidat der „Sozi-Herzen, sondern der geballten Fäuste in den Hosentaschen der SPD-Linken“, sagte Gröhe. FDP-Generalsekretär Patrick Döring hielt der SPD vor, mit unbezahlbaren Versprechen 2013 auf Wählerfang gehen zu wollen. Nach seiner Parteitagsrede müsse sich Steinbrück fragen lassen „Ja, ist den heut schon Weihnachten?“, erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Döring in Berlin. Für die Offenheit seiner Ankündigung, welche Belastungen mit Rot-Grün insbesondere auf die Mitte der Gesellschaft zukommen, sei die FDP Steinbrück dankbar. Steinbrück habe sich selbst dazu bekannt, dass es nicht auf das „gut Gemeinte“ sondern auf das „gut Gemachte“ ankomme, sagte Döring weiter. Dies werte er als „ungewolltes Plädoyer für die Fortsetzung von Schwarz-Gelb“. „Peer Steinbrück konnte heute womöglich seinen Redner-Marktwert steigern, nicht aber seine Qualifikation zum Bundeskanzler. Eine rot-grüne Wechselstimmung wird sein Wunschtraum bleiben“, sagte Döring. Für FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sind die Fronten im Wahlkampf 2013 deutlich. „Es wird klar werden, worum es bei den Wahlen im nächsten Jahr geht: Eine Fortsetzung der erfolgreichen christlich-liberalen Stabilitätspolitik oder ein Wechsel zu rot-grüner Schuldenmacherei“, sagte Brüderle der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Die Spitzenkandidaten der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, freuten sich dagegen über Steinbrücks klares Bekenntnis zu Rot-Grün. „Wir werden in den nächsten knapp zehn Monaten alles tun, was in unserer Macht steht, um dieses Ziel zu erreichen“, erklärten die beiden Spitzen-Grünen. Deutschland brauche eine Bundesregierung ohne Union und FDP. Die Regierung Merkel regiere kurzsichtig, opportunistisch und zerstritten. Auf dem SPD-Parteitag war Grünen- Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke vertreten. dapd (Politik/Politik)
SPD schenkt Steinbrück Vertrauen
Hannover (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will mit den Themen Arbeit, Bildung und Gerechtigkeit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Kanzleramt vertreiben. Der 65-Jährige gab am Sonntag auf einem SPD-Sonderparteitag ein klares Bekenntnis zu Rot-Grün ab und stellte klar, dass er für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Mit seiner Rede über gut 1:45 Stunden begeisterte der 65-Jährige die Delegierten, mit 93,45 Prozent wurde er zum Kanzlerkandidaten gewählt. Steinbrück will nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte SPD-Kanzler der Bundesrepublik werden. Wegen Willy Brandt trat er einst in die SPD ein. Schmidt gehörte früh zu seinen Befürwortern als Kanzlerkandidat und war auch auf dem Parteitag anwesend. Zugegen war auch Schröder, dessen in der SPD umstrittene Agenda 2010 Steinbrück lobte und betonte, die Partei lasse sich die Reformdividende, die das Land nun einfahre, „nicht stehlen“. „Mehr Wir und weniger Ich“ „Wir sind es dem Land schuldig, wieder einen sozialdemokratischen Bundeskanzler zu stellen“, sagte Steinbrück in seiner Rede. Die Menschen spürten, dass ihre Arbeit immer mehr entwertet werde. Viele glaubten auch nicht mehr, dass es ihren Kindern einmal besser gehen werde. „Es geht um die Renaissance der Sozialen Marktwirtschaft“, der Markt müsse wieder stärker dem Gemeinwohl verpflichtet sein. Es gebe eine Sehnsucht, nach mehr Gerechtigkeit . „Deutschland braucht wieder mehr Wir und weniger Ich“, betonte der Kanzlerkandidat. Steinbrück wandte sich gegen den Eindruck, die großen Parteien seien verwechselbar. Als Ziele der SPD nannte er einen flächendeckenden Mindestlohn, eine armutsfeste Solidarrente, eine gesetzliche Frauenquote, eine Reform des Ehegattensplittings und eine rigidere Aufsicht der Finanzmärkte. Steinbrück kündigte höhere Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende an, um bei Einhaltung der Schuldenbremse mehr Geld etwa in Bildung und andere Aufgaben stecken zu können. Steinbrück will ferner mehr für eine Gleichstellung von Frauen tun und dafür eine Staatsministerin im Kanzleramt installieren. Die Energiewende will Steinbrück zu einer persönlichen Sache machen. Ein klares Bekenntnis gab Steinbrück für ein geeintes Europa ab. „Wir versprechen keine Wunder“, betonte Steinbrück nach Aufzählung seiner Ziele. Klares Bekenntnis zu Rot-Grün Steinbrück ritt zugleich Attacken gegen Merkel und die Union. CDU und CSU seien zu einem Kanzlerwahlverein verkommen, „die Kanzlerschaft von Frau Merkel ist der einzig übriggebliebene Markenkern der CDU“. Merkel unterliege einer Sinnestäuschung, wenn sie meine, ihre Regierung sei die beste seit der Wiedervereinigung. Das komme ihm vor, wie jemand, der sich im Winter vor einer Strandmotivtapete stehe und sich mit Sonnenmilch einreibe. Steinbrück warf der Kanzlerin eine inhaltsleere Politik vor. „Bei Frau Merkel bleibt zu vieles im Ungefähren. Und das ist nicht ungefährlich“, sagte der SPD-Politiker. Steinbrück machte klar, dass er mit den Grünen regieren will. Er stehe für eine große Koalition nicht zur Verfügung, sagte der einstige Finanzminister unter Merkel. Gegen Ende seiner Rede ging Steinbrück auf seine umstrittenen Vertragshonorare ein, rund 1,25 Millionen Euro seit 2009. Sie seien „Wackersteine“ gewesen. Er danke seiner Partei, dass sie diese „Last“ mit ihm ertragen habe. „Das hat mich berührt, das werde ich nicht vergessen“, betonte der Kandidat. Die Umweltorganisation Greenpeace protestierte auf dem Parteitag gegen Steinbrück. Auf Transparenten war er als Bergmann zu sehen, darüber stand der Schriftzug „Genug Kohle gescheffelt“. SPD muss „mit jeder Faser“ regieren wollen Auch die anderen beiden Mitglieder der einstigen Troika meldeten sich auf dem Parteitag zu Wort. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, unter Merkel Außenminister, rief seine Partei auf, „mit jeder Faser“ deutlich zu machen, dass sie wirklich regieren wolle. Die SPD habe dem Land etwas zu geben, „Schwarz-Gelb war gestern“, sagte Steinmeier. SPD-Chef Sigmar Gabriel, Merkels früherer Umweltminister, stellte seine Partei auf mögliche schwierige Regierungsjahre ein. „Die Zeiten sind stürmisch. Die Krise wird auch Deutschland erreichen“, mahnte Gabriel. Es werde kein leichtes Regieren. Europa stehe mitten in seiner größten Bewährungsprobe. Jetzt räche sich bitter, dass die Merkel-Regierung nichts getan habe, damit Wachstum und Arbeit gefördert würden. Die SPD-Linke, deren Lieblingskandidat Steinbrück nicht war, hat nun ihren Frieden mit ihm gemacht. Der SPD-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte dem TV-Sender Phoenix Steinbrück sei jetzt der Kandidat der ganzen Partei und habe deren volle Unterstützung. Innerparteiliche Wettbewerbe seien vorbei. Jetzt gehe es nicht mehr um die Flügel der SPD, sagte Stegner, der zu den exponierten Vertretern der SPD-Linken gehört, sondern darum, als Team über die Flügel auf ein Tor zu spielen. dapd (Politik/Politik)
Schäuble sieht keinen Spielraum für Besserstellung älterer Mütter
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht derzeit keine Möglichkeit, die auf dem CDU-Parteitag beschlossene Besserstellung älterer Mütter in der Rente zu finanzieren. „Im Haushalt 2013 sehe ich zurzeit überhaupt keinen Spielraum“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“. Der CDU-Bundesparteitag in Hannover hatte vergangenen Dienstag eine Verbesserung der Rentenzeiten für ältere Mütter noch in dieser Legislatur beschlossen, dies allerdings unter Haushaltsvorbehalt gestellt. Als einen Grund führte Schäuble die neuen Hilfsmaßnahmen für Griechenland an. „Die Mindereinnahme von rund 700 Millionen Euro durch die Senkung der Zinsen beim ersten Griechenland-Paket und die Rückgabe der Gewinne der EZB durch deren fällig werdende Griechenlandanleihen an Griechenland ist nur ein Element, das wir auffangen müssen.“ Für die Sanierung des Haushalts gebe es „sehr ehrgeizige Vorgaben“ und dafür müssten noch erhebliche Anstrengungen unternommen werden. Ähnlich skeptisch äußerte sich Schäuble über die geplante Lebensleistungsrente von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU): „Wir müssen dieses Problem vorrangig innerhalb des Rentensystems und des Arbeitsmarkts lösen. Um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten, brauchen wir jeden Euro dringend für Ausgaben in Bildung, in Infrastruktur und in Forschung, ansonsten bricht uns die Basis unseres Wohlstands unter den Füßen weg“, sagte Schäuble. dapd (Politik/Politik)
Weihnachtsgeschäft nimmt Fahrt auf
Berlin (dapd). Das Weihnachtsgeschäft hat am zweiten Adventswochenende nach einer eher schwachen Woche Fahrt aufgenommen. Der Wintereinbruch mit frostigen Temperaturen und Schnee habe viele Kunden besonders bei warmen Jacken, Schals und Mützen zugreifen lassen, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Sonntag in Berlin. Auch außerhalb der großen Städte habe es „guten Kundenzulauf“ gegeben. Die Kundenfrequenz unter der Woche sei bisher allerdings eher schwach, viele kauften sehr gezielt ein. Zusätzlichen Schub hätten dem Weihnachtsgeschäft an diesem Wochenende verkaufsoffene Sonntage in Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen gegeben. Besonders gut verkauften sich nach einer aktuellen HDE-Umfrage in der letzten Woche Uhren und Schmuck, Fotoapparate sowie Einrichtungs- und Haushaltsgegenstände. Insgesamt erwartet der Einzelhandel im diesjährigen Weihnachtsgeschäft (November und Dezember) im Vergleich zum Vorjahr ein Umsatzplus von nominal 1,5 Prozent. Einen steigenden Anteil setzt dabei der Online-Handel um. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD sammelt sich hinter Steinbrück: Der Herausforderer steht
Hannover (dapd-nrd). Nun gilt es für die SPD: Peer Steinbrück ist nach einer zermürbenden Kandidatenfindung und einem holprigen Start jetzt auch der offizielle Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl 2013. Ein außerordentlicher Parteitag wählte ihn am Sonntag in Hannover mit 93,45 Prozent zum Herausforderer von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Steinbrück sagte nach der Wahl: „Das Ergebnis freut mich und ist zugleich verpflichtend.“ Die Zustimmung von deutlich über 90 Prozent war auch ein Vertrauensvorschuss für den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister, der die SPD wieder ins Kanzleramt führen will. Seine Partei hat ihn gekürt und er versprach am Sonntag deutlicher denn je, sich in den Dienst seiner Partei zu stellen. Fast zwei Stunden lang redete Steinbrück, für seine Verhältnisse in klarer, einfacher Sprache. Es war ein langer Ritt durch viele Themen, manchmal kämpferisch, mal sehr sachlich, aber nie intellektuell verschachtelt oder ironisierend. Steinbrück, dem manchmal ein gewisses Fremdeln mit seiner Partei unterstellt wird, streichelte die Seele der SPD, erinnerte an die fast 150jährige Geschichte seiner Partei und stellte das Thema der nächsten Wochen heraus: Das Soziale. Die SPD will Merkel an dieser Flanke begegnen. Auch der Wirtschaftspolitiker Steinbrück machte dies ganz deutlich. „Mehr Wir und weniger Ich“ „Der soziale Wohlfahrtsstaat ist das große Projekt der deutschen Sozialdemokratie“, betonte er. „Immer dann, wenn Sozialdemokraten regiert haben, ging es diesem Land besser“, erklärte Steinbrück. „Ja, ich bin stolz ein deutscher Sozialdemokrat zu sein“, fügte er hinzu. „Deutschland braucht mehr Wir und weniger Ich. Miteinander können wir mehr“, und dies war auch ein Versprechen: Ich kämpfe nicht allein für meine Kanzlerschaft, sondern für meine Partei, für einen echten Politikwechsel in Deutschland“. Er wolle einen „ganzen Regierungswechsel“ und keinen halben, rief Steinbrück aus. „Die Antwort darauf, wie das funktioniert, ist ziemlich eindeutig: Rot-Grün.“ Er stehe für eine Große Koalition mit der CDU/CSU nicht zur Verfügung, versprach er unter lautem Beifall. Die CDU sei zu einer „bloßen Machtmaschine“ verkommen, aber „Machterhalt ist nicht die zentrale Aufgabe von Politik“, griff Steinbrück Merkel an. CDU und CSU seien zu einem reinen Kanzlerwahlverein verkommen, „die Kanzlerschaft von Frau Merkel ist der einzig übriggebliebene Markenkern der CDU“, hieß es von Steinbrück in der Abteilung Attacke, die er allerdings nicht überstrapazierte. Auf die eigenen Stärken konzentrieren und dabei die Schwäche des politischen Gegner herausstellen, das war steinbrücks Credo. Er wandte sich gegen den Eindruck, die großen Parteien seien nicht unterscheidbar. Die SPD setze auf einen flächendeckenden Mindestlohn, eine armutsfeste Solidarrente, eine gesetzliche Frauenquote, eine Reform des Ehegattensplittings und eine rigidere Aufsicht der Finanzmärkte. Von der Last der Vertragshonorare Mit blauer Krawatte stand der Bundestagsabgeordnete am Pult, um ihn herum im Halbrund die Delegiertenplätze, an ein Town-Hall-Meeting erinnernd – und gestand am Ende der fast zweistündigen Rede eigene Fehler ein. Er erwähnte die „Wackersteine“ seiner Vertragshonorare, „die ich in meinem Gepäck habe und leider auch Euch auf die Schultern gelegt habe“. „Ich danke Euch, dass ihr mit mir diese Last getragen und ertragen habt“, sagte er an die Adresse seiner Partei. Steinbrücks Start als designierter Kanzlerkandidat war missglückt. Von den hohen Verdiensten in seiner Tätigkeit als Vortragsreisender angefangen, über die gescheiterte Personalie eines Internetberaters, Kritik an seinem unweiblichen Kernteam und zuletzt erneut Unstimmigkeiten wegen eines Bank-Vortrags. All das hatte in der Partei zu großem Unmut geführt, zu Spekulationen, ob es jemand anders doch besser könnte. Nun attestierte ihm nach seiner Rede am Sonntag jedoch der prominente Parteilinke Ralf Stegner, eine „sehr sozialdemokratische Rede“ gehalten zu haben. „Das war eine Rede im Kanzlerformat“, sagte Stegner. Am Dienstag war Steinbrücks Konkurrentin Merkel ein paar Hallen weiter in der Messe Hannover von ihrer Partei mit knapp 98 Prozent erneut ins Amt der Vorsitzenden gewählt worden, ihre Rede bekam rund acht Minuten Applaus. Der SPD-Mann schaffte mehr als zehn Minuten, die Prozentzahl war allerdings etwas schlechter. Aber von ihren Parteien gestärkt wurden beide Konkurrenten um die Macht in Deutschland. dapd (Politik/Politik)