Berlin (dapd). Angesichts einer drohenden Kostenexplosion ist das umstrittene Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ nach Ansicht der Gegner nicht mehr haltbar. Werde der Bau trotz der absehbaren Mehrausgaben fortgesetzt, fehle noch mehr Geld für sehr viel sinnvollere Projekte, sagte der Vorsitzende des umweltorientierten Verkehrsclubs VCD, Michael Ziesak, am Montag in Berlin. „Aus verkehrspolitischer Sicht macht ‚Stuttgart 21‘ keinen Sinn“, fügte Ziesak hinzu. Der VCD, die Umweltorganisation BUND und das Aktionsbündnis gegen „Stuttgart 21“ zitierten in Berlin Schätzungen, wonach das Projekt aufgrund verschiedener Schwierigkeiten zwischen sechs und zehn Milliarden Euro kosten würde. Darin seien die Kosten für den Ausbau der Strecke Ulm-Wendlingen noch gar nicht eingerechnet. Bahn-Projektsprecher Wolfgang Dietrich hatte mögliche Mehrkosten von 1,5 Milliarden Euro in der vergangenen Woche auf dapd-Anfrage noch als „pure Spekulation“ bezeichnet und auf die Sitzung des Bahn-Aufsichtsrats am Mittwoch (12. Dezember) verwiesen. Dann soll der Vorstand den Konzernkontrolleuren seine Prognosen über Kosten, Chancen und Risiken des Projekts präsentieren. Bereits Ende Oktober hatte Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer eingeräumt, dass „Stuttgart 21“ wegen Nachbesserungen beim Flughafenbahnhof sowie beim Brandschutz ein Kostenanstieg über die vereinbarte Obergrenze von 4,5 Milliarden Euro drohe. „Der Engpass wird nicht mehr beseitigt, der Engpass wird nur noch verwaltet“, kritisierte VCD-Chef Ziesak die Situation auf Gleisen und Bahnhöfen in Deutschland. So fehle bereits jetzt das Geld für dringend nötige Arbeiten an Güterverkehrsstrecken, Bahnknotenpunkten und die Anbindung der großen Containerhäfen. Gegner raten Bahn zur Zäsur Halte die Bahn trotz der „Kostenlawine“ weiter an „Stuttgart 21“ fest, handelten Aufsichtsrat und Vorstand gegen die Wirtschaftlichkeit – und verstießen damit gegen geltendes Recht, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses, Eisenhart von Loeper. „Die Bahn ist gut beraten, jetzt eine Zäsur zu machen.“ Dabei sei vor dem Hintergrund der erwarteten Mehrkosten auch die Volksabstimmung zugunsten des Bahnhofsprojekts politisch nicht mehr bindend. Das Votum sei unter „völlig falschen Vorzeichen“ zustande gekommen und würde heute wohl anders aussehen, gab sich Loeper überzeugt. Nach den derzeit vorliegenden Schätzungen könnte ein Ausstieg für 300 bis 400 Millionen Euro machbar sein, sagte Loeper. Er räumte allerdings ein, dass die tatsächlichen Kosten unklar seien, weil es keinen Einblick in die Verträge der von der Bahn bereits vergebenen Aufträge gebe. dapd (Politik/Politik)
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Kirchen rügen Rüstungsexporte in Krisenländer
Berlin (dapd). Die beiden großen Kirchen haben die Rüstungsexporte der Bundesregierung in Krisenländer kritisiert. „Es ist ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung beitragen könnten“, sagte der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Bernhard Felmberg, anlässlich des Tags der Menschenrechte am Montag in Berlin. Die Zahl der Käuferstaaten mit bedenklicher Menschenrechtslage sei innerhalb eines Jahres von 48 auf 64 angestiegen. Eine Politik, die mit der Aufrüstung von Staaten „Stabilitätsanker“ schaffen wolle, greife zu kurz und übersehe die Probleme, die von Waffenlieferungen ausgehen könnten. So könnten nicht demokratische Staaten Kriegswaffen für interne Repression einsetzen und so den Frieden im Land und in der Region zusätzlich gefährden. „Entwicklungen in autoritären Regimen sind kaum vorhersehbar“, warnte Felmberg. Der katholische GKKE-Vorsitzende Prälat Karl Jüsten bemängelte, dass 2011 mit 42 Prozent fast die Hälfte aller Ausfuhrgenehmigungen auf Staaten außerhalb von NATO und EU entfielen. „Aus der Ausnahme scheint eine Regel geworden zu sein“, beklagte Jüsten. Der Rüstungsexportbericht der Regierung vermittele den Eindruck einer Genehmigungspraxis, „die sich nicht an die eigenen restriktiven Maßstäbe hält und die Einhaltung der Menschenrechte immer wieder anderen Interessen unterordnet- im Gegensatz zu den ausdrücklichen Erklärungen der Bundesregierung“. „Geschäftsrisiko darf nicht auf Steuerzahler verlagert werden“ Die GKKE ist ein ökumenischer, evangelisch-katholischer Arbeitsverbund zur Entwicklungspolitik. Sie führt Dialoge mit Parlament und Regierung sowie gesellschaftlichen Interessengruppen. Die Konferenz forderte bei der Vorstellung ihres Rüstungsexportberichts die Bundesregierung zudem auf, die Praxis staatlicher Hermes-Ausfallbürgschaften für deutsche Rüstungsexporte zu beenden. Das Geschäftsrisiko dürfe nicht auf die Schultern der Steuerzahler verlagert werden, forderte Jüsten. Nach seinen Angaben ist dieser Wert im Jahr 2011 wegen U-Boot-Materialpaketen für die Türkei um 8.000 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Insgesamt sicherte der Bund laut GKKE im vergangen Jahr vier Rüstungsgeschäfte im Gesamtwert von 2,5 Milliarden Euro ab, von denen der Türkei-Deal mit 2,4 Milliarden Euro den Löwenanteil ausmachte. Jüsten wies zugleich darauf hin, dass 2011 die tatsächlichen Rüstungsausfuhren auf 1,2 Milliarden Euro nach 2,1 Milliarden Euro im Jahr 2010 gesunken ist. Das sei erfreulich. Allerdings habe es bei deutschen Kriegswaffenausfuhren auch in den zurückliegenden Jahren starke Schwankungen gegeben. Den Rückgang der Kriegswaffenexporte dürfte also „kein anhaltend rückläufiger Trend“ sein: „Ein U-Boot kann die Bilanz schon wieder ganz anders aussehen lassen“, sagte Jüsten. ( http://www3.gkke.org/ ) dapd (Politik/Politik)
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VW koppelt sich immer weiter von Stromversorgern ab
Hamburg (dapd). Der Autohersteller Volkswagen produziert bereits deutlich mehr als die Hälfte seines Stroms selbst und will sich noch weiter von den Energieversorgern abkoppeln. „Wir versorgen unsere deutschen Werke heute zu rund 60 Prozent mit eigenerzeugtem Strom. Diesen Anteil werden wir ausbauen, auch weil wir uns damit unabhängiger von Angeboten und Preisen am Markt machen“, sagte der Umwelt- und Energiebeauftragte des Konzerns, Wolfram Thomas, dem Hamburger Energie-Fachdienst EID. „Schon nächstes Jahr werden wir unsere deutschen Werke zu drei Vierteln mit Strom aus hocheffizienten KWK-Anlagen und erneuerbaren Energien versorgen“, fügte er hinzu. Der größte Autokonzern Europas investiert den Angaben zufolge bis zum Jahr 2018 über 640 Millionen Euro in Photovoltaik, Windparks, ein zweites Wasserkraftwerk in Brasilien und will sich an einem Pumpspeicherkraftwerk beteiligen. „Konkret planen wir fünf neue Gasmotoren-Blockheizkraftwerke mit jeweils rund zwölf Megawatt Leistung“, sagte Thomas. Außerdem wolle VW in der Kraft-Wärme-Kopplung künftig Gas statt Kohle einsetzen, „was unseren CO2-Footprint ebenfalls deutlich reduziert“. Der Konzern will bis zum Jahr 2018 der ökologisch führende Autohersteller der Welt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kraft fordert ernsthafte und belastbare Perspektive für Bochum
Bochum/Düsseldorf (dapd-nrw). NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat mit Betroffenheit auf das verkündete Aus für die Autoproduktion am Opel-Standort Bochum reagiert. Dies sei eine „traurige Nachricht“ für Opel und die Beschäftigten sowie die Region und das Land Nordrhein-Westfalen. „Jetzt muss es darum gehen, den Opel-Vorstand beim Wort zu nehmen. Es muss ernsthaft und belastbar an einer Perspektive für den Standort gearbeitet werden“, sagte die NRW-Regierungschefin am Montag in Düsseldorf. Die Landesregierung fordert vom Opel-Vorstand rasch ein präzises Konzept für alternative Entwicklungen am Bochumer Standort. In Gesprächen mit allen Beteiligten müsse auch der finanzielle Rahmen thematisiert werden. „Das Unternehmen muss Verantwortung übernehmen. Niemand darf in die Arbeitslosigkeit entlassen werden“, forderte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD). Zusammen mit der Adam Opel AG und dem Mutterkonzern General Motors hatte die Landesregierung im Oktober eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet. Dort soll über die Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Region sowie innovative Technologien gesprochen werden. Zu dieser „Bochum Perspektive 2022“ müsse sich Opel klar bekennen, sagte Duin. dapd (Wirtschaft/Politik)
Letzte Opel rollen in Bochum 2016 vom Band
Bochum (dapd-nrw). Nach 2016 laufen im Bochumer Opel-Werk keine Fahrzeuge mehr vom Band. Das kündigte Opel-Chef Thomas Sedran am Montag nach einer Betriebsversammlung in der Fabrik im Ruhrgebiet an. Der Standort soll demnach mit der Erweiterung des Logistikzentrums und einer Komponentenfertigung erhalten werden. Der Betriebsrat kündigte Widerstand gegen die Pläne an und drohte mit Streiks. Sedran bemühte sich, nicht von einer Schließung des Werks zu sprechen. Nach 2016 würden in Bochum zwar keine kompletten Fahrzeuge mehr produziert, „aber Opel wird in Bochum weiter präsent sein, nicht nur mit einem Logistikzentrum, sondern auch mit einer im Detail festzulegenden Komponentenfertigung“, sagte er. Das Aus für die Autoherstellung begründete Sedran mit der schwachen Nachfrage in den europäischen Automärkten sowie den Überkapazitäten der Branche. Er kündigte an: „Wir werden für die Mitarbeiter hier in Bochum gute und vernünftige Wege finden, in enger Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmervertretern und der Stadt Bochum sowie auch mit dem Land Nordrhein-Westfalen.“ Er ließ offen, wie viele der rund 3.000 Arbeitsplätze abgebaut werden. In dem Logistikzentrum arbeiten nach Angaben eines Opel-Sprechers derzeit 430 Menschen. Die Zahl wolle der Konzern auf mindestens 600 aufstocken. Wie viele Stellen mit der Komponentenfertigung entstehen, sei noch unklar. Der Sprecher sagte, für die 3.000 Mitarbeiter der Fahrzeugfertigung solle es ein Paket mit Maßnahmen wie etwa Vorruhestand oder Wechsel zum Logistikzentrum geben. Betriebsrat kündigt Kampf um Standort an Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel gab sich nach der Versammlung kämpferisch: „Wir werden auch nach 2016 in Bochum Autos bauen. Dies ist unsere ganz klare Forderung.“ Die Mitarbeiterversammlung verlief nach Angaben von Teilnehmern sehr turbulent. Der IG-Metall-Vertrauensmann Paul Fröhlich sagte, Sedran und weitere Vorstandsmitglieder hätten nach einem Statement „fluchtartig“ das Gebäude verlassen. Als der Leiter der Vertrauenskörperschaft sie daran hindern wollte und weitere Details verlangte, sei er von Sicherheitsleuten auf den Boden geworfen und gewürgt worden. Fröhlich drohte mit einem Streik für Dienstag: „Es ist noch unklar, ob die Produktion morgen um 6.00 Uhr anlaufen wird.“ Die Mitarbeiter des traditionsreichen Werks im Ruhrgebiet waren am Morgen zu einer Betriebsversammlung zusammengekommen, in der es um die Zukunftspläne des US-Mutterkonzerns General Motors für den Standort ging. Derzeit wird dort der Familienvan Zafira gebaut. General Motors macht seit mehr als zehn Jahren Milliardenverluste in Europa und muss seine Produktionskapazität reduzieren. Immer wieder waren auch Werkschließungen im Gespräch, wobei zumeist das Werk in Bochum genannt wurde. Weitere Opel-Standorte sind Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitsminister: Herber Schlag für den Industriestandort NRW
Bochum (dapd-nrw). NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider fürchtet nach dem angekündigten Aus der Opel-Fertigung in Bochum negative Auswirkungen für das ganze Land. Das geplante Ende der Autoproduktion sei ein „herber Schlag für den Industriestandort Nordrhein-Westfalen“ und bedeute ein „Stück weit Entindustrialisierung“, sagte der SPD-Politiker am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Nicht nur die rund 3.000 Opel-Arbeitsplätze seien betroffen, sondern die gesamte Wertschöpfungskette an Zulieferern im Ruhrgebiet. „Das ist eine sehr schwerwiegende Angelegenheit“, sagte Schneider. An der Kommunikation des Opel-Konzerns übte der Minister deutliche Kritik. „Für die Beschäftigten wäre es besser gewesen, wenn ihnen von vornherein klarer Wein eingeschenkt worden wäre“, sagte er. In den vergangenen Monaten hätten sie stattdessen eine „Hängepartie“ durchlebt. Nach einem halben Jahrhundert in Bochum habe das Unternehmen nun auch eine „soziale Verpflichtung“ für den Standort und dürfe sich dieser nicht entziehen. Zusammen mit der Stadt Bochum und der Wirtschaftsförderung müssten sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und über die künftige Ausrichtung beraten. Nach der Schließung des Nokia-Werkes vor vier Jahren sei Bochum mit dem Opel-Aus innerhalb kürzester Zeit besonders hart getroffen, sagte Schneider. dapd (Wirtschaft/Politik)
Konjunkturelle Talfahrt im Mittelstand gestoppt
Frankfurt/Main (dapd). Hoffnung auf eine Konjunkturwende: Erstmals seit acht Monaten hat sich die Stimmung der kleinen und mittelgroßen Unternehmen in Deutschland wieder verbessert. Das KfW-Ifo-Mittelstandsbarometer stieg zwischen Oktober und November um 3,0 Zähler auf 5,6 Punkte, wie die staatliche Förderbank am Montag in Frankfurt am Main mitteilte. Die befragten Firmen bewerteten sowohl die aktuelle Geschäftslage als auch die Geschäftserwartungen für das kommende Halbjahr besser als im Vormonat. Fast in allen Branchen gab es ein Plus. Auch der zuletzt unter Druck geratene industrielle Mittelstand erreichte den Angaben zufolge fast schon wieder die Normallage. Nur beim Einzelhandel gab es eine leichte Klimaeintrübung, allerdings auf sehr hohem Niveau. Bei den Großunternehmen hellte sich die Stimmung ebenfalls auf. Allerdings liegt sie mit minus 3,4 Punkten weiter unterhalb ihres langjährigen Durchschnitts. Die Rezession in Südeuropa und die verhaltene Nachfrage aus dem Ausland sorgten dafür, dass vor allem die Industrieunternehmen keine bessere Geschäftslage vermelden können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel verkündet Aus für Autoproduktion in Bochum
Bochum (dapd-hes). Tod auf Raten oder doch eine neue Zukunftsperspektive? Im Opel-Werk Bochum werden nach 2016 keine kompletten Fahrzeuge mehr produziert. „Aber Opel wird in Bochum weiter präsent sein, nicht nur mit einem Logistikzentrum, sondern auch mit einer im Detail festzulegenden Komponentenfertigung“, sagte Opel-Chef Thomas Sedran nach einer Mitarbeiterversammlung am Montag. Die Gründe für die Entscheidung liegen seinen Angaben zufolge in der schwachen Nachfrage in den europäischen Automärkten sowie in den Überkapazitäten der Branche. Sedran kündigte an: „Wir werden für die Mitarbeiter hier in Bochum gute und vernünftige Wege finden, in enger Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmervertretern und der Stadt Bochum sowie auch mit dem Land Nordrhein-Westfalen.“ Er ließ offen, wie viele der rund 3.000 Arbeitsplätze abgebaut werden. Der Standort Deutschland sei mit rund 20.000 Mitarbeitern nach wie vor wichtiger Absatzmarkt und die Heimat der Marke. „Das wird auch in Zukunft so bleiben“, sagte der Opel-Chef. Betriebsrat kündigt Kampf um Standort an Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel hatte vor der Betriebsversammlung angekündigt, die Mitarbeiter würden gegen eine Schließung der Fahrzeugfertigung vorgehen. „Die Aussage kann nur lauten: In Bochum werden weiter Autos gebaut. Eine andere Antwort können wir nicht akzeptieren.“ Die Menschen im Ruhrgebiet seien gewohnt zu kämpfen. Opel könne auf Bochum nicht verzichten. Die Mitarbeiter des traditionsreichen Werks im Ruhrgebiet waren am Morgen zu einer Betriebsversammlung zusammengekommen, in der es um die Zukunftspläne des US-Mutterkonzerns General Motors für den Standort ging. Derzeit wird dort der Familienvan Zafira gebaut. General Motors macht seit mehr als zehn Jahren Milliardenverluste in Europa und muss ihre Produktionskapazität reduzieren. Immer wieder waren auch Werkschließungen im Gespräch, wobei zumeist das Werk in Bochum genannt wurde. Weitere Opel-Standorte sind Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EU-Parlamentspräsident Schulz: Friedensnobelpreis auch eine Mahnung
Berlin (dapd). Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht in der Verleihung des Friedensnobelpreis nicht nur eine Würdigung der Gründungsväter der Europäischen Union. Dies sei auch die Warnung an die EU, „das Große Erbe des 20. Jahrhunderts, nämlich diese Friedens- und Wohlstandsgesellschaft nicht aufs Spiel zu setzen“, sagte Schulz am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Schulz, EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Ratsvorsitzender Herman Van Rompuy werden gemeinsam in Oslo die Auszeichnung in Empfang nehmen. Trotz aller Kritik habe die EU in den vergangenen 60 Jahren Großartiges geleistet, betonte Schulz im Deutschlandradio Kultur. Die Union sei „die Verwirklichung eines jahrhundertealten Traums“. Zugleich warnte er davor, den Frieden als selbstverständlich zu nehmen und zu glauben, dass Rassismus und Hass auf ewig gebannt seien. dapd (Politik/Politik)
Warnstreik beeinträchtigt Verkehr am Frankfurter Flughafen nicht
Frankfurt/Main (dapd). An Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt am Main ist ein Streik der Sicherheitsbeschäftigten am Montag ohne Auswirkungen für den Luftverkehr geblieben. Es habe so gut wie keine Arbeitsniederlegungen gegeben, sagte ein Flughafensprecher auf dapd-Anfrage. Daher sei es wegen des Streiks auch zu keinen Behinderungen im Flugverkehr gekommen. Allein die Folgen des Schneefalls vom Wochenende führten noch zu Beeinträchtigungen für die Fluggäste. Die Gewerkschaft ver.di hatte für Montag kurzfristig zu Warnstreiks aufgerufen. Mit dem Ausstand wollte die Gewerkschaft ihrer Forderung nach „einheitlichen und gerechten Arbeitsbedingungen“ an deutschen Flughäfen Nachdruck verleihen. Am 14. November waren die Verhandlungen mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft über einen Manteltarifvertrag gescheitert. Den Angaben zufolge verlangen die Beschäftigten eine Abschaffung befristeter Verträge, eine Begrenzung der regelmäßigen Arbeitszeit für bestimmte Beschäftigungsgruppen sowie den Ausbau der Aus- und Weiterbildung. In Frankfurt gebe es aber einen Haustarifvertrag, der offenbar die wesentlichen Forderungen bereits erfülle, sagte der Flughafensprecher. Das Sicherheitspersonal war an mehreren deutschen Flughäfen zum Streik aufgerufen worden: Um 4.00 Uhr begannen die Beschäftigten an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Stuttgart und Baden-Baden/Karlsruhe mit ihrem Arbeitskampf, wie ver.di-Verhandlungsführer Andreas Sander auf dapd-Anfrage sagte. Um 5.00 Uhr folgten die Beschäftigten in Bremen, Hannover und Berlin-Schönefeld. Um 5.30 traten die Angestellten in Berlin-Tegel und ab 6.00 Uhr in Frankfurt am Main und Hamburg in den Warnstreik. Der Ausstand sollte bis zum Mittag fortgesetzt werden. Er rechne mit insgesamt 1.000 teilnehmenden Beschäftigten, sagte Sander. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)