Bochum (dapd). Kritik an der Opel-Konzernmutter General Motors (GM) gibt es reichlich – finanzielle Hilfen werden den mehr als 3.000 von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeitern in Bochum dagegen verwehrt bleiben. Einen Tag nach dem verkündeten Aus für die Autofertigung in der Ruhrgebietsstadt ist klar: Wenn 2016 für Opel in Bochum Schluss sein soll, wird die Politik das nicht mit Steuergeldern zu verhindern versuchen. Was bleibt, ist heftige Schelte für GM. So kritisiert Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler das Management des US-Konzerns. „Ich bin sauer, gerade weil das Unternehmen Fehler gemacht hat, auch beim Umgang mit den Mitarbeitern in der Vergangenheit“, sagte er der „Rheinischen Post“. So sei es ein Fehler gewesen, „dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigen Wachstumsmarkt China verkaufen durfte“, sagte Rösler. „Ich erwarte von Opel, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht wird und mithilft, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigten abzumildern.“ Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung für Opel werde es allerdings nicht geben – „weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel auf Dauer nicht beheben kann“, sagte Rösler. Viel mehr seien nun Land und Stadt gefragt, durch Neuansiedlungen und Investitionen eine Zukunftsperspektive für Bochum zu schaffen. Die Pläne des derzeitigen Opel-Chefs Thomas Sedran sehen vor, dass ab Ende 2016 in Bochum keine Autos mehr gebaut werden. Lediglich ein Logistikzentrum und gegebenenfalls eine Komponentenfertigung sollten noch betrieben werden. Wie viele der über 3.000 Jobs gestrichen werden sollen, ist unklar. Auch die rot-grüne Landesregierung sieht Opel und GM in der Pflicht, eine neue Perspektive für ihre Mitarbeiter zu schaffen. „Unsere Forderung ist ganz klar: Niemand von den Beschäftigten darf in die Arbeitslosigkeit gehen, auch nicht nach 2016“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Dienstag im Deutschlandfunk. NRW fordert Geld von Opel Dabei sei auch das Land finanziell nicht in der Pflicht: „Wir können nicht ein Gesetz machen oder ganz viel Geld in die Hand nehmen, um das zu machen. Das Geld muss von Opel kommen“, sagte Duin. Der Arbeitgeber müsse dafür sorgen, dass die Menschen nicht in die Arbeitslosigkeit kommen. Opel könne sich aussuchen, ob das Unternehmen „einen sehr teuren Sozialplan“ macht oder ob es hilft, neue Industrieansiedlungen zu realisieren. Zugleich kündigte Duin an, Land und Stadt wollten mit dem Unternehmen dafür sorgen, dass sich in Bochum, auch auf dem Opel-Werksgelände, „neue Unternehmen ansiedeln, damit dort eine wirkliche Perspektive für industrielle Produktion und Beschäftigung entstehen kann“. Die Gespräche dazu liefen seit längerem. „Was bislang fehlt, ist ein klares Bekenntnis von GM in diesen Prozess auch wirklich verlässlich einzusteigen“, kritisierte der Politiker. Wie es in Bochum selbst nun weitergeht, blieb zunächst offen. Die Beratungen über mögliche Proteste dauerten an, hieß es auf dapd-Anfrage aus dem Bochumer Betriebsrat. Die Frühschicht begann am Morgen noch ohne größere Aktionen. Am Montag hatte der Betriebsrat bereits Widerstand gegen die Pläne des Managements angekündigt. Schon 2004 hatte die Belegschaft mit wilden Streiks die Produktion gestoppt, weil Einschnitte geplant gewesen waren. dapd (Wirtschaft/Politik)
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Vorstandschef Hiesinger greift bei ThyssenKrupp durch
Essen (dapd-nrw). Angesichts des jüngsten Milliardenverlusts von ThyssenKrupp greift Vorstandschef Heinrich Hiesinger bei Deutschlands größtem Stahlkonzern durch. Das Desaster im Amerikageschäft habe gezeigt, dass die Führungskultur an vielen Stellen des Unternehmens versagt habe, sagte der Manager am Dienstag bei der Präsentation der Konzernbilanz 2011/12 in Essen. „Um in die Zukunft aufzubrechen, müssen wir zunächst alte Strukturen und Gepflogenheiten aufbrechen.“ Die Trennung von drei der sechs Vorstandsmitglieder sei ein deutliches Zeichen für den Neuanfang, sagte Hiesinger. In der alten Führungskultur seien Seilschaften und blinde Loyalität oft wichtiger gewesen als der unternehmerische Erfolg, Fehlentwicklungen seien lieber verschwiegen als aktiv korrigiert worden. Außerdem habe offenbar bei einigen die Ansicht vorgeherrscht, dass Regeln, Vorschriften und Gesetze nicht für alle gelten. „Wir müssen und wir werden unsere Führungskultur grundlegend verändern, um wieder erfolgreich zu sein“, sagte Hiesinger. Er kündigte an, jede Führungskraft sei künftig voll verantwortlich dafür, im eigenen Verantwortungsbereich ordnungsgemäße Geschäftsprozesse sicherzustellen. Nicht-Wissen schütze hier künftig nicht mehr vor Konsequenzen. Das Unternehmen verfolge inzwischen eine Null-Toleranz-Politik bei Compliance-Verstößen. Rund 50 Mitarbeiter hätten das Unternehmen in diesem Zusammenhang bereits verlassen müssen. Hohe Wertberichtigungen bei den neuen Stahlwerken in Amerika bescherten ThyssenKrupp im Geschäftsjahr 2011/2012 den höchsten Verlust der Firmengeschichte. Insgesamt musste Deutschlands größter Stahlproduzent am Montagabend einen Jahresfehlbetrag von fünf Milliarden Euro ausweisen. Als Konsequenz aus dem Amerikadebakel sowie mehreren Korruptions- und Kartellskandalen trennte sich der Konzern von drei Vorstandsmitgliedern: Olaf Berlien, Edwin Eichler und Jürgen Claassen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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FDP-Vorstandsmitglieder wollen sich Koalition mit SPD offenhalten
Berlin (dapd). In der FDP mehren sich die Stimmen, die eine Koalitionsaussage zugunsten der Union ablehnen. FDP-Vorstandsmitglied Lasse Becker sagte der „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe): „CDU und SPD entfernen sich beide von der FDP. Wir müssen die Koalitionsfrage mindestens so lange offen halten, bis alle Wahlprogramme vorliegen.“ Vorstandskollegin Sylvia Canel warnte die CDU und Parteichefin Angel Merkel davor, ein Bündnis mit der FDP nach der nächsten Bundestagswahl als Selbstläufer anzusehen. „Die Kanzlerin verkennt, dass die FDP bei der letzten Bundestagswahl mit klarem, unabhängigem Profil angetreten ist. Das wird auch 2013 so sein“, sagte Canel dem Blatt. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer, Bundesjustizministerin und Parteivize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe sich in der FDP-Vorstandssitzung am Montag ebenfalls gegen Vorfestlegungen in der Koalitionsfrage ausgesprochen. Die FDP dürfe nicht als Anhängsel der CDU wahrgenommen werden, sondern müsse in erster Linie mit eigenem Profil überzeugen, sagte Leutheusser-Schnarrenberger demnach. Die Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl 2013 war von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück befeuert worden. Dieser hatte bei einem SPD-Sonderparteitag klar gemacht, dass er nicht für eine große Koalition zur Verfügung stehe. Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte er nicht ausdrücklich ausgeschlossen. dapd (Politik/Politik)
FDP-Chef wirft General Motors Management-Fehler vor
Bochum (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) kritisiert das Management des Opel-Mutterkonzerns General Motors. „Ich bin sauer, gerade weil das Unternehmen Fehler gemacht hat, auch beim Umgang mit den Mitarbeitern in der Vergangenheit“, sagte Rösler der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ nach dem für 2016 angekündigten Ende der Autoproduktion im Opel-Werk Bochum. „So war es ein Fehler, dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigen Wachstumsmarkt China verkaufen durfte“, sagte Rösler. „Ich erwarte von Opel, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht wird und mithilft, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigten abzumildern.“ Staatliche Hilfen lehnte der FDP-Vorsitzende ab. „Politik kann dabei helfen, die richtigen Rahmenbedingungen für ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen. Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung wird es allerdings nicht geben, weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel auf Dauer nicht beheben kann“, sagte er. Land und Stadt seien gefragt, durch Neuansiedlungen und Investitionen eine Zukunftsperspektive für Bochum zu schaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rekordverlust bei ThyssenKrupp
Essen (dapd). Hohe Wertberichtigungen bei den neuen Stahlwerken in Amerika haben ThyssenKrupp den höchsten Verlust der Firmengeschichte beschert. Insgesamt musste Deutschlands größter Stahlproduzent am Montagabend für das Geschäftsjahr 2011/2012 einen Jahresfehlbetrag von fünf Milliarden Euro ausweisen. Als Konsequenz aus dem Amerika-Debakel sowie mehreren Korruptions- und Kartellskandalen trennte sich der Konzern von drei seiner sechs Vorstandsmitglieder: Olaf Berlien, Edwin Eichler und Jürgen Claassen. ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger betonte: „Der Aufsichtsrat hat mit den Veränderungen im Vorstand ein klares Zeichen für einen Neuanfang gesetzt.“ Die Entscheidung sei in enger Abstimmung mit ihm erfolgt. Das aus dem Ruder gelaufene Amerika-Projekt und die Korruptions- und Kartell-Verstöße hätten nicht nur einen immensen finanziellen Schaden verursacht. Der Konzern habe dadurch auch an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren. Sein Ziel sei nun eine „neue Führungskultur, die auf Ehrlichkeit Transparenz und Leistungsorientierung basiert“, sagte Hiesinger. Wegen der tiefroten Zahlen will der Konzern die Ausschüttung einer Dividende verzichten. Verkaufsprozess verläuft nach Plan Hiesinger bekräftigte die Entschlossenheit des Konzerns, sich von den verlustreichen Stahlwerken in den USA zu trennen. „Der Verkaufsprozess verläuft nach Plan und ich bin zuversichtlich, dass wir im Laufe des neuen Geschäftsjahres für beide Werke eine Lösung finden werden“, schrieb er in einem Brief an die Aktionäre. Doch liefen nicht nur die Geschäfte bei den inzwischen zum Verkauf gestellten amerikanischen Stahlaktivitäten schlecht. Auch das operative Ergebnis (bereinigtes Ebit) der fortgeführten Aktivitäten fiel mit 1,4 Milliarden Euro nur halb so hoch aus wie im Vorjahr. Hier machte sich vor allem das schwache Stahlgeschäft bemerkbar. Der Umsatz der fortgeführten Aktivitäten lag mit 40,1 Milliarden Euro um rund sechs Prozent unter dem Vorjahreswert. Die Nettoverschuldung des Konzerns stieg gegenüber dem Vorjahr von 3,6 auf 5,8 Milliarden Euro. Für das laufende Geschäftsjahr erwartet der Konzern für die fortgeführten Aktivitäten einen Umsatz auf dem Vorjahresniveau von etwa 40 Milliarden Euro und ein bereinigtes Ebit von rund einer Milliarde Euro. Neuen Schwung soll dem Konzern ein Kostensenkungs- und Effizienzsteigerungsprogramm bringen, mit dem in den kommenden Jahren Einsparungen von zwei Milliarden Euro erreicht werden sollen. „Wir brauchen mehr Effizienz, Transparenz und Ehrlichkeit auf allen Ebenen“, sagte Hiesinger. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
US-Stahlgeschäft beschert ThyssenKrupp einen Rekordverlust
Essen (dapd). Rekordverlust bei ThyssenKrupp: Wegen der Probleme im Amerikageschäft muss Deutschlands größter Stahlproduzent für das Geschäftsjahr 2011/12 einen Jahresfehlbetrag von fünf Milliarden Euro Verlust ausweisen. Allein Wertberichtigungen für neue Stahlwerke in den USA und Brasilien belasteten die Bilanz mit 3,6 Milliarden Euro, wie der Konzern am Montagabend mitteilte. Als Konsequenz aus dem Amerika-Debakel und mehreren Korruptions- und Kartellskandalen trennte sich der Konzern von drei seiner sechs Vorstandsmitglieder: Olaf Berlien, Edwin Eichler und Jürgen Claassen. Der Aufsichtsrat habe einen entsprechenden Vorschlag des Personalausschusses angenommen, teilte der Konzern mit. ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger betonte: „Das Projekt Steel Americas und die verschiedenen Compliance-Verstöße haben nicht nur einen immensen finanziellen Schaden verursacht. Wir haben dadurch auch an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren.“ Der Aufsichtsrat habe mit den Veränderungen im Vorstand ein klares Zeichen für einen Neuanfang gesetzt. Der Umsatz der fortgeführten Aktivitäten von ThyssenKrupp – ohne die verkaufte Edelstahlsparte Inoxum und ohne das zum Verkauf gestellte amerikanische Stahlgeschäft – lag mit 40,1 Milliarden Euro um rund sechs Prozent unter dem Vorjahreswert. Auch Rekorderlöse im Industriegütergeschäft konnten die Einbußen im traditionellen Stahlgeschäft nicht wettmachen. Angesichts der hohen Verluste wird der Konzern für das abgelaufene Geschäftsjahr keine Dividende ausschütten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Geplante Verfassungsänderung bringt ungewohnte Einigkeit im Landtag
München (dapd-bay). CSU und FDP haben sich mit den Oppositions-Fraktionen von SPD und Freien Wählern (FW) auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf für Änderungen an der Bayerischen Verfassung verständigt. Er sieht unter anderem vor, die sogenannte Schuldenbremse in der Verfassung zu „verankern“, wie die vier Fraktionen am Montag in München mitteilten. Außerdem sollen die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land sowie eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden festgeschrieben werden. Weiteres Ziel ist eine Stärkung der Mitwirkungsrechte des Landtags bei Angelegenheiten der Europäischen Union. CSU-Fraktionschef Georg Schmid bezeichnete die gemeinsame Initiative als einen großartigen Erfolg. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte: „Es ist ein gutes Zeichen politischer Kultur, dass CSU, SPD, FW und FDP in konstruktiven Verhandlungen wichtige Verfassungserweiterungen gemeinsam erarbeitet haben.“ Der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Hacker betonte, eine Schuldenbremse in der Verfassung garantiere, dass Bayern auch künftig keine neuen Schulden aufnehmen könne. Er fügte hinzu: „So sichern wir verantwortungsvolle Haushaltspolitik für kommende Generationen – unabhängig von politischen Mehrheiten.“ „Ausbluten ganzer bayerischer Regionen“ soll gestoppt werden Für die Freien Wähler sagte deren Rechtsexperte Florian Streibl: „Der gemeinsame Anstoß zur Verfassungsänderung ist ein gutes Zeichen dafür, dass Antworten auf die großen Herausforderungen, vor denen Bayern in der Zukunft steht, nun in die Verfassung einfließen können.“ Hierzu zähle er, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land herzustellen, „um dem demografischen Wandel und dem Ausbluten ganzer bayerischer Regionen entgegenzuwirken“. Die Verfassungsänderungen sollen am Mittwoch vom Landtag beschlossen werden. Dabei geht es auch um die Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes für das Gemeinwohl. Für jeden einzelnen Punkt liegt nach Angaben des Landtags ein eigener Gesetzentwurf vor, den alle Fraktionen mit Ausnahme der Grünen eingebracht haben. dapd (Politik/Politik)
UNO eröffnet zweites Uni-Institut in Deutschland
Dresden (dapd-lsc). Die Vereinten Nationen (UNO) haben am Montag ihr zweites Universitäts-Institut in Deutschland eröffnet. Bis zu 100 Wissenschaftler und Studenten aus aller Welt sollen an dem Institut der United Nations University (UNU) im Dresdner World Trade Center forschen und studieren. Das Institut beschäftigt sich mit internationalen Strategien zur nachhaltigen Ressourcennutzung vor allem für Wasser, Bodenschätze, Vegetation sowie Abfall in Schwellen- und Entwicklungsländern. Der offizielle Name der Einrichtung lautet „Institute for Integrated Management of Material Fluxes and of Resources“ (UNU-FLORES). Die UNU hat ihren Hauptsitz in Tokio und gilt als wissenschaftlicher Berater der UNO. Sie ist in 13 Staaten aktiv. Das erste deutsche UNU-Institut gibt es in Bonn. Es beschäftigt sich mit Umwelt- und Sicherheit. dapd (Politik/Politik)
Verbraucher können sich auf große Eisweinlese freuen
Mainz (dapd). Die Verbraucher können sich auf eine große Menge Eiswein freuen. In ganz Deutschland hätten am Wochenende Winzer die gefrorenen Trauben für die Weinspezialität gelesen, sagte Ernst Büscher vom Deutschen Weininstitut in Mainz am Montag auf dapd-Anfrage. Die Mostgewichte hätten sich meist zwischen 150 und 200 Grad Oechsle bewegt. So wurde an der Nahe im Weingut Korrell ein Eiswein mit 190 Grad Oechsle gelesen, im Rheingau erzielte ein Riesling Eiswein im Weingut Balthasar Ress 170 Grad Oechsle. Der Zustand der Trauben sei in diesem Jahr besonders gut gewesen, deshalb hätten besonders viele Winzer Trauben für Eiswein in den Weinbergen hängen lassen. „Das ist perfekt, weil damit auch die Säuregehalte gut konzentriert sind“, sagte Büscher. Das ergebe Eisweine, die von einer frischen Fruchtsäure geprägt und damit nicht so klebrig-süß seien. Die Eisweinlese werde zudem in dieser Woche noch weiter gehen, sagte Büscher: Die Meteorologen sagten für Mitte der Woche zweistellige Minusgrade voraus. Für echten Eiswein müssen die Trauben bei mindestens sieben Grad Minus am Weinstock gefrieren und im gefrorenen Zustand geerntet und verarbeitet werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Minijobs können reguläre Arbeitsplätze verdrängen
Nürnberg (dapd). Minijobs können durchaus reguläre Arbeitsverhältnisse verdrängen. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Demnach sind vor allem der Einzelhandel, das Gastgewerbe und das Gesundheits- und Sozialwesen davon betroffen, und hier vor allem kleinere Betriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern. Die Studienautoren geben allerdings zu bedenken, dass diese Unternehmen nicht in jedem Fall zusätzliche sozialversicherungspflichtige Stellen hätten schaffen können – sei es, weil die Arbeitnehmer einen Minijob bevorzugten oder das Arbeitsvolumen zu gering sei. Hinweise auf eine Verdrängung fanden sich der Studie zufolge auch bei Betrieben mit bis zu 99 Beschäftigten – wenngleich in deutlich geringerem Maße. Bei Firmen mit mehr als 100 Mitarbeitern schienen sich die beiden Beschäftigungsformen indes eher zu ergänzen: Hier gehe die Zunahme der Minijobs teilweise auch mit einem Wachstum der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einher. Die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Michaela Rosenberger, nannte die Ergebnisse der Studie eine Bestätigung der Erfahrungen vor Ort. Im Gastgewerbe seien schon jetzt die Hälfte aller angebotenen Stellen Minijobs, erklärte sie. Wenn die Verdienstgrenze für Minijobber vom Januar an von 400 auf 450 Euro pro Monat angehoben werde, würden diese Jobs für Arbeitgeber noch attraktiver. „Die Folge der Ausbreitung von Minijob und Co heißt ganz zwangsläufig massenhafte Altersarmut. Wer fast nichts verdient, kann auch nichts zurücklegen“, kritisierte sie. Dass die Bundesregierung diese Erhöhung durchgezogen habe – wider besseres Wissen und gegen alle Vernunft -, sei ein „echter Skandal“. Laut IAB gibt es derzeit mehr als 7,4 Millionen Minijobs. Rund 2,5 Millionen davon werden als Nebenjob ausgeübt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)