Brüssel (dapd). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) unterstützt den Brüsseler Feldzug gegen das Rauchen. Die Bürger müssten überzeugt werden, dass Rauchen gesundheitsgefährdend ist und sie es deshalb sein lassen sollten, sagte Bahr am Dienstag nach einem Gespräch mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg. Dessen Behörde will mit großflächigen Schockbildern auf Packungen sowie dem Verbot vieler Zusatzstoffe gerade junge Menschen vom Griff zur Kippe abhalten. „Wenn solche Schockbilder dazu beitragen, dann ist das gut“, sagte Bahr. Derartige Eingriffe in die unternehmerische Freiheit seien nur zu rechtfertigen, wenn die Wirkung der Schockbilder auch nachgewiesen werde. „Ich glaube, dass man das belegen kann“, sagte der FDP-Politiker. Borg hatte seinen Richtlinienentwurf im Dezember vorgelegt, nun müssen EU-Parlament und Mitgliedsländer darüber beraten. Die Tabak-Industrie wehrt sich gegen die neuen Vorschriften. Die Bundesregierung hat sich nach Bahrs Angaben noch nicht einheitlich zum Vorschlag aus Brüssel positioniert. Er betonte aber, dass die Regierung dem Krebs den Kampf angesagt habe. dapd (Politik/Politik)
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Gauck wirbt für das einzigartige Projekt Europa
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck will noch mehr junge Leute für die europäische Idee begeistern. Im großen Projekt Europa würden die Menschen nicht mehr gegeneinander aufgebracht, sondern seien in der gemeinsamen Achtung der Menschenrechte vereint, sagte Gauck am Dienstag beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps. „Es ist doch einzigartig, dass wir uns von den Waffen unserer europäischen Nachbarn nicht bedroht fühlen und dass wir uns nicht vor der Stärke, sondern allenfalls vor gelegentlichen Schwächen unserer Nachbarn fürchten“, sagte er. Politische Umbrüche wie in der arabischen Welt zeigten, dass der Wunsch der Menschen wachse, ihre Lebensbedingungen und ihre Gesellschaft mitzugestalten, heißt es im Redemanuskript des Bundespräsidenten. Gerade die junge Generation setze sich weltweit für Freiheit, Würde und bessere Zukunftsperspektiven ein. Sie nutze das Internet und andere Medien, um sich zu informieren und sich mit anderen zu vernetzen. „Nehmen wir also diejenigen ernst, die sich nach mehr politischer und wirtschaftlicher Teilhabe sehnen“, forderte Gauck. „Forderungen werden nicht verschwinden, wenn ihre Artikulation unterdrückt wird.“ Die Erfahrungen Mittelosteuropas hätten ihn gelehrt, dass Wandel möglich sei, wenn viele Menschen ihre Rolle als Bürger annähmen. „Den Mut, notwendige Veränderungen zu gestalten und Verantwortung füreinander zu übernehmen, wünsche ich uns allen auch in der weltweiten Politik“, sagte der Bundespräsident vor den Diplomaten. ( www.bundespraesident.de ) dapd (Politik/Politik)
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Kritik an V-Leuten in der Fußball-Fanszene
Düsseldorf (dapd). Die nordrhein-westfälische Polizei verfügt seit Jahren über Informanten in der Fußball-Fanszene. Innenminister Ralf Jäger (SPD) bestätigte dies in einer am Dienstag veröffentlichen Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion. Demnach wurden zwischen 2008 und 2012 rund zehn Vertrauenspersonen eingesetzt. Die Piraten kritisierten dies. „Die staatliche Kontrolle und Bespitzelung von Stadionbesuchern hat ein Ausmaß erreicht, das nicht vereinbar mit einer rechtsstaatlichen Demokratie ist“, sagte der Landtagsabgeordnete Frank Herrmann. Die Maßnahmen ähnelten mittlerweile denen eines „Überwachungsstaates“, und der Einsatz von V-Leuten in Fangruppierungen sei „unverhältnismäßig“. (Antwort auf Kleine Anfrage: http://url.dapd.de/OGznW1 ) dapd (Politik/Politik)
Warum Wowereits Anspruch auf den Chefsessel ungefährdet bleibt
Berlin/Schönefeld (dapd). In der Stunde seines Abgangs gibt es für Klaus Wowereit eigentlich kein Entrinnen. Vor der Tür zum Sitzungssaal im Roten Rathaus lagern Dutzende Fotografen, Reporter und Kameramänner. Schließlich soll Berlins Regierender Bürgermeister genau an dieser Stelle herauskommen und seinen Rücktritt als Flughafen-Aufsichtsratschef verkünden. Doch plötzlich ertönt aus dem Hinterhalt ein kräftiges „Hier“. Als sich die verdutzte Pressemeute umdreht, sehen sie einen breit grinsenden Regierungschef, der sich von hinten angeschlichen hat. Eine typische Wowereit-Aktion. Erneut hat der SPD-Politiker gezeigt, dass er sich das Ruder nicht so einfach aus der Hand nehmen lässt. Zwar verkündet er am Montag im Anschluss seinen Rückzug von der Aufsichtsratsspitze. Doch dabei macht Wowereit auch unmissverständlich deutlich, dass er innerhalb der rot-schwarzen Regierungskoalition weiterhin den Anspruch erhebt, die Nummer eins zu sein. Und am Dienstag ist klar: Es handelt sich dabei nicht um reines Wunschdenken. Weitere Konsequenzen aus dem Flughafendesaster wird der Regierungschef wohl kaum fürchten müssen. Denn zu Wowereit fehlen im Moment die politischen Alternativen in der Hauptstadt. Zwar werden die Kritiker nicht weniger, die Wowereit auch zur Aufgabe seines Regierungsposten zwingen wollen. Doch zu diesem Zeitpunkt hat der zweitdienstälteste SPD-Ministerpräsident bereits die Reihen in seiner Regierungskoalition geschlossen. Das Bündnis sei „stabil“, betont SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Und sein CDU-Amtskollege Florian Graf ergänzt, dass sich beide Parteien einig seien, die Koalition unverändert fortzuführen und Wowereit gegen den anstehenden Misstrauensantrag der Opposition im Parlament in Schutz zu nehmen. Loyalität zwischen Henkel und Wowereit Grundsätzlich bleibt das Flughafendebakel für Wowereit natürlich ein Desaster – politisch wie persönlich. So lassen die Worte von Flughafen-Technikchef Horst Amann tief blicken, der die vierte Verschiebung der Airporteröffnung als unausweichlich bezeichnete, weil sich die Probleme „so gravierend, fast grauenhaft“ darstellten. So eine Situation kann an Wowereit nicht spurlos vorbeigehen, der die frühere Verschiebung der Airport-Eröffnung von Juni 2012 auf März dieses Jahres einmal in seltener Offenheit als „bitterste Stunde“ seiner Karriere bezeichnet hatte. Auch deshalb hat er sich vorgenommen, das größte Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands zum Ende zu bringen. Seine Parteifreunde und Koalitionspartner werden ihn vorerst gewähren lassen. Aus Sicht der Hauptstadt-SPD aus einem einfachen Grund: Ihr fehlt die personelle Alternative. Zwar werden Fraktionschef Saleh, Parteichef Jan Stöß oder Integrationssenatorin Dilek Kolat durchaus Ambitionen auf den Chefsessel im Roten Rathaus nachgesagt. Doch ihnen allen fehlt es entweder (noch) an Regierungserfahrung oder an ausreichend Unterstützung aus der eigenen Partei. Einzig der früheren Kronprinz, Stadtentwicklungssenator Michael Müller, könnte mühelos das Zepter übernehmen. Doch er gilt nach der Abwahl vom Parteivorsitz im Juni vergangenen Jahres als geschwächt. Hinzu kommt, dass auch die Partner von der CDU wenig Interesse an einem Sturz Wowereits haben. Zwar waren die Unionsleute zunächst mächtig sauer auf die neue Pannenserie. Doch als die erste Aufregung verraucht war, schwor dem Vernehmen nach Innensenator Frank Henkel seine Mannschaft auf einen Verbleib in der Koalition mit Wowereit ein. Erstens ist ihm bekannt, dass es innerhalb der SPD zum jetzigen Zeitpunkt kaum einen geeigneten Nachfolger gibt. Zweitens gibt es für die Union keine Alternative zu Rot-Schwarz. Und drittens dürfte sich der Senator daran erinnert haben, dass Wowereit seinerseits dem Unionspolitiker den Rücken stärkte, als er selber in den Strudel der Berliner NSU-Affäre geraten war. Für Wowereit dürfte sich genau diese Loyalität jetzt bezahlt machen. dapd (Politik/Politik)
Justizministerin fordert mehr Sicherheit ohne neue Gesetze
Leipzig (dapd). Nach Ansicht von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) müssen die Erkenntnisse aus der Aufklärungarbeit um die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) Folgen für die deutsche Sicherheitsarchitektur haben. Es gebe in diesem Bereich sehr wohl die Notwendigkeit zur Verbesserung, sagte die Ministerin am Dienstag bei einem Vortrag an der Universität Leipzig. „Wir müssen die Arbeit von Sicherheitsbehörden effektiver und effizienter gestalten“, sagte sie. Kleine Verfassungsschutzämter, etwa in Stadtstaaten, seien überfordert. „Da müssen Zusammenlegungen erfolgen“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. In Deutschland befassen sich derzeit vier Untersuchungsausschüsse mit den mutmaßlichen Morden und Verbrechen des rechtsextremen Trios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Neben dem Gremium im Bundestag versuchen auch Parlamentarier in Bayern, Sachsen und Thüringen ein mögliches Behördenversagen in diesem Zusammenhang aufzuarbeiten. Der Ausschuss in Berlin will bis Ende Mai einen Bericht vorlegen und Empfehlungen aussprechen. Justizministerin will keine neuen Sicherheitsgesetze Laut Leutheusser-Schnarrenberger muss neben den Regeln für den Einsatz von V-Leuten auch der Aufgabenbereich des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) neu überdacht werden. Es müsse etwa geklärt werden, wie weit der MAD Aufgaben an andere Sicherheitsbehörden übergeben könne, sagte die Ministerin. In der Vergangenheit sei bei 35 Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene zu viel parallel gearbeitet und zu wenig informativ ausgetauscht worden. Das seien Ansatzpunkte für effektiveres Arbeiten in der Zukunft. Die Justizministerin lehnte es jedoch ab, in diesem Zusammenhang noch mehr Gesetze zur Sicherheit der Bürger auf den Weg zu bringen. „Der Automatismus der sich immer weiterdrehenden gesetzlichen Schraube muss gestoppt werden“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Union schaue zwar traditionell auf gesetzliche Maßnahmen zur inneren Sicherheit, doch die FDP schaue im Zweifel immer auf die Freiheit des Einzelnen. „Meist wird mehr Freiheit aufgegeben, um mehr Sicherheit zu garantieren“, sagte die Justizministerin und spielte damit unter anderem auf den viel diskutierten Lauschangriff an. Größere Sicherheit des einen bedeute immer weniger Freiheit für den anderen. dapd (Politik/Politik)
Axel Springer soll Europäische Aktiengesellschaft werden
Berlin (dapd). Der Medienkonzern Axel Springer will sich von einer AG in eine Europäische Aktiengesellschaft, eine Societas Europaea (SE), umwandeln. Der Vorstand habe beschlossen, diesen Schritt vorzubereiten, die Hauptversammlung Ende April solle ihn dann absegnen, teilte das Unternehmen am Dienstag in Berlin mit. Die Umstellung selbst solle dann noch im Laufe dieses Jahres erfolgen. Mit der Umwandlung solle „die europäische und internationale Marktausrichtung des Unternehmens“ betont und erleichtert werden, hieß es. Der Firmensitz des Verlagskonzerns bleibe Berlin und die Gesellschaft werde weiterhin „mit einem dualistischen System, bestehend aus Vorstand und Aufsichtsrat, ausgestaltet werden“. Die Rechte der Aktionäre und Mitarbeiter würden nicht berührt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bildungsgewerkschaft GEW verzeichnet mehr Mitglieder
Berlin (dapd). Viele Beschäftigte aus pädagogischen und wissenschaftlichen Berufen haben sich im vergangenen Jahr in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) organisiert. Die Bildungsgewerkschaft verzeichnete im Jahr 2012 einen Zuwachs von 3.000 Mitgliedern. Dies entspreche einem Plus von 1,3 Prozent, wie ein Sprecher am Dienstag in Berlin mitteilte. In den vergangenen fünf Jahren habe die Zahl der Mitglieder damit um knapp 20.000 auf gut 266.500 zugenommen. „Wir freuen uns, dass sehr viele junge Pädagoginnen und Pädagogen in die Bildungsgewerkschaft eintreten“, sagte der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne. Die GEW habe in den Tarifauseinandersetzungen verstärkt versucht, Beschäftigte aus dem Bildungsbereich zu gewinnen, sagte er weiter. Im Juni wollen mehr als 400 Delegierte auf dem Gewerkschaftstag der GEW über Leitlinien und Ziele der nächsten vier Jahre entscheiden und den Vorstand wählen. dapd (Politik/Politik)
Mercedes wird in der Luxusklasse nach hinten durchgereicht
Hamburg/Stuttgart (dapd). Der Autobauer Mercedes ist beim Absatz in der Luxusklasse 2012 in der Heimat so weit nach hinten durchgereicht worden wie noch nie: Mit nur noch 3.300 in Deutschland neu zugelassenen Fahrzeugen der legendären S-Klasse kamen die Schwaben 2012 bloß auf den vierten Platz in dem Segment und mussten sich Marktführer BMW 7er (4.460 Stück), Audi A8 (3.670) und dem Aufsteiger Porsche Panamera (3.490) geschlagen geben. Das geht aus Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes hervor. Die enorm profitable S-Klasse brach um mehr als 30 Prozent im Absatz ein, während das Segment nur 14 Prozent verlor. Eine Daimler-Sprecherin kündigte an, der Hersteller wolle in dem Segment wieder die Spitze übernehmen und erinnerte an einen für den Sommer 2013 geplanten Modellwechsel. Die 1972 offiziell eingeführte S-Klasse war traditionell das bedeutendste Fahrzeug bei den luxuriösen Limousinen und wurde von vielen Mitgliedern der Bundesregierung und Topmanagern als Dienstfahrzeug gewählt. Zuletzt führte der Wagen 2010 mit 5.180 Zulassungen das Segment an. Nach Angaben von Daimler ist die S-Klasse weltweit das meistverkaufte Luxusauto bei den großen Limousinen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Türkei-Einsatz der Bundeswehr gestartet
Eindhoven (dapd). Mit dem Abflug eines Vorauskommandos ist am Dienstag der Türkei-Einsatz der Bundeswehr gestartet. Vom niederländischen Flughafen Eindhoven hob am Vormittag eine Maschine mit 20 deutschen und 30 niederländischen Soldaten ab. Das Vorauskommando bereitet die Verlegung der deutschen „Patriot“-Flugabwehrrakten vor. Vorgesehen ist, bis zu 350 Bundeswehrsoldaten nahe der Stadt Kahramanmaras rund 100 Kilometer nördlich der syrischen Grenze zu stationieren. Die Bundeswehrangehörigen kommen aus Mecklenburg-Vorpommern von den Flugabwehrraketengruppen 21 in Sanitz und 24 in Bad Sülze. Sie wurden in Eindhoven vom Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, General Rainer Glatz verabschiedet. Für Mittwoch werden sie nach einem Zwischenstopp auf der türkischen US-Basis Incirlik an ihrem Einsatzort erwartet. Parallel wurden am Vormittag in Lübeck-Travemünde die Raketenstaffeln auf ein Frachtschiff verladen. Zum Einsatzverband gehören rund 300 Fahrzeuge und mehr als 130 Container. Die Verlegung des deutschen Hauptkontingents ist für Ende Januar vorgesehen. Der NATO-Partner Türkei hatte wegen des Syrienkonflikts um diese militärische Unterstützung gebeten. dapd (Politik/Politik)
Fliegen war 2012 so sicher noch nie
Hamburg (dapd). Fliegen wird immer sicherer: Das Risiko, bei einem Flugzeugunglück ums Leben zu kommen, war noch nie so gering wie im vergangenen Jahr. Das geht aus dem jährlichen Bericht des deutschen Flugunfallbüros JACDEC (Jet Airliner Crash Data Evaluation Center) hervor, den das Magazin „Aero International“ veröffentlicht hat. Demnach starben 2012 im weltweiten Luftverkehr 496 Menschen. Sicherste Flugregion und ohne Todesopfer war den Angaben zufolge Europa, als unfallträchtigste Gegenden erwiesen sich der Mittlere Osten sowie erneut Afrika mit 214 Toten. „Wenn ein Mensch jeden Tag einmal mit dem Flugzeug unterwegs ist, müsste er rund 14.000 Jahre lang warten, bis er in einen Unfall verwickelt ist“, schreibt das Blatt und beruft sich auf die Statistik der Fluglinienvereinigung IATA. Noch im Jahr 2000 sei durchschnittlich alle 13,5 Tage ein tödlicher Unfall im Passagierverkehr passiert. Für das Jahr 2012 betrage dieser Zeitraum mehr als 28 Tage. Dabei sei der Anteil namhafter Fluggesellschaften am Unfallgeschehen immer geringer geworden. Als Gründe für die zunehmende Sicherheit sieht das Unfallbüro neben den technischen Verbesserungen an Flugzeugen, der Flughafeninfrastruktur und der Luftraumüberwachung vor allem die zunehmende Umsetzung von globalen Sicherheitsstandards für den Flugbetrieb, die Ausbildung von Fachpersonal sowie unabhängige und schlagkräftige staatliche Überwachungsmaßnahmen. Die großen Fluggesellschaften, darunter die deutschen Airlines, blieben von schweren Unglücken verschont. Als beste deutsche Fluggesellschaft verbesserte sich in der alljährlichen JACDEC-Sicherheitsrangliste der 60 größten Fluggesellschaften die Lufthansa um einen Rang auf Platz elf. Air Berlin – im vergangenen Jahr noch auf Platz neun – rutschte auf Rang 23 ab, obwohl es seit über 30 Jahren keinen tödlichen Unfall und keinen Flugzeug-Totalschaden gab. Dass es dennoch zu der Veränderung kam, erklärt das Unfallbüro mit der Einbeziehung auch sogenannter schwerer Zwischenfälle in die Bewertung. So habe es 2012 eine gefährliche Begegnung mit einem Ultraleichtflugzeug in Saarbrücken und einen durch einen geplatzten Reifen beschädigten Airbus in Hamburg gegeben. Auch eine Triebwerksexplosion bei einer A330 in Thailand habe sich in dem engen Spitzenfeld der größten Airlines statistisch negativ ausgewirkt. Neu in der Rangliste ist Condor vertreten und landete auf Platz 34. Den Spitzenplatz im Ranking eroberte Finnair. „Finnair erfüllt alle international gültigen Sicherheitsstandards, gepaart mit einer bemerkenswert geringen Zahl von Zwischenfällen“, schreibt „Aero International“. Auf den weiteren Plätzen liegen Air New Zealand, Cathay Pacific, Emirates und Etihad Airways. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)