Strategie & Finanzen

Steinbrück stolpert durch den Wahlkampf

Berlin (dapd). SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück kommt im Rennen um das Kanzleramt immer öfter ins Stolpern. Nachdem die Umfragewerte des SPD-Politikers auf einen neuen Tiefstand gesunken sind, hagelt es nun auch Kritik für seine Befürwortung von getrenntem Sportunterricht für muslimische Jungen und Mädchen. …

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Strategie & Finanzen

Strafrechtler kritisiert Vorschlag einer Verlegung des NSU-Prozesses

Karlsruhe/Leipzig (dapd). Der Bayreuther Strafrechtler Christian Jäger kritisiert den Vorschlag des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD), den NSU-Prozess in eine Messehalle zu verlegen. Dies wäre „gefährlich und kontraproduktiv“, sagte Jäger am Freitag der Nachrichtenagentur dapd in Karlsruhe. So könne nämlich „der Eindruck …

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Strategie & Finanzen

Steinbrück: Regierung in Steueroasendebatte scheinheilig

Paris (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Reaktion der Bundesregierung auf die Enthüllung internationaler Steueroasen als „scheinheilig“ kritisiert. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Jahren nichts unternommen, um das Thema der Bekämpfung von Steuerhinterziehung auf europäischer Ebene weiterzuverfolgen, sagte Steinbrück nach einem …

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Strategie & Finanzen

IHK will Autofahrer stärker zur Kasse bitten

Stuttgart (dapd). Zur künftigen Finanzierung von Fernstraßen in Deutschland sollten Autofahrer laut einem Gutachten des baden-württembergischen Industrie- und Handelskammertags (BWIHK) stärker zur Kasse gebeten werden. Dabei seien Gebühren auf Autobahnen durch Vignetten oder eine Maut am erfolgversprechendsten, sagte der Präsident der IHK …

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Strategie & Finanzen

Ziemlich wichtige Partner

Berlin/Hannover (dapd). Es könnte ein wenig ungemütlich werden für Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Sonntagabend zur Eröffnung der Hannover Messe. Menschenrechtsaktivisten wollen die Repressionen gegen Nichtregierungsorganisationen und ausländische Stiftungen in Russland zum Anlass nehmen für Demonstrationen. Der Lesben- und Schwulenverband forderte gar …

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Strategie & Finanzen

BND checkt massenhaft Mails im internationalen Datenverkehr

Berlin (dapd). Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat auch 2011 millionenfach elektronische Nachrichten auf verdächtige Inhalte hin überprüft, aber kaum geheimdienstlich relevantes Material entdeckt. Wie die „Bild“-Zeitung am Freitag unter Berufung auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages meldete, analysierte der Auslandsgeheimdienst …

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Strategie & Finanzen

AKW Grohnde geht für Jahresrevision vom Netz

Grohnde (dapd). Das Atomkraftwerk Grohnde (Kreis Hameln-Pyrmont) geht am Samstag zur jährlichen Revision vom Netz. Während des etwa einmonatigen Stillstands der Anlage sollen Instandhaltungsarbeiten und wiederkehrende Prüfungen vorgenommen werden, teilte das niedersächsische Umweltministerium am Freitag mit. Zudem steht die alle vier Jahre …

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