Karlsruhe (dapd). Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe bleibt in Untersuchungshaft. Das hat der Staatsschutzsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschieden. Ein Antrag der Bundesanwaltschaft, die U-Haft gegen das mutmaßliche Mitglied der Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zu verlängern, war damit erfolgreich. Die 37-jährige Zschäpe sitzt seit 8. November 2011 und damit seit zehn Monaten in Untersuchungshaft. Dem NSU werden nach derzeitigem Ermittlungsstand bundesweit neun Morde an Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft zwischen 2000 und 2006, der Mord an einer Polizeibeamtin in Heilbronn im April 2007 sowie zwei Sprengstoffanschläge zugerechnet. Dem BGH zufolge besteht weiterhin ein dringender Tatverdacht gegen Zschäpe bezüglich ihrer Mitwirkung am „NSU“. Zudem sei sie dringend verdächtig, die Zwickauer Wohnung der Terrorgruppe in Brand gesetzt zu haben. Die Zwickauer Terrorzelle bestand den Ermittlungen zufolge aus Zschäpe und den am 4. November 2011 tot aufgefundenen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Anklageschrift offenbar vor „Fertigstellung“ Der Generalbundesanwalt treibe die Fertigstellung der Anklageschrift gegen Zschäpe mit hoher Priorität voran, betonte der BGH. Deshalb könne mit der Anklageerhebung „deutlich innerhalb der nächsten drei Monate“ gerechnet werden. Angesichts der Schwere der Tatvorwürfe und dem möglichen Strafmaß sei der weitere Vollzug der Untersuchungshaft auch verhältnismäßig, betonte der Staatsschutzsenat. Inzwischen haben sich die Hinweise verdichtet, dass Zschäpe mit einer Anklage nicht nur wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, sondern auch wegen Beteiligung an den zehn Morden der Terrorgruppe rechnen muss. Der mutmaßlichen Rechtsterrroristin könnte demnach Mittäterschaft oder Beihilfe an den Mordtaten vorgeworfen werden. Die Ermittler gehen offenbar davon aus, dass Zschäpe von den Morden Kenntnis hatte und in die Taten eingeweiht war. Diese mögliche Beteiligung an den Morden spielte nun aber bei der Verlängerung der Untersuchungshaft keine Rolle. „Die Frage, ob die Beschuldigte sich an diesen konkreten Taten in strafbarer Weise beteiligt hat“, sei nicht Gegenstand des Haftbefehls und damit auch des Haftprüfungsverfahrens, betonte der 3. Strafsenat des BGH. Im Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs wird Zschäpe zur Last gelegt, 1998 zusammen mit Böhnhardt und Mundlos den Nationalsozialistischen Untergrund gegründet und der rechtsterroristischen Gruppierung bis zum Tod ihrer beiden Komplizen im November 2011 angehört zu haben. Darüber hinaus soll Zschäpe die von der Gruppierung genutzte Wohnung in Zwickau in Brand gesetzt haben, um Beweismittel zu vernichten. Der Staatsschutzsenat des BGH hatte bereits mit Beschlüssen vom 28. Februar und 18. Mai 2012 eine Haftbeschwerde Zschäpes verworfen und die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus angeordnet. dapd (Politik/Politik)
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Rösler erwartet Dämpfer für die Konjunktur
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) rechnet mit einer Abschwächung des Wachstums in Deutschland. „Die wirtschaftliche Entwicklung wird schwieriger werden“, sagte Rösler am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über den Haushalt seines Ministeriums. Die Dynamik wichtiger Exportmärkte nehme ab. Dies werde an Deutschland nicht vorbeigehen. „Deswegen erwarten wir eine gedämpfte Konjunktur – auch für das nächste Jahr.“ Die schwarz-gelbe Koalition werde aber ihren wirtschaftspolitischen Kurs beibehalten, sagte der FDP-Vorsitzende. Er erteilte Konjunkturprogrammen eine klare Absage und warnte davor, nun „die wirtschaftspolitischen Streichhölzer herauszuholen, um konjunkturpolitische Strohfeuer zu entzünden“. Solche Strohfeuer und verschleppte Reformen hätten die Schwierigkeiten in Europa erst verursacht. Stattdessen müsse man sich auf die Tugenden der sozialen Marktwirtschaft besinnen, auf stabile Haushalte, Reformen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Politik der vergangenen drei Jahre habe „der deutschen Wirtschaft insgesamt sehr gut getan“, sagte Rösler. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht für das Ministerium für Wirtschaft und Technologie im kommenden Jahr Ausgaben von rund 6,18 Milliarden Euro vor. Damit bleibt der Etat annähernd auf dem diesjährigen Niveau von 6,11 Milliarden Euro. Opposition hält FDP-Chef Untätigkeit vor In der Haushaltsdebatte warf der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubertus Heil Rösler vor, sich in den vergangenen drei Jahren auf der guten konjunkturellen Entwicklung ausgeruht zu haben. „Sie haben geerntet, aber sie haben nichts gesät“, sagte Heil. Die gute Entwicklung gehe noch auf die Strukturreformen der rot-grünen Bundesregierung und auf die schnelle Reaktion der großen Koalition auf die Bankenkrise in den USA zurück. Dagegen betonte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Michael Fuchs (CDU), die Bundesrepublik sei trotz Finanzkrise „die Konjunkturlokomotive in Europa“. Deutschland habe die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit der Wiedervereinigung und die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Der Ost-Koordinator der Linken-Fraktion, Roland Claus, bemängelte, Rösler habe auf Hilferufe von bedrohten Solarfirmen in Ostdeutschland nicht reagiert. In den östlichen Ländern gebe es weiter weder Konzernzentralen noch Industrieforschung. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion Kerstin Andreae bemängelte Versäumnisse Röslers beim Spielhallenrecht und bei der Kontrolle der Finanzmärkte. „Sie wollen das Kasino weder im Kleinen noch im Großen regulieren“, sagte sie. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sparkassen und Genossenschaftsbanken wettern gegen EU-Bankenunion
Berlin (dapd). Deutschlands Sparkassen und Genossenschaftsbanken machen Front gegen die Brüsseler Pläne für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung und eine Bankenunion. In einem ganzseitigen, offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in deutschen Tageszeitungen erinnerten die Spitzenverbände der Institute am Donnerstag die Regierungschefin an ihre Zusicherung von 2008, die Einlagen der heimischen Sparer seien sicher. Die deutsche Krisenhilfe für die europäischen Partner dürfe die Grundlagen für ein wirtschaftlich solides Europa nicht infrage stellen, warnten der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, Georg Fahrenschon, und der Chef des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, Uwe Fröhlich. „Deshalb wenden wir uns mit aller Deutlichkeit gegen Brüsseler Überlegungen, eine europäische Einlagensicherung einzuführen“, schrieben die Verbandspräsidenten. „Die Übernahme von Zahlungspflichten für ausländische Banken würde das Vertrauen unserer Kunden in die Sicherheit ihrer Spareinlagen gefährden.“ Beide bekräftigten aber, zu Europa und zum Euro zu stehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel-Betriebsrat dementiert Bericht über Werkschließung in Bochum
Frankfurt/Bochum (dapd). Der Betriebsrat des Bochumer Opel-Werks weist einen Bericht über angebliche Gespräche über eine Standortschließung zurück. „Es gibt keine Verhandlungen über die Schließung irgendeines Opel-Werkes, schon gar nicht über das in Bochum“, sagte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Zuvor hatte die deutsche Ausgabe des „Wall Street Journals“ berichtet, die Opel-Mutter General Motors (GM) wolle eine endgültige Einigung über die Schließung des Werkes erzielen. Einenkel bestätigte allerdings Gespräche des Betriebsrats und der IG Metall mit dem Unternehmen, dabei gehe es um eine „Perspektive über 2016 hinaus“. Eine Schließung des Bochumer Standorts, an dem noch bis 2016 das Modell Zafira gebaut wird, sei „absolut dummes Zeug“. Das dortige Werk sei als einziges im Unternehmen voll ausgelastet und arbeite im Drei-Schicht-Betrieb. „Die Kosten für eine Schließung wären gewaltig“, sagte Einenkel, und würden für GM lange Zeit eine große Belastung darstellen. In dem Zeitungsbericht hatte es geheißen, GM würde den Plan gern noch vor oder spätestens bei Vorlage der Zahlen zum dritten Quartal am 31. Oktober ankündigen. Für die deutsche Tochter Opel erwarte GM dann erneut einen erheblichen Verlust. Opel verliert seit Jahren Marktanteile und fährt horrende Verluste ein. Allein im ersten Halbjahr summierte sich das Minus auf 500 Millionen Euro. Seit vergangener Woche gibt es an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern Kurzarbeit. Der Konzern wolle mit dem Plan zum Personalabbau gerne ein Signal an seine Investoren senden, dass er aggressiv gegen die Verluste vorgehe, hieß es in dem Bericht. Darin ist von Einsparungen von zwei Milliarden Euro die Rede, die eine Werksstilllegung in Bochum bringe. Ein Opel-Sprecher wollte den Zeitungsbericht nicht kommentieren. Gerüchte über Jobabbau in der Verwaltung Zuvor hatte es bereits Wirbel um einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gegeben, wonach Opel 1.000 Stellen in der Verwaltung am Stammsitz in Rüsselsheim streichen will. Der dortige Betriebsrat wies diese Darstellung scharf zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gauck zur Beschneidungsdebatte: Jüdische Lebenspraxis bleibt
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat sich dafür ausgesprochen, Juden in Deutschland die rituelle Beschneidung weiterhin zu ermöglichen. „Jüdischer Glauben und jüdische Lebenspraxis sind Teil unserer Kultur. Das ist selbstverständlich. Das muss selbstverständlich bleiben“, sagte Gauck am Donnerstag anlässlich des jüdischen Neujahrsfestes in Berlin. Die Debatte über die rituelle Beschneidung war von einem Urteil des Kölner Landgerichts ausgelöst worden, wonach sie eine strafbare Körperverletzung ist. Das Urteil hatte einen Sturm der Entrüstung in der jüdischen Welt ausgelöst. Unter anderem bat der israelische Staatspräsident Schimon Peres Deutschland, das Ritual der Beschneidung zu schützen. Gauck sagte, er verstehe die Sorge um die Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland aber er teile sie nicht. Für ihn sei vollkommen klar: „Jüdisches Leben gehört zu Deutschland – heute und in der Zukunft.“ dapd (Politik/Politik)
Knobloch fasst wieder Hoffnung für Juden in Deutschland
Berlin (dapd). Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, schöpft nach ihren pessimistischen Aussagen wieder Hoffnung für die Zukunft von jüdischem Leben in Deutschland. Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden dankte am Donnerstag dem Verleger Alfred Neven DuMont, dass er sich in der Beschneidungsdebatte solidarisch mit den in Deutschland lebenden Juden gezeigt hatte. „Es tut gut, verstanden zu werden“, schrieb Knobloch in der „Berliner Zeitung“. Der Vorsitzende der Mediengruppe M. DuMont Schauberg hatte mit einem offenen Brief auf einen Beitrag Knoblochs in der „Süddeutschen Zeitung“ reagiert, in dem sie beklagte, durch die Beschneidungsdebatte sei die jüdische Existenz in Deutschland infrage gestellt. In seinem Brief sicherte Neven DuMont ihr und den in Deutschland lebenden Juden seine Unterstützung zu. Solche Signale des Willkommenseins habe die jüdische Gemeinschaft in den letzten Jahren „immer seltener erfahren“, schrieb Knobloch. Zugleich betonte sie: „Ihre Worte machen mir Mut und lassen mich meine fast verloren geglaubte Hoffnung wieder spüren.“ dapd (Politik/Politik)
Protestforscher Rucht: Occupy ist an sich selbst gescheitert
Berlin (dapd-hes). Ein Jahr nach dem Start zur großen Protestwelle spielt Occupy in Deutschland keine Rolle mehr, weil die Bewegung an sich selbst gescheitert ist. „Occupy ist im Wesentlichen im Prozess der Selbstfindung und des Erlernens einer bestimmten Kommunikationsweise stecken geblieben und hat keine Handlungsfähigkeit und insbesondere keine Strategiefähigkeit entwickelt“, sagte der Berliner Protestforscher Dieter Rucht im dapd-Interview. Ein weiterer Grund für die Erfolglosigkeit sei die Aktionsform der Camps gewesen. „Die begünstigt zwar einerseits eine hohe Sichtbarkeit für die Medien, aber andererseits war sie sozial exklusiv. Das ist eine Aktionsform, die weitgehend jungen, ungebundenen Menschen offensteht, die aber für eine Mehrzahl der Bevölkerung aus diversen Gründen nicht infrage kommt“, sagte Rucht weiter. Am kommenden Montag (17. September) jährt sich die Großdemonstration an der New Yorker Wall Street gegen die Macht der Banken mit anschließender Besetzung des Zuccotti-Parks, danach machten Occupy-Veranstaltungen weltweit Schlagzeilen. In Deutschland gab es größere Camps in Berlin, Frankfurt am Main und Hamburg. dapd (Politik/Politik)
Tillich dringt auf weitere Milliarden-Hilfen auch nach 2013
Dresden/Köthen (dapd). Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich fordert vom Bund für Nahverkehr und Stadtumbau weitere Finanzhilfen in Milliardenhöhe. Die sogenannten Entflechtungsmittel müssten auch nach 2013 bis 2019 in bisheriger Höhe fließen, sagte Tillich der Nachrichtenagentur dapd in Dresden. „Die Bundesländer benötigen dringend Planungssicherheit.“ Das Thema soll auch bei der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz zur Sprache kommen, zu der am Donnerstag in Köthen in Sachsen-Anhalt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet wird. Tillich sagte, es gehe neben Zuschüssen für den öffentlichen Nahverkehr in den Ländern auch um die Unterstützung für den Hochschulbau und Mittel für den Stadtumbau. Betroffen seien alle Bundesländer. Bislang stellt der Bund dafür zwischen 2007 und 2013 pro Jahr insgesamt 2,57 Milliarden Euro bereit. Auf Sachsen entfallen davon jährlich rund 205 Millionen Euro. Tillich sagte, derzeit sei nicht sicher, wie es nach 2013 weitergehe. Der sächsische Regierungschef verwies zugleich darauf, dass die Leistungen den ostdeutschen Ländern zumindest in Teilen bereits im Zuge der Solidarpakt-Verhandlungen zugesagt worden seien. Die auch Entflechtungsmittel genannten Zahlungen des Bundes gehen auf Beschlüsse der Föderalismuskommission I im Jahr 2006 zurück. Bei dem Treffen in Köthen soll es auch um die Energiewende gehen. Tillich sagte, Ziel müsse es sein, einen weiteren Anstieg der Energiekosten zu vermeiden. Er warnte dabei vor einem „unregulierten Ausbau“ bei den erneuerbaren Energien. Zugleich bekräftigte der CDU-Politiker seine Forderung nach einer Absenkung der Stromsteuer. „Profitieren würde davon zum einen der Mittelstand, vor allem auch Privathaushalte könnten so entlastet werden.“ Er verwies dabei darauf, dass die großen und energieintensiven Unternehmen bereits freigestellt seien. Warnung vor neuer Ost-West-Wanderung In der Debatte um drohende Altersarmut rief Tillich dazu auf, die besondere Situation in Ostdeutschland nicht aus dem Blick zu verlieren. Die bisherigen Vorschläge betrachteten nicht ausreichend, dass es in den neuen Ländern vergleichsweise wenige ununterbrochene Erwerbsbiographien gebe. Eine Vielzahl von Menschen komme nicht auf 30 Beitragsjahre, auch sei der Durchschnittsverdienst Ost deutlich geringer als im Westen. In Sachsen liege er derzeit bei rund 2.000 Euro. „Wir müssen jetzt auch aufpassen, dass wir nicht eine neue Wanderungsbewegung von Ost nach West herbeireden“, sagte er. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wirbt für eine Zuschussrente, mit der Altersbezüge von Geringverdienern auf 850 Euro aufgestockt werden sollen. Eine Bedingung soll nach den Plänen sein, dass die Beschäftigten mindestens 40 Versicherungsjahre und 30 Beitragsjahre vorweisen können. dapd (Politik/Politik)
Porsches Rückkehr nach Osnabrück weckt Erinnerungen
Osnabrück (dapd-nrd). Die Rückkehr von Porsche nach Osnabrück weckt Erinnerungen, die bei Klaus Ulrich schon lange verblasst waren. Wenn am kommenden Mittwoch der Produktionsstart des Porsche Boxster gefeiert wird, dann leuchten sie wieder in den buntesten Farben. Der 57-Jährige wird sich im Osnabrücker Volkswagen-Werk daran erinnern, wie er hier vor 39 Jahren als Kfz-Mechaniker am VW-Porsche schraubte.
Matschie: Buchenwald-Überlebende begrüßen Unesco-Bewerbung
Erfurt/Jerusalem (dapd-lth). Der Antrag der Gedenkstätte KZ Buchenwald auf einen Unesco-Welterbetitel ist laut Kultusminister Christoph Matschie (SPD) von Überlebenden positiv aufgenommen worden. Das sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dapd nach einem Treffen mit Zeitzeugen, die als Kinder und Jugendliche in dem Lager interniert waren. An der Zusammenkunft in Israel hätten etwa 30 Überlebende sowie Angehörige teilgenommen. Zu vielen von ihnen habe bislang kein Kontakt bestanden, sagte Matschie weiter. Sie hätten vielfach ein starkes Bedürfnis, sich an der Erinnerungsarbeit zu beteiligen – etwa durch Interviews oder die Weitergabe von Materialien. Dabei sei es ihnen wichtig, nicht allein den Schrecken zu konservieren. Matschie verteidigte in diesem Zusammenhang erneut die Unesco-Bewerbung. Die Erinnerungen gehörten ins kulturelle Gedächtnis und seien eine Mahnung. Persönliche Berichte sollen auch zum 70. Jahrestag der Befreiung des Lagers im Jahr 2015 geplanten neuen Dauerausstellung stärker in den Mittelpunkt rücken. dapd (Politik/Politik)