Bonn (dapd). Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat im Streit mit der Bundesnetzagentur Rückendeckung aus Brüssel erhalten. Die Pläne der deutschen Aufsichtsbehörde, Tennet wegen mangelnder Finanzkraft die Zertifizierung als Netzbetreiber zu verweigern, seien nicht durch das Energiewirtschaftsgesetz gerechtfertigt, urteilte die EU-Kommission in einer Stellungnahme. Das bestätigten am Montag sowohl Tennet, als auch die Bundesnetzagentur. Tennet ist als Netzbetreiber für den Anschluss der meisten geplanten Offshore-Windparks in Deutschland zuständig und spielt damit eine Schlüsselrolle bei der Energiewende. In den vergangenen Monaten hatte das niederländische Staatsunternehmen jedoch wiederholt beklagt, mit der Finanzierung der Offshore-Pläne und den sich darauf ergebenden Risiken überfordert zu sein. Die Bundesnetzagentur hatte daraufhin im Juli gedroht, dem Unternehmen die Zertifizierung als Netzbetreiber zu verweigern, das es nicht die erforderlichen Nachweise über die notwendigen finanziellen Mittel zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Netzausbaupflichten erbracht habe. Tennet-Vorstand Lex Hartmann begrüßte deshalb die Stellungnahme der EU-Kommission. Er verwies darauf, dass Tennet innerhalb von nur zwei Jahren knapp sechs Milliarden Euro in Offshore-Anbindungen investiert habe und damit der größte Investor in die deutsche Energiewende sei. Hartmann betonte: „Wir sind zuversichtlich, dass wir alle für die Zertifizierung erforderlichen Bedingungen erfüllen werden.“ Die Bundesnetzagentur hat nun zwei Monate Zeit für eine endgültige Entscheidung. Eine Sprecherin der Behörde verwies darauf, dass die Netzagentur die Stellungnahme der Kommission zwar berücksichtigen, ihr aber nicht unbedingt folgen müsse. Allerdings hätte ein Scheitern von Tennet im Zertifizierungsverfahren auch keine gravierenden Konsequenzen. Wie die Sprecherin der Netzagentur betonte, dürfte der Konzern auch ohne Zertifizierung sein Netz weiter betreiben. Tennet müsste lediglich mit einem Bußgeld von maximal einer Million Euro rechnen – eine Summe, die das Unternehmen angesichts seiner Gewinne wohl aus der Portokasse zahlen könnte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Altmaier: Erneuerbare Energien ausbauen und Natur schonen
Bonn (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht Fortschritte beim Naturschutz in Deutschland. Negative Trends im Artenschutz könnten umgekehrt und die Natur geschützt oder wieder hergestellt werden, sagte Altmaier am Montag in Bonn. Zusammen mit der Präsidentin des Bundesamts für Naturschutz, Beate Jessel, stellte er die Daten zur Natur 2012 vor. Altmaier räumte ein, es gebe noch immer eine akute Gefährdung vieler Arten und Biotope. „Für die Erhaltung der biologischen Vielfalt ist es wichtig, dass auch der Ausbau der erneuerbaren Energien und die zugehörige Infrastruktur naturverträglich gestaltet werden.“ Dann werde auch der Umbau der Energieversorgung in Deutschland eher akzeptiert. Jessel sagte, aktuell seien fast 28 Prozent der Wildtiere in ihrem Bestand gefährdet. Weitere 7 Prozent seien bereits ausgestorben oder verschollen. Als Erfolge für den Artenschutz könnten beispielsweise die Bestandsentwicklungen von Fischotter, Wolf oder Biber angesehen werden, erklärte Jessel. Diese Trends zeigten, dass gezielte Management- oder Schutzkonzepte einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt leisten könnten. Dem Bericht zufolge ist die Gesamtfläche der Naturschutzgebiete in Deutschland von 1997 bis 2010 auf 1,31 Millionen Hektar oder 3,7 Prozent der Fläche Deutschlands gestiegen. Das ist eine Zunahme um fast 60 Prozent. dapd (Politik/Politik)
Lastwagenhersteller fahren mit einem Anhänger voller Sorgen zur IAA
Hannover (dapd). Neue abgasärmere Motoren, windschnittige Fahrerkabinen, sparsamere Antriebsstränge: Die Lastwagenbranche zeigt diese Woche in Hannover auf der IAA Nutzfahrzeuge ihre neuesten Entwicklungen. Auf der geschäftlichen Seite benutzt die Branche zurzeit ein anderes Fahrzeugteil am häufigsten: die Bremse. „Nur Nordamerika mit seinem Schlüsselmarkt USA und Japan laufen derzeit gut“, erklärte der Automobilprofessor Ferdinand Dudenhöffer am Montag. In Europa, Südamerika und dem Rest Asiens sinkt dagegen die Nachfrage wegen der Wirtschaftskrise. Vor allem für die Hersteller aus dem VW-Konzern, MAN und Scania, sieht es düster aus. Denn sie sind auf dem US-Markt nicht vertreten. Marktführer Daimler und Volvo kommen dagegen deutlich besser zurecht. In Europa kamen im ersten Halbjahr nur 726.000 neue Nutzfahrzeuge auf die Straßen. Das sind 100.000 oder zwölf Prozent weniger als im Vorjahr. „Die Krise in der europäischen Nutzfahrzeugindustrie ist noch nicht vorbei“, sagte Dudenhöffer. Er rechnet mit einem weiteren Rückgang 2013. Im weltgrößten Nutzfahrzeugmarkt Asien geht es auch bergab, außer in Japan, wo der Wiederaufbau nach dem Erdbeben 2011 die Nachfrage nach Baulasten antreibt. Nach einer Prognose von Dudenhöffer gehen die Absätze in Asien 2012 und 2013 um je 100.000 Stück zurück. Auch der Riesenmarkt Brasilien läuft nicht rund. „Das Terrain für die Nutzfahrzeug-IAA in Hannover könnte besser sein“, sagte der Autoexperte. Ausnahme sind die USA, wo im laufenden Jahr 90.000 Trucks zusätzlich abgesetzt werden sollen. In den USA hat sich ein großer Ersatzbedarf aufgebaut: Unternehmer hatten nach der Krise 2009/2010 ihre Lastwagen einfach länger laufen lassen. Außerdem zieht die Regierung von Barack Obama die Abgasvorschriften und Sicherheitsregeln an. Die geteilte Lkw-Welt teilt auch die europäischen Hersteller in Gewinner und Verlierer: Der Münchner Lastwagenbauer MAN, der im Gegensatz zu Daimler nicht in den USA vertreten ist, leidet daher besonders unter der Absatzschwäche. Der operative Gewinn brach im ersten Halbjahr um knapp zwei Fünftel ein. MAN kündigte bereits an, die Produktion zurückzufahren, und verhängte einen Einstellungsstopp. Auch die MAN-Schwester Scania aus dem Volkswagenkonzern leidet. Daimler und Volvo dagegen konnten ihren Absatz wegen der US-Präsenz weiter erhöhen. Daimler will beim Ergebnis mindestens das Vorjahresziel erreichen. Allerdings macht eine Analyse der Unternehmensberatung McKinsey den Herstellern neuen Mut. Demnach wird der Weltmarkt für schwere Lkw bis 2020 von derzeit rund 125 Milliarden Euro Umsatz auf 190 Milliarden Euro wachsen. Der inflationsbereinigte Gesamtgewinn der Lkw-Hersteller werde von 7,2 Milliarden auf 10,5 Milliarden Euro steigen, prognostizieren die Verfasser der Studie. Hoffnungsträger bleiben trotz der aktuellen Krise die etablierten Märkte Europa und USA, wo die Margen mit sechs bis sieben Prozent nach Ansicht von McKinsey doppelt so hoch ausfallen werden wie in den Schwellenländern wie Indien. Zur Messe in Hannover kommen fast zehn Prozent mehr Aussteller als vor zwei Jahren: 1.904 Firmen präsentieren ihre Produkte, bei der vorigen Schau im Jahr 2010 waren es 1.751 Aussteller. „Wir kommen damit sehr nahe an das Niveau des Rekordjahres 2008. Damals fand die IAA vor dem Hintergrund eines sechsjährigen Booms der Nutzfahrzeugbranche statt“, sagte der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, am Montag. Der Anteil der internationalen Aussteller beträgt 55 Prozent, mit China an erster Stelle. Im Mittelpunkt der Lastwagenschau stehen neue Motoren für die schweren Nutzfahrzeuge. Die neue Euro-VI-Norm für Motoren soll den Ausstoß von Rußwolken weiter drücken. Zusätzliche Kraftstoffeinsparungen sollen über bessere Windschlüpfrigkeit der Fahrzeuge erzielt werden. Die Messe wird offiziell am Donnerstag eröffnet, aber schon am Dienstag zeigen viele Firmen ihre Neuheiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neuer Prozess gegen Ex-Rüstungslobbyist Schreiber startet zäh
Augsburg (dapd). Äußerst zäh ist am Montag der neue Prozess gegen den früheren Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber wegen Steuerhinterziehung gestartet. Gleich zu Beginn lehnten die Anwälte des 78-Jährigen, der als Schlüsselfigur in der CDU-Spendenaffäre der 1990er-Jahre gilt, in zwei Anträgen die richterliche Besetzung der 10. Strafkammer des Augsburger Landgerichts ab. Der Prozess wurde daraufhin unterbrochen. Eine Entscheidung über die Anträge soll bis zur Fortsetzung am Freitag (21. September, 10.00 Uhr) fallen. Das Landgericht Augsburg hatte Schreiber 2010 zu einer achtjährigen Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Der Bundesgerichtshof machte allerdings im vergangenen Jahr eine Reihe von Rechtsfehlern aus und verwies das Verfahren zur Neuverhandlung an das Landgericht zurück. Zum Prozessauftakt am Montagvormittag rügten die Anwälte des schwer kranken Schreibers die Besetzung der 10. Strafkammer als „willkürlich“, wodurch sie das Recht ihres Mandanten auf ein faires Verfahren gefährdet sehen. Zudem hätten die Richter viel zu wenig Zeit gehabt, sich in die umfangreichen Akten einzuarbeiten. Das Landgericht hatte es 2010 als erwiesen angesehen, dass Schreiber von 1988 bis 1993 rund 7,5 Millionen Euro Steuern hinterzogen hatte. Er habe in diesem Zeitraum rund 33 Millionen Euro an Provisionen für die Vermittlung von Airbus-Flugzeugen nach Thailand und Kanada sowie von Panzern des Typs „Fuchs“ nach Saudi-Arabien kassiert, diese aber nicht versteuert. In der Neuauflage des Prozesses soll nun geprüft werden, ob Schreiber weiterhin wegen Steuerhinterziehung verurteilt werden kann. Im Detail muss geklärt werden, ob Schreiber zu der Zeit in Deutschland oder in Kanada, wo er damals gelebt hat, steuerpflichtig war. Da nicht nur Schreibers Revision erfolgreich war, sondern auch die der Staatsanwaltschaft, könnte die Strafe für Schreiber letztlich höher ausfallen. So könnte noch eine Verurteilung wegen Bestechung hinzukommen. Mit einem schnellen Prozessende ist nicht zu rechnen. Insgesamt sind allein bis Mitte November zwölf Verhandlungstage angesetzt. Dabei sollen auch prominente Zeugen gehört werden. So ist für den 16. Oktober der Sohn des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, Max Josef Strauß, geladen. Am 22. Oktober soll außerdem der wegen betrügerischen Bankrotts zu einer Gefängnisstrafe verurteilte ehemalige Verteidigungsstaatssekretär und Verfassungsschutzpräsident Ludwig-Holger Pfahls aussagen. Ursprünglich sollte die Verhandlung gegen Schreiber schon Anfang Mai beginnen. Gesundheitliche Gründe hatten die Neuauflage allerdings verzögert. Mitte Mai wurde der schwer kranke Schreiber unter strengen Auflagen aus der Haft entlassen. Seither lebt der 78-Jährige in seiner Wohnung im oberbayerischen Kaufering. Unter anderem wurde eine Sicherheitsleistung von 100.000 Euro hinterlegt. Außerdem muss Schreiber sich täglich bei der Polizei in Landsberg am Lech melden. Jedes darüber hinaus gehende Verlassen seines Grundstücks muss gerichtlich genehmigt werden. Damit soll eine Flucht Schreibers verhindert werden. Hintergrund ist, dass seiner Auslieferung nach Deutschland im August 2009 ein jahrelanges juristisches Tauziehen vorausgegangen war. dapd (Politik/Politik)
Der Bund sitzt mit im Boot
Berlin (dapd). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geht von einer Beteiligung des Bundes an den gestiegenen Kosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld aus. „Wer jetzt sagt, es gibt kein Geld mehr für diesen Flughafen, der würde die Wirtschaft in dieser Stadt nachhaltig schädigen“, sagte Wowereit am Montag vor Wirtschaftsvertretern. Das müsse der Bund, durch den es via FDP immer mal wieder Irritationen in dieser Frage gebe, wissen. Wowereit verwies darauf, dass der Bund mit 26 Prozent Eigentümer der Flughafengesellschaft sei. Nach seinen Worten wurden alle Entscheidungen zum Flughafen immer einvernehmlich von allen drei Gesellschaftern getroffen. „Der Bund sitzt mit im Boot, und deshalb habe ich überhaupt keinen Zweifel daran, dass er seiner Verpflichtung nachkommen wird, seinen Anteil an den 1,2 Milliarden Euro zu übernehmen“, sagte der Regierungschef. FDP-Bundespolitiker hatten auf Beratungen der schwarz-gelben Koalition gepocht, ob der Bund als Anteilseigner weiteres Geld für den Flughafen zuschießen soll. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Richterbund kritisiert Immunität von ESM-Mitarbeitern
Berlin (dapd). Der Deutsche Richterbund hält die Immunität von Mitarbeitern des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für problematisch. „Die Rettung von Euro, Mitgliedstaaten und Banken darf nicht dazu führen, dass wirtschaftliches Handeln in der EU teilweise außerhalb des Rechts gestellt wird“, sagte der Richterbund-Vorsitzende Christoph Frank am Montag in Berlin. Insbesondere dürfe der Plan, dem ESM die direkte Unterstützung angeschlagener Banken zu ermöglichen, nicht umgesetzt werden, ohne die Immunitätsklauseln zu streichen. Laut ESM-Vertrag genießen die Bediensteten „Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer in amtlicher Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen Schriftstücke und Unterlagen“. Die Immunität erstreckt sich auch auf das Eigentum des ESM, „seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte“. Damit sind unter anderem Durchsuchungen und Beschlagnahmungen nicht ohne Weiteres möglich. Frank warnte vor einem Ausstieg aus dem Rechtsstaat, wenn „Handlungen im Finanzsektor nicht durch Staatsanwaltschaften und Gerichte straf- und zivilrechtlich überprüft werden können“. Dies sei mit wirtschaftlichen Notwendigkeiten nicht zu rechtfertigen. dapd (Politik/Politik)
Merkel kündigt weitere Schritte zur Bewältigung der Eurokrise an
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will weitere Schritte zur Eurorettung einleiten. Im November werde ein EU-Sonderrat die mittelfristige Finanzplanung der EU bis 2014 beschließen, kündigte Merkel am Montag in Berlin an. Im Dezember sollten dann Vorschläge „beschlussreif vorliegen“, wie es politisch in der Gemeinschaft weitergehe. Als Themen nannte die Bundeskanzlerin die Einrichtung einer europäischen Bankenaufsicht, die Frage, ob der Fiskalpakt in der jetzigen Form ausreiche, sowie eine bessere wirtschaftspolitische Koordinierung. Merkel machte zugleich deutlich, dass die „demokratische Legitimation im Euroraum“ gefestigt werden müsse. Zu beantworten sei die Frage, ob es eine „Gruppe der Eurostaaten im europäischen Parlament“ geben müsse oder eine „stärkere Koordinierung der nationalen Parlamente“ im Euroraum. Grundsätzlich gehe es ihr darum, die Vertrauenskrise in der EU zu überwinden. „Wenn Europa Glaubwürdigkeit zurückgewinnen will, dann geht es darum, dass wir unsere Versprechungen auch einhalten“, betonte Merkel. „Wir brauchen mehr Koordinierung, wir brauchen mehr Verbindlichkeit“, sagte die Kanzlerin. dapd (Politik/Politik)
IW Köln schraubt seine Konjunkturprognose nach unten
Berlin (dapd). Auch das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) rechnet mit einem deutlich schwächeren Wirtschaftswachstum in Deutschland. „Die Staatsschuldenkrise im Euroraum hinterlässt auch in Deutschland deutliche Spuren“, prognostizieren die Ökonomen in ihrer am Montag in Berlin vorgestellten Konjunkturprognose. Demnach wird das reale Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr nur noch um 1,0 Prozent und 2013 um knapp 0,75 Prozent wachsen. Im April war das IW für 2012 noch von einem Wachstum von 1,25 Prozent und für 2013 um 2,0 Prozent ausgegangen. Zuvor hatten mehrere Institute ihr Konjunkturprognose nach unten korrigiert. Voraussetzung für Wachstum in dieser Größenordnung sei allerdings, dass die Politik die Schuldenkrise in den Griff bekomme, erklärte IW-Direktor Michael Hüther. Die Rezessionsgefahr hätte sich „angesichts der großen Verunsicherung über die Währungsunion deutlich erhöht“, warnte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Air Berlin will Kerosin sparen
Berlin (dapd). Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin will in den kommenden fünf Jahren ihren Treibstoffverbrauch auf durchschnittlich drei Liter pro Passagier und 100 Kilometer verringern. Bereits jetzt liege der Verbrauch bei 3,5 Litern und damit um 35 Prozent unter dem Durchschnitt der Fluggesellschaften im internationalen Dachverband IATA, sagte Air-Berlin-Chef Hartmut Mehdorn am Montag in Berlin bei der Vorstellung des ersten Nachhaltigkeitsberichts des Unternehmens. Der Luftfahrt als energieintensiver Branche, die weiter wachsen werde, komme beim Klimawandel eine besondere Verantwortung zu, sagte Mehdorn. Die Flugzeuge seines Unternehmens seien durchschnittlich fünf Jahre alt. Damit sei es eine der jüngsten, leisesten und effizientesten Flotten in Europa. Bereits seit Mitte der 1990er Jahre habe Air Berlin den Treibstoffverbrauch und damit die CO2-Emissionen in Tonnen pro Flugstunde um 42 Prozent reduziert. Mit einem 44 Punkte umfassenden Treibstoffeffizienz-Programm will die Fluggesellschaft laut Mehdorn ihre Nachhaltigkeitsziele erreichen. Unter anderem soll ein Weiterbildungsprogramm die Piloten in ökoeffizientem Flugverhalten schulen. Die danach ausgebildeten 60 sogenannten Fuel Coaches sollen ihr Wissen dann an Kollegen weitergeben. Es gehe jedoch nicht darum, weniger Kerosin zu tanken, sondern von dem getankten Treibstoff weniger zu verbrauchen. Aber auch leichtere Sitze, Leichtgewicht-Container und weniger Papier im Cockpit senkten Treibstoffverbrauch und Emissionen. Das „Paper Less Cockpit“ sei ein Computer in allen Air-Berlin-Flugzeugen. Er bilde sowohl die Bord-Bibliothek als auch die Flugkarten ab und ersetze damit viele Unterlagen in Papierform. Treibstoffsparen beginne aber nicht erst in der Luft, sagte Mehdorn. Damit das Flugzeug auch am Boden bei abgestellten Triebwerken mit Elektrizität versorgt wird, werde – wann immer möglich – Bodenstrom anstelle des Hilfstriebwerks im Heck genutzt. Darüber hinaus erhöhe eine gute Reinigung und Pflege der Triebwerke die Effizienz. Bewährt haben sich laut Mehdorn auch die nach oben gebogenen Verlängerungen an den Flügelspitzen, sogenannte Winglets. Air Berlin habe sei 2001 als erste Fluggesellschaft der Welt bei einer Boeing 737-800 eingesetzt. Die Konstruktion verbessere die Aerodynamik an den Tragflächenenden. Auch das senke sowohl den Treibstoffverbrauch als auch die Emissionen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
H&M setzt Wachstumskurs fort
Stockholm (dapd). Die schwedische Textilkette Hennes & Mauritz (H&M) bleibt trotz der Konjunkturprobleme in Europa auf Wachstumskurs. Im dritten Geschäftsquartal wurde der Umsatz um gut sechs Prozent auf 33,6 Milliarden Kronen (3,9 Milliarden Euro) gesteigert, wie der Konzern am Montag in Stockholm mitteilte. Das Wachstum war allerdings vor allem auf die Eröffnung von mehr als 300 neuen Filialen in den vergangenen zwölf Monaten zurückzuführen. Auf vergleichbarer Fläche und bereinigt um Währungseffekte stagnierten zwischen Juni und August die Geschäfte. Im August sorgte die Hitzewelle in weiten Teilen Europas sogar für einen Umsatzrückgang um vier Prozent. Außerdem belastete die Aufwertung der schwedischen Krone gegenüber dem Euro die Bilanz des Unternehmens. Gewinnzahlen für das dritte Quartal will H&M am 27. September veröffentlichen. Der Konzern betreibt inzwischen weltweit rund 2.630 Geschäfte in 45 Ländern. Der größte Markt für H&M ist Deutschland. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)