Bonn (dapd). Die Deutsche Telekom fasst in Spanien weiter Fuß. Die katalanische Regierung hat mit der Telekom-Tochter T-Systems Neuaufträge im Gesamtvolumen von mehr als 400 Millionen Euro abgeschlossen, teilte das Unternehmen am Donnerstag in Bonn mit. „Der Auftrag in Katalonien zählt mit zu den umsatzstärksten Großprojekten, die wir bislang im Ausland abgeschlossen haben“, wird Telekom-Vorstand und T-Systems-Chef Reinhard Clemens zitiert. Für die Generalitat, die katalanische Regierung, wird T-Systems künftig die Arbeitsplatzrechner und die Applikationen betreiben. Außerdem vernetzt die Telekom-Tochter die Behördenstandorte und stellt Telekommunikationsleistungen wie auch die Rechenzentrumsinfrastruktur bereit. Die Telekom ist nach eigenen Angaben bereits seit einem Jahrzehnt enger Partner der Katalanen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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EU und Sparkassen bei Bankenunion kompromissbereit
Frankfurt/Main (dapd). Die deutschen Sparkassen und EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier gehen im Streit über eine europäische Bankenunion aufeinander zu. Barnier zeigte sich am Donnerstag in Berlin zuversichtlich, dass eine Bankenaufsicht im Euroraum bis zum Jahresende beschlossen werde. „Es ist gut möglich, dynamische Kompromisse zu finden“, sagte er. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, hatte am Vorabend ebenfalls Einigungsbereitschaft signalisiert. Fahrenschon stellte zwei Bedingungen für eine Bankenunion: Die Kommission müsse auf eine europaweite Einlagensicherung verzichten und sicherstellen, dass kleine Institute nach wie vor von den nationalen Behörden beaufsichtigt werden. Gegen die gemeinsame Einlagensicherung hatten die Sparkassen zusammen mit den Volks- und Raiffeisenbanken zuletzt in einer bundesweiten Anzeigenkampagne mobilisiert. Die kleinen deutschen Institute fürchten, dass ihre mühsam aufgebauten Rücklagen zur Stützung schwacher Banken irgendwo in der Eurozone verwendet werden sollen, etwa in Spanien. „Wir haben überhaupt nichts dagegen, wenn sich ganz Europa ein Beispiel daran nimmt“, sagte Fahrenschon über die Einlagensicherung der Sparkassen. Er wolle nur nicht, dass der Topf der Sparkassen für andere Zwecke angezapft werde. Barnier sprach derweil auch nicht mehr von einer europäischen Einlagensicherung. Notwendig sei ein „nationales System der Einlagensicherung“ bei den Banken, erklärte er lediglich. Fahrenschon forderte außerdem, bei der Bankenaufsicht müsse ein Regel-Ausnahme-Verhältnis festgeschrieben werden, damit Geldinstitute, die nicht systemrelevant sind und keine Hilfsgelder aus dem Euro-Rettungsfonds bekommen, unter nationale Aufsicht fallen. Nach der Anzeigenkampagne sehe er die Sparkassen „in der Pflicht, Vorschläge zu entwickeln“, erklärte der DSGV-Präsident in Frankfurt am Main. Barnier: Debatte „ruppig, aber konstruktiv“ Barnier erklärte derweil, die Debatte sei bislang „ruppig, aber konstruktiv“ verlaufen. Die Europäische Zentralbank werde der „Hauptpfeiler“ der Aufsicht. Er habe nicht vorgeschlagen, dass alle 6.000 Banken von Frankfurt aus am 1. Januar 2013 überwacht würden. Aber es gehe um eine schrittweise Einführung. Die EZB müsse ab 1. Januar jede kleine und große Bank „aufrufen“ können. Ab 1. Juli würden die systemischen Banken beaufsichtigt, ab 2014 alle. Dieses Vorhaben hält Fahrenschon in der kurzen Zeit für kaum umsetzbar. „Wenn der zuständige Kommissar einen offensichtlich unrealistischen Zeitplan vorlegt, dann macht mich das zusätzlich misstrauisch.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Leiser und Schuhhof sind vorerst gerettet
Augsburg (dapd). Die Schuhhausketten Leiser und Schuhhof bekommen eine neue Chance. Nach den Gläubigern stimmte auch das Insolvenzgericht Augsburg dem Insolvenzplan für die Leiser-Gruppe zu, wie der Sachwalter des Verfahrens, Arndt Geiwitz, am Donnerstag mitteilte. „Es ist gelungen, rund 900 Arbeitsplätze zu sichern und dabei gleichzeitig eine Institution im deutschen Schuhhandel zu erhalten“, sagte Geiwitz. Als Leiser im März den Insolvenzantrag einreichte, arbeiteten noch rund 1.400 Mitarbeiter für das Unternehmen. 34 unprofitable Filialen wurden geschlossen und das Vertriebsnetz auf 133 zukunftsfähige Märkte reduziert, wie Geiwitz erläuterte. In Frankfurt am Main wurde im Gegenzug ein neuer Vorzeigeladen mit 3.000 Quadratmetern Verkaufsfläche eröffnet. Der Schuhersteller Seibel, der bereits Anteile an Leiser hielt, übernahm das Unternehmen komplett. Diese sei damit eines von nur zwei Unternehmen der deutschen Schuhbranche, das die gesamte Wertschöpfungskette von Produktion bis Vertrieb in einem Konzern vereint. Die Leiser-Gruppe hatte am 23. März das „Schutzschirmverfahren“ eingeleitet. Damit war dieses eines der ersten großen Verfahren nach dem neuen Insolvenzrecht, das seit 1. März gilt. Dabei werden verschiedene Beteiligte wie Gläubiger und Management unter Begleitung eines selbst vorzuschlagenden Sachwalters stärker in das Verfahren eingebunden. Geschäftsführer Steffen Liebich sagte, gerade in der ersten Phase sei es lebenswichtig gewesen, Lieferanten wie die Schuhindustrie mit ins Boot zu holen. Das gehe nur mit erfahrenen Leuten und einem Konzept ohne Tabus, fügte Liebich hinzu. Das Traditionsunternehmen Leiser wurde 1891 von Hermann Leiser und Julius Klausner in Berlin gegründet und später an das Familienunternehmen Bahner verkauft. Bereits seit 2010 versuchte die Bahner-Gruppe, mit Einsparungen in der Logistik und durch das Zusammenlegen der Einkaufsabteilungen von Schuhhof und Leiser seine finanzielle Situation zu verbessern. Gespräche mit potenziellen Investoren, die mehr Liquidität verschaffen sollten, scheiterten und führten zum Insolvenzplanverfahren. Im April bekam Leiser dann einen Übergangskredit in Höhe von 15 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bayer CropScience investiert sieben Milliarden Euro
Monheim (dapd). Die Agrarsparte des Bayer-Konzerns, Bayer CropScience, will bis 2016 rund sieben Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investieren. Dadurch sollen die Produktionskapazitäten und Anlagen für die Saatgutherstellung unterstützt werden, teilte der Bayer-Teilkonzern am Donnerstag in Monheim mit. Der Umsatz von Cropscience liegt jährlich bei rund 7,2 Milliarden Euro. Etwa fünf Milliarden Euro sollen zur Erforschung und Entwicklung neuer Lösungen in den Bereichen Saatgut sowie innovativer chemischer und biologischer Pflanzenschutz gehen. Das Spitzenumsatzpotenzial der Produkte, die zwischen 2011 und 2016 auf den Markt kommen sollen, schätzt das Unternehmen auf insgesamt mindestens vier Milliarden Euro. Bayer CropScience will zudem in neue Produktionskapazitäten und Anlagen für Saatgut zwei Milliarden Euro investieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BGH verurteilt Post zur Beförderung von NPD-Zeitschrift
Karlsruhe (dapd-lsc). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Deutsche Post dazu verurteilt, einen NPD-Informationsdienst zu befördern. In dem am Donnerstag in Karlsruhe verkündeten Urteil heißt es, nach deutschem Recht sei die Post zur flächendeckenden Grundversorgung mit Postdienstleistungen verpflichtet. Aufgrund der Pressefreiheit sei dem Staat jede Differenzierung nach Meinungsinhalten verboten. Nur bei strafbaren oder rassendiskriminierenden Inhalten sei eine Beförderung ausgeschlossen. Mit dem Urteil hatte die Klage der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag in letzter Instanz Erfolg. Die Fraktion will die Informationsschrift „Klartext“ in einer Auflage von 200.000 Exemplaren an alle Haushalte in Leipzig als Postwurfsendung verteilen lassen. Darin soll über die Fraktionsarbeit der NPD und aktuelle politische Themen berichtet werden. Die Deutsche Post verweigerte den Abschluss eines entsprechenden Rahmenvertrags, woraufhin die NPD klagte. Das Landgericht Leipzig und das Oberlandesgericht Dresden gaben der Post recht. Dagegen legte die NPD-Fraktion Revision beim BGH in Karlsruhe ein. Der verurteilte nun die Post rechtskräftig zur Beförderung und hob die Urteile der Vorinstanzen auf. Das Argument, Postwurfsendungen ohne Adresse fielen nicht unter den Beförderungszwang, ließen die Karlsruher Bundesrichter nicht gelten. Bei „Klartext“ handele es sich „um eine periodisch erscheinende Druckschrift, die zu dem Zweck herausgegeben wird, die Öffentlichkeit über Tagesereignisse … durch presseübliche Berichterstattung zu unterrichten.“ Damit falle sie unter die sogenannten „Universaldienstleistungen“, die die Post laut Postdienstleistungsverordnung erbringen müsse. Dass die Zeitschrift der Werbung für die NPD diene, dürfe „auf die Entscheidung keinen Einfluss haben“, so die Urteilsbegründung. Auch der Einwand, dass die Druckschrift nicht regelmäßig erscheine, ließ der I. Zivilsenat des BGH nicht gelten. Dass es in der Vergangenheit aufgrund der Weigerung der Post bei der Verteilung zu Schwierigkeiten kam, könne der NPD-Fraktion nicht entgegengehalten werden. Auch eine europäische Richtlinie, wonach keine Beförderungspflicht unadressierter Postwurfsendungen bestehe, sei nicht ausschlaggebend. Denn die deutsche Postdienstleistungsverordnung gehe zulässigerweise über das europäische Recht hinaus. Nach deutschem Recht sei es eindeutig, dass „auch nicht adressierte Sendungen erfasst werden“, so der Vorsitzende Joachim Bornkamm in der Urteilsverkündung. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof I ZR 116/11) dapd (Politik/Politik)
Bundesnetzagentur wirbt um Bürgerbeteiligung bei Stromnetzausbau
Bonn (dapd). Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, hat die Bürger aufgefordert, sich umfassend an der öffentlichen Diskussion der Pläne zum Ausbau des deutschen Stromnetzes zu beteiligen. Auf dem ersten Informationstag der Aufsichtsbehörde zu den Entwürfen des Netzentwicklungsplans 2012 sagte Homann am Donnerstag in Bonn, es gebe bei der Planung der neuen Stromtrassen mehr Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung als je zuvor. Der Netzentwicklungsplan sieht den Neubau von Stromtrassen mit einer Gesamtlänge von rund 3.800 Kilometern und die Aufrüstung von bestehenden Trassen in einer Gesamtlänge von mehr als 4.000 Kilometern vor. Allerdings befindet sich die Planung noch in einem frühen Stadium. Genaue Trassen sind noch nicht festgelegt. Wohl auch deshalb hielt sich das Interesse an der Pilotveranstaltung in Grenzen. Nur rund 150 Teilnehmer besuchten die gut siebenstündige Veranstaltung. Mit mehr Interesse rechnet die Bundesnetzagentur, wenn in den nächsten Planungsschritten der genaue Verlauf der Leitungen festgelegt wird. „Dann kommt die eigentliche Nagelprobe für die Akzeptanz“, meint Homann. Bis 2. November haben Bürger und Verbände die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den Ausbauplänen der Netzbetreiber abzugeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Post muss NPD-Material befördern
Karlsruhe (dapd-lsc). Die Deutsche Post muss Informationsmaterial der rechtsextremen NPD in Haushalte zustellen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Dass die Zeitschrift „Klartext“ unadressiert und wie eine Postwurfsendung an alle Haushalte zugehe, ändere nichts an der Beförderungspflicht, hieß es zur Begründung. Die NPD-Zeitschrift sei eine periodisch erscheinende Publikation, und diese müssten nach deutschem Recht befördert werden. Über den Rechtsstreit zwischen der Deutschen Post und der sächsischen NPD-Landtagsfraktion war bereits am 28. Juni vor dem BGH in Karlsruhe verhandelt worden. Das Landgericht Leipzig und das Oberlandesgericht Dresden hatten zunächst der Post recht gegeben. Auf die Revision der NPD-Fraktion in Sachsen musste nun der BGH in letzter Instanz entscheiden. dapd (Politik/Politik)
USA befürchten Vergeltung für Mohammed-Karikaturen
Paris/Washington (dapd). Die USA befürchten Proteste als Vergeltung für die in einem französischen Satiremagazin veröffentlichten Mohammed-Karikaturen. Die Zeichnungen seien „zutiefst beleidigend“ für manche Gläubige und hätten das Potenzial, einen Aufruhr zu entzünden, sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney, am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington. Gegen das Magazin „Charlie Hebdo“ wurde derweil eine Klage eingereicht. Das deutsche Magazin „Titanic“ will trotz der anhaltenden Protestwelle in der muslimischen Welt Ende September ebenfalls eine Islam-Ausgabe herausbringen. „Charlie Hebdo“ hatte am Mittwoch eine Reihe von Zeichnungen gedruckt, die sich auf „The Innocence of Muslims“ beziehen, jenen islamfeindlichen Schmähfilm, der zu weltweiter Gewalt und Protesten von Muslimen geführt hat. Die französische Staatsanwaltschaft teilte mit, wenige Stunden nach der Veröffentlichung der Karikaturen sei eine Klage eingereicht worden, machte aber keine Angaben zum Kläger. Überdies leitete sie Ermittlungen ein, weil die Internetseite des Magazins offenbar gehackt worden war. Aus Angst vor Vergeltung für die Veröffentlichung der Karikaturen kündigte die Regierung in Paris an, weltweit rund 20 Botschaften, Konsulate und Schulen zu schließen. Außenminister Laurent Fabius kündigte am Mittwoch im Radiosender France Info an, dass die diplomatischen Vertretungen Frankreichs am kommenden Freitag geschlossen bleiben sollten, und auch Deutschland will die Sicherheitsvorkehrungen angesichts der Proteste verstärken. Wie Außenamtssprecher Andreas Peschke in Berlin mitteilte, soll zu einzelnen deutschen Vertretungen zusätzliches Personal geschickt werden. Ob am Freitag die deutschen Botschaften in muslimischen Ländern ebenfalls geschlossen werden, ließ er allerdings offen. „Titanic“-Chefredakteur: „Satire darf und muss alles“ Die mögliche Veröffentlichung einer Islam-Ausgabe im deutschen Satire-Blatt „Titanic“ könnte die Wut der Demonstranten auch wieder auf Deutschland lenken. Auf dem Entwurf des Titelblatts soll einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ zufolge Bettina Wulff in den Armen eines islamischen Kriegers mit Turban und Schwert zu sehen sein, der offenbar den Propheten Mohammed darstellen soll. „Der Westen in Aufruhr – Bettina Wulff dreht Mohammed-Film!“ soll die Schlagzeile lauten. „Titanic“-Chefredakteur Leo Fischer verteidigte auch die in der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“ erschienen Mohammed-Karikaturen und nannte sie eine richtige Reaktion auf die „wahnsinnigen Ausschreitungen“. „Satire darf und muss alles“, sagte Fischer. In zahlreichen muslimisch geprägten Ländern in Afrika und Asien gab es am Mittwoch erneut massive Proteste. Zehntausende Menschen gingen in der libanesischen Hafenstadt Tyros auf die Straßen und riefen „Oh, Amerika, du bist Gottes Feind“. Seit dem Beginn der Ausschreitungen am 11. September in mehr als 20 Ländern wurden durch Gewalt mindestens 30 Menschen getötet, darunter der US-Botschafter in Libyen. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Milliarden-Projekt Jade-Weser-Port wird eröffnet
Wilhelmshaven (dapd). Deutschlands erster tideunabhängiger Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port wird am Freitag (21. September, 15.00 Uhr) in Wilhelmshaven eröffnet. Mehr als 1.000 Gäste werden erwartet, darunter Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), wie die JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft mitteilte. Zum Auftakt soll das Containerschiff „Maersk Laguna“ festmachen und der erste Container symbolisch gelöscht werden. 16 Jahre Planung und viereinhalb Jahre Bauzeit stecken in dem Projekt. Eine Milliarde Euro haben die Länder Niedersachsen und Bremen sowie Hafenbetreiber Eurogate investiert. Der zuvor genannte Starttermin Anfang August musste wegen Baumängeln verschoben werden. An der Spundwand des Hafen waren 341 Risse aufgetreten, sogenannte Schlosssprengungen. Die Sanierung ist den Angaben zufolge mittlerweile abgeschlossen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Journalistenverband kritisiert geplante Kosteneinsparungen bei WAZ
Berlin/Essen (dapd). Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert die geplanten Kosteneinsparungen beim WAZ-Konzern. Nach Informationen des NRW-Landesverbandes seien in den deutschen Bereichen der Zeitungsgruppe Einsparungen um weitere 20 Prozent bis 2014 geplant, teilte der DJV am Mittwoch in Berlin mit. Die Sprecherin der WAZ-Mediengruppe, Simone Bellingröhr, sagte am Abend auf dapd-Anfrage in Essen, die Geschäftsführung analysiere mit den „Top-Führungskräften in einem üblichen unternehmerischen Prozess“ die Kostenbasis für das Jahr 2014. Das Ziel sei, die Kostenbasis um 20 Prozent zu senken. „Es werden jetzt in den einzelnen Bereichen Kostensenkungspotenziale identifiziert und diskutiert. Am Ende dieses Planungsprozesses wird darüber entschieden, nicht am Anfang“, erklärte die Sprecherin. Bundesvorsitzender Michael Konken nannte die Pläne „einen weiteren Schritt in die falsche Richtung“. Damit werde der Abbau von Qualitätsjournalismus vorangetrieben. „Wer so agiert, der muss sich nicht wundern, wenn die Zeitung keine Akzeptanz mehr findet“, sagte Konken. Es gebe „keinerlei Potential für Einsparungen bei der WAZ. Schon die Streichung von etwa einem Drittel der Redakteursstellen im Jahr 2009 war ein Schritt in die falsche Richtung.“ dapd (Vermischtes/Wirtschaft)