Berlin (dapd-lbg). Der Bundesrat hat den Weg für eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen freigemacht. Die Länder votierten am Freitag mehrheitlich für eine Gesetzesinitiative der SPD-geführten Länder Hamburg und Brandenburg. Nun muss sich der Bundestag mit dem Thema beschäftigen. Dort ist eine Mehrheit für die Quote allerdings ungewiss. Die Oppositionsfraktionen sind dafür, die FDP dagegen. In der Unionsfraktion ist eine feste Quote heftig umstritten. Der Antrag der Länder Hamburg und Brandenburg sieht die Einführung einer feste Quote für Frauen in Aufsichtsräten von DAX-Unternehmen in zwei Stufen vor: Ab 2018 muss ihr Anteil demnach mindestens 20 Prozent betragen, ab 2023 dann 40 Prozent. Eine Mehrheit im Bundesrat kam zustande, da auch die Länder Sachsen-Anhalt und Saarland für die Initiative stimmten. Beide Länder werden von großen Koalitionen unter CDU-Führung regiert. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte im RBB-Inforadio, es bestehe Handlungsbedarf für ein staatliches Signal. Die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen habe „bisher nicht gegriffen, und deswegen denke ich, ist Politik jetzt dran“. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) betonte im Fernsehsender Phoenix, der Hamburger Vorschlag sei praktikabel, weshalb ihn das Saarland mittragen könne. Hoffen auf Unionsfrauen Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich im ZDF mit Blick auf den Bundestag optimistisch. Es gebe viele Abgeordnete, die sich öffentlich für eine Quote ausgesprochen hätten. „Die müssen sich dann nur trauen, wenn es zur Abstimmung geht“, sagte der SPD-Politiker. Grünen-Bundestagsfraktionsvize Ekin Deligöz forderte die Frauen der Unionsfraktion auf, einer gesetzlichen Frauenquote zuzustimmen. „Die Unionsfrauen müssen jetzt mutig sein“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionsvize Elke Ferner. Haseloff betonte, das Thema müsse „aus den Schützengräben der Parteien raus“. Die Frauenquote sei „eigentlich kein parteipolitisches Thema“. Vielmehr gehe es darum, die Karrierechancen von Frauen zumindest in großen Betrieben zu verbessern. „Es geht um Chancengleichheit“, betonte der Ministerpräsident. Gröhe wirbt für Flexiquote In der Union ist eine feste Quote allerdings heftig umstritten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) befürwortet wie Kramp-Karrenbauer eine gesetzliche Quote. Einige Unions-Bundestagsabgeordnete wie Rita Pawelski (CDU) und Dorothee Bär (CSU) haben mit anderen Prominenten aus Politik und Gesellschaft eine sogenannte Berliner Erklärung initiiert, in der eine Quote von zunächst mindestens 30 Prozent gefordert wird. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) setzt hingegen auf eine Selbstverpflichtung der Unternehmen, die sogenannte Flexiquote. Diese ist auch Bestandteil des Leitantrags der CDU-Spitze, der auf dem nächsten Parteitag Anfang Dezember verabschiedet werden soll. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte im „Handelsblatt“: „Wir sind gegen eine staatliche Zwangsquote für alle Branchen und Betriebe, die kein Rücksicht auf die tatsächlichen Gegebenheiten nimmt.“ Nach dem Modell der Flexiquote sollten bis 2020 im Schnitt 30 Prozent der Aufsichtsratsmandate in größeren Unternehmen mit Frauen besetzt sein, erläuterte Gröhe. Die FDP bekräftigte unterdessen ihre Ablehnung einer Quote. „Die FDP ist bekanntermaßen gegen eine Frauenquote per Gesetz“, sagte Generalsekretär Patrick Döring in der „Passauer Neuen Presse“. Die CDU müsse klären, ob in dieser Frage Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer führe oder Ministerin Schröder. Wirtschaft lehnt verbindliche Vorgaben strikt ab Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, unterstützte in der „Passauer Neuen Presse“ die FDP-Position: „Wir brauchen keine verbindliche Frauenquote.“ Im Mittelstand, der mehr als 90 Prozent der Unternehmen ausmache, gebe es in Führungspositionen eine Frauenpräsenz von fast 30 Prozent. Haseloff stellte allerdings klar, dass kleine und mittlere Unternehmen von einer gesetzlichen Quote ausgenommen blieben. Dagegen lobte die Vizevorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Ingrid Sehrbrock, die Entscheidung des Bundesrates. „Ohne gesetzliche Vorgaben für Quoten und Fisten geht in Vorständen und Aufsichtsräten gar nichts“, betonte Sehrbrock in Berlin. dapd (Politik/Politik)
in
Magazin: Steinbrück wird Kanzlerkandidat der SPD
Berlin (dapd). Die SPD zieht einem Medienbericht zufolge mit Peer Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 2013. Darauf liefen die Gespräche zwischen Parteichef Sigmar Gabriel, Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Steinbrück hinaus, meldete das Magazin „Cicero“ (Oktoberausgabe) am Donnerstag vorab. Mit dem 65 Jahre alten Steinbrück als Spitzenkandidat rechne sich die Troika gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die größten Wahlchancen aus. Nach „Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Sozialdemokraten“ solle der Kanzlerkandidat noch vor Weihnachten ausgerufen werden, hieß es weiter. Dies solle der SPD rechtzeitig vor der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar 2013 einen Schub geben, um Ministerpräsident David McAllister (CDU) abzulösen und mit einem Erfolg ins Wahljahr zu starten. Zudem solle dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover etwas entgegengesetzt werden. Steinbrück hatte ebenso wie Steinmeier vor einigen Tagen definitiv ausgeschlossen, wieder Minister in einem Kabinett Merkel zu werden. dapd (Politik/Politik)
Leistungsbilanzüberschuss wird durch Alterung abgebaut
Mannheim (dapd). Der vielfach kritisierte Überschuss der deutschen Leistungsbilanz wird in den kommenden Jahren durch die Alterung der Bevölkerung deutlich schrumpfen, und sie kann sogar ins Minus rutschen. Das geht aus einer im Auftrag des Bundesfinanzministeriums erstellten Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hervor, die am Freitag in Mannheim veröffentlicht wurde. Durch die Alterung der deutschen Bevölkerung werde es erhebliche Veränderungen bei der Bildung von Sparkapital und bei Investitionen geben, heißt es in der in Zusammenarbeit mit der Universität Ulm verfassten Erhebung. Deutschland, das derzeit noch wegen seiner hohen Leistungsbilanzüberschüsse kritisiert werde, könnte danach bis 2030 keine solchen Überschüsse mehr erwirtschaften. Die Alten würden ihr Vermögen selbst aufbrauchen, statt es zu sparen oder gar zu investieren. Die Folge wäre, dass Kapital aus dem Ausland herangezogen werden müsste. Überschuss könnte bis 2030 ganz verschwunden sein Langfristig werde der Überschuss mehr und mehr abschmelzen und etwa bis zum Jahr 2030 ganz verschwunden sein. Danach sei sogar ein Minus in der Leistungsbilanz zu erwarten, das sich in seiner Höhe dauerhaft bei etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts pro Jahr einpendeln könnte, heißt es in der Studie. Für das laufende Jahr gehen Hochrechnungen von einem Überschuss in der deutschen Leistungsbilanz von über 150 Milliarden Euro aus. Die derzeitige Forderung, in Deutschland müsse mehr konsumiert und weniger exportiert werden, damit den europäischen Partnern Raum zum Wachstum bleibe, werde sich bald umkehren, erwarten die Experten. Dabei gehen die ZEW-Wissenschaftler von einem deutlichen Rückgang der Bevölkerungszahl sowie von einer drastischen Veränderung der Altersstruktur bis zum Jahr 2060 aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Regierung erwartet friedliche Proteste gegen Anti-Islam-Film
Berlin (dapd). Vor Beginn erster angemeldeter Demonstrationen gegen ein islamfeindliches Video in Deutschland hat die Bundesregierung vor Ausschreitungen gewarnt. „Gewalt darf es nicht geben“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Die Regierung erwarte, „dass diejenigen, die an den Protesten teilnehmen, sich friedlich, gewaltfrei, besonnen verhalten“. Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte, die Sicherheitslage in Deutschland sei unverändert. „Wir haben derzeit keine konkreten Hinweise auf Gefährdung deutscher Interessen im Inland“, sagte die Sprecherin. Man werde aber „konsequent mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Provokationen und Ausschreitungen vorgehen“. Für Freitag waren Demonstrationen gegen den Film in Freiburg, Cuxhaven, Hannover und Münster angemeldet worden. dapd (Politik/Politik)
Mohammed-Karikaturen: Staeck betont Verantwortung der Zeichner
Bonn (dapd). Der Karikaturist Klaus Staeck hat in der Diskussion über islamkritische Karikaturen die Verantwortung der Zeichner hervorgehoben. Die Kollegen müssten „mit sich ausmachen, ob sie in dieser Situation noch einmal Öl ins Feuer gießen, wenn es schon brennt.“ Das müsse man trotz Satire gut abwägen, sagte der Präsident der Berliner Akademie der Künste am Freitag im Nachrichtensender „Phoenix“. Staeck wies auch auf die „karikaturistische Ehre“ der Zeichner hin. Diese seien „ja nicht Leute, die in irgendeiner Form aus Lust und Tollerei etwas fabrizieren.“ Zu einem möglichen Aufführungsverbot des islamfeindlichen Films „Unschuld der Muslime“ äußerte sich der Karikaturist kritisch, er sei „generell gegen Verbote in dieser Form“. Er appellierte aber an die Kinobesitzer von Berlin, „sich diesem Film zu verweigern“. dapd (Politik/Politik)
Ansturm auf das neue iPhone
Hongkong (dapd). Das iPhone 5 ist da: Von Sydney bis Paris haben tausende Apple-Fans am Freitag in langen Warteschlangen ausgeharrt. Einige kamen schon in der Nacht, um zu den ersten zu gehören, die das begehrte Smartphone in die Hände bekommen. Das neue iPhone kam in Asien, Europa und Nordamerika in die Läden. In 22 weiteren Ländern ist der Verkaufsstart erst eine Woche später. In London hatten einige Käufer eine Woche in einer Schlange campiert, die einmal um den Block reichte. In Paris wurde der Verkaufsstart von einer Protestaktion von Apple-Mitarbeitern begleitet, die bessere Arbeitsbedingungen forderten. Zu der Demonstration aufgerufen hatte eine kleine Gewerkschaft. Die Streikenden konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die Kunden mit Begeisterung auf das neue iPhone stürzten. In Hongkong und Singapur mussten sich die Käufer vorab online registrieren, um zum verabredeten Zeitpunkt ihr Smartphone abholen zu können. Die ersten Kunden in Hongkong wurden von jubelnden Apple-Mitarbeitern empfangen, die sie einzeln in den Laden führten. Drei Tage campen In Australien gingen einige Fans so weit, schon seit Dienstag vor dem Apple Store in Sydney zu campieren – drei Tage lang. Erster in der Schlange war der 24-jährige Todd Foot, der etwa 18 Stunden pro Tag in einem Klappstuhl saß und nachts einige Stunden in einem Zelt auf dem Bürgersteig schlief. Er schreibt Produktrezensionen für eine Technologie-Website. In Singapur wartete Lui Ting Ting zwölf Stunden, um als erste im Stadtstaat das neue Gerät kaufen zu können. Sie wolle sich zum ersten Mal ein iPhone anschaffen, weil es ihr bei ihrem Studium helfen könne. „Wenn ich nicht die erste gewesen wäre, wäre ich nach Hause gegangen“, erklärte sie. In Singapur haben 10.000 Menschen die Möglichkeit bekommen, sich das iPhone 5 beim Netzbetreiber zu kaufen. Einen eigenen Laden betreibt Apple dort nicht. In der Schlange vor dem Apple Store in Hongkong waren nicht alle Wartenden iPhone-Fans. Der Student Kevin Wong sagte, er wolle das Smartphone möglichst schnell weiterverkaufen. Die Interessenten kommen aus China und sind häufig bereit, einen deutlich höheren Preis zu zahlen. Dort gibt es noch kein Datum für den Verkaufsstart des iPhone 5. Zehn Millionen verkaufte Geräte bis Ende September erwartet In Osaka untersuchte die Polizei den Diebstahl von fast 200 iPhone 5. Allein 116 wurden aus einem einzigen Laden gestohlen, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Apple hat nach eigenen Angaben in den ersten 24 Stunden nach Vorstellung des Geräts zwei Millionen Bestellungen für das iPhone 5 erhalten, mehr als doppelt so viele wie beim Start des iPhone 4 vor einem Jahr. Analysten schätzen, dass Apple bis Ende September zehn Millionen Handys verkaufen wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Troika-Mission in Griechenland unterbrochen
Brüssel (dapd). Die Griechenland-Rettung ist ins Stocken geraten: Nachdem sich die Regierung in Athen noch immer nicht auf das neue Sparprogramm einigen konnte, unterbrechen die internationalen Schuldenkontrolleure jetzt ihre Mission. Die Troika-Experten von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank würden „eine kurze Pause“ machen und voraussichtlich in einer Woche wieder nach Athen zurückkehren, sagte Kommissionssprecher Simon O’Connor am Freitag in Brüssel. Die technischen Gespräche würden aber fortgesetzt. Die Regierung in Athen hat sich trotz Drucks der Troika noch nicht auf alle Einzelheiten des neuen Sparpaketes von 11,7 Milliarden Euro einigen können. „Ich glaube, das wird noch ein paar Tage dauern“, hatte Finanzminister Yannis Stournaras nach einem Treffen der Koalitionsspitzen am Donnerstag verkündet. Ein positives Zeugnis der Troika über die Spar- und Reforbemühungen Athens sind Voraussetzung dafür, dass Hellas die nächsten 30 Milliarden Euro an Notkrediten erhält. Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker hatte kürzlich betont, er rechne mit einer Entscheidung in der zweiten Oktoberhälfte. Aus FDP-Kreisen verlautete dagegen, die Schicksalsfrage werde vermutlich erst nach der US-Wahl Anfang November gelöst. dapd (Politik/Politik)
Trittin verurteilt mögliche Panzerlieferung nach Saudi-Arabien
Berlin (dapd). Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin kritisiert die im Bundessicherheitsrat diskutierte Panzerlieferung nach Saudi-Arabien. Er sagte am Freitag in Berlin, deutsche Panzerlieferungen in „das Pulverfass dieser Region“ seien „nicht vernünftig, sondern abenteuerlich“. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Donnerstag gesagt, im Bundessicherheitsrat werde diskutiert, „ob und in welcher Weise“ Waffenexporte die Stabilität in der Region positiv beeinflussen könnten. Trittin sagte dazu: „Meint Herr de Maizière mit ‚Stabilität‘ die Friedhofsruhe der Demokratie?“ Der Fraktionsvorsitzende forderte ein „restriktives Rüstungsexportgesetz, das eine Regierung tatsächlich bindet“. dapd (Politik/Politik)
Lange Schlangen beim Verkaufsstart für das neue iPhone5
Köln/Oberhausen (dapd-nrw). Auch in Nordrhein-Westfalen ist der Verkaufsstart des neuen iPhone5 von Apple auf großes Interesse gestoßen. In Köln-Weiden standen am frühen Morgen mehr als 1.000 Menschen in einer Schlange vor dem Rhein-Center. Augenzeugen zufolge war das neue Smartphone bereits nach etwa einer Stunde ausverkauft. Ein großer Teil der Kaufinteressenten wurde wieder nach Hause geschickt. Auch der Apple-Store im Centro Oberhausen zog viele Kaufinteressenten an. Darunter waren auch etliche Niederländer, die das neue iPhone kaufen wollten, weil es das Gerät in ihrem Heimatland noch nicht gibt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schlange stehen für das iPhone 5 in Asien
Hongkong (dapd). Das Ritual wiederholt sich: Apple-Fans haben am Freitag in Asien für das neue iPhone 5 Schlange gestanden. Von Sydney bis Tokio harrten die Käufer schon in der Nacht vor den Läden aus, um zu den ersten zu gehören, die das begehrte Smartphone in die Hände bekommen. Das neue iPhone kommt im Verlauf des Tages auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und Kanada in die Läden. In 22 weiteren Ländern ist der Verkaufsstart erst eine Woche später. In Hongkong und Singapur mussten sich die Käufer vorab online registrieren, um zum verabredeten Zeitpunkt ihr Smartphone abholen zu können. Die ersten Kunden in Hongkong wurden von jubelnden Apple-Mitarbeitern empfangen, die sie einzeln in den Laden führten. In Australien gingen einige Fans so weit, schon seit Dienstag vor dem Apple Store in Sydney zu campieren – drei Tage lang. Erster in der Schlange war der 24-Jährige Todd Foot, der etwa 18 Stunden pro Tag in einem Klappstuhl saß und nachts einige Stunden in einem Zelt auf dem Bürgersteig schlief. Er schreibt Produktrezensionen für eine Technologie-Website. Smartphone auch in China begehrt In Singapur wartete Lui Ting Ting zwölf Stunden, um als erste im Stadtstaat das neue Gerät kaufen zu können. Sie wolle sich zum ersten Mal ein iPhone anschaffen, weil es ihr bei ihrem Studium helfen könne. „Wenn ich nicht die erste gewesen wäre, wäre ich nach Hause gegangen“, erklärte sie. In Singapur haben 10.000 Menschen die Möglichkeit bekommen, sich das iPhone 5 beim Netzbetreiber zu kaufen. Einen eigenen Laden betreibt Apple dort nicht. In der Schlange vor dem Apple Store in Hongkong waren nicht alle Wartenden iPhone-Fans. Der Student Kevin Wong sagte, er wolle das Smartphone möglichst schnell weiterverkaufen. Die Interessenten kommen aus China und sind häufig bereit, einen deutlich höheren Preis zu zahlen. Dort gibt es noch kein Datum für den Verkaufsstart des iPhone 5. Apple hat nach eigenen Angaben in den ersten 24 Stunden nach Vorstellung des Geräts zwei Millionen Bestellungen für das iPhone 5 erhalten, mehr als doppelt so viele wie beim Start des iPhone 4 vor einem Jahr. Analysten schätzen, dass Apple bis Ende September zehn Millionen Handys verkaufen wird. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)