München (dapd). Der Energiekonzern RWE steigt auch im Ausland aus dem Bau von Atomkraftwerken aus. Das kündigte der neue Konzernchef Peter Terium laut Vorabbericht in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) an. Der Konzern steht nach Teriums Angaben kurz vor dem Verkauf der britischen Atomtochter Horizon, die RWE mit dem Rivalen E.on betreibt. „RWE steigt aus dem Neubau von Kernkraftwerken komplett aus“, sagte Terium. Unter Berufung auf Aufsichtsratskreise schrieb die Zeitung, der Verkauf solle in den nächsten Tagen über die Bühne gehen. Als Favorit gelte ein Konsortium um den japanischen Hitachi-Konzern. Horizon wollte in Großbritannien nach bisherigen Planungen mindestens zwei Atomkraftwerke bauen. Der Kaufpreis wird auf mehreren Hundert Millionen Euro geschätzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bahnchef Grube warnt vor Zugausfällen durch Stromlücke
Essen (dapd). Die Bahn hält an sehr kalten Wintertagen in Nordrhein-Westfalen Verkehrsstörungen wegen Strommangels für möglich. Sollte das Kohlekraftwerk Datteln wie vorgesehen Ende Dezember stillgelegt werden, könnten bei sehr großer Kälte bis zu 30 Prozent weniger Züge fahren, sagte der Bahn-Vorstandsvorsitzende Rüdiger Grube den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) laut Vorabbericht. Die drei alten Kraftwerksblöcke lieferten drei Viertel des Bahnstroms in Nordrhein-Westfalen. Das neue Ersatzkraftwerk Datteln IV dürfe nach Planungsfehlern aber nicht ans Netz. „Wenn die Stilllegung kommt und nichts passiert, ist die Gefahr groß, dass die Bahn an sehr kalten Wintertagen in den Morgenstunden Engpässe bei der Versorgung haben könnte“, sagte Grube. „In solchen Fällen müssen wir, um einen Zusammenbruch des Netzes zu vermeiden, Züge herausnehmen.“ Grube forderte vom Land eine Ausnahmeerlaubnis für das Kraftwerk. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitgeberchef hält nichts von Demografiereserve bei der Rente
Berlin (dapd). Die Arbeitgeber mahnen den Bundestag, der geplanten Senkung der Rentenbeiträge zuzustimmen. „Die Idee, eine Demografiereserve in der Rentenversicherung aufzubauen, ist realitätsfern“, sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt der Zeitung „Die Welt“ laut Vorabbericht. „Ich fordere den Gesetzgeber nachdrücklich auf, den Rentenbeitragssatz auf 18,9 Prozent zu senken.“ Mehr Geld in den Rentenkassen verführe zu Mehrausgaben, die langfristig die Finanzierbarkeit der Renten gefährdeten, warnte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Er widersprach Vorwürfen von Gewerkschaften und Opposition, dass die Senkung die Stabilität der Rentenkasse gefährde. „Trotz der Beitragssatzsenkung werden die Rücklagen der Rentenversicherung auch im kommenden Jahr auf Rekordniveau bleiben und Ende 2013 mit voraussichtlich 27 Milliarden Euro sogar noch höher sein als heute“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Mögliche Hilfen der Länder für angeschlagene HSH Nordbank
Hamburg/Kiel (dapd). Für die angeschlagene HSH Nordbank zeichnet sich mögliche Hilfe der Haupteigentümer Hamburg und Schleswig-Holstein ab. Die beiden Landesregierungen sind offenkundig bereit zu einer Wiederaufstockung der Garantiesummen von aktuell sieben auf zehn Milliarden Euro. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) signalisierte bereits im Kieler Landtag ihre Bereitschaft, bei einer entsprechenden Anfrage der Bank über notwendige Unterstützungsmaßnahmen nachzudenken. Damit ist in Fachkreisen klar, dass die Landesregierung Bereitschaft zur Wiederauffüllung der Zweitverlustgarantie zeigt. Dies soll die Bank vor einer drohenden Herabstufung ihrer Bonität durch die Ratingagentur Moodys bewahren. Grund für die aktuellen Probleme der Bank soll vor allem die Krise auf dem Schifffahrtsektor sein. Im zweiten Quartal war das Geldinstitut wieder in die roten Zahlen gerutscht. Anschließend erhöhte die Bank die Wahrscheinlichkeit für eine Inanspruchnahme der Sieben-Milliarden-Euro-Garantie der beiden Eigentümerländer Hamburg und Schleswig-Holstein auf 41,4 Prozent. Nach Verlusten in Milliardenhöhe hatten die beiden Nordländer die Bank 2009 durch eine Kapitalspritze von drei Milliarden Euro sowie Garantien über zehn Milliarden Euro gerettet. Diese Gelder lösten ein Verfahren der EU aus, weil mit den Staatsmitteln der Wettbewerb verzerrt wurde. Drei Milliarden Euro der Garantiesumme gab die Bank seitdem zurück. Bei einer erneuten Ausweitung der Garantie droht jedoch ein erneutes Beihilfeverfahren der EU. Neuer Vorstandsvorsitzender Unterdessen ernannte der Aufsichtsrat der HSH Constantin von Oesterreich erwartungsgemäß zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Bank. Das Gremium bestellte den 59-Jährigen am Mittwoch zum Nachfolger von Paul Lerbinger, wie ein Banksprecher mitteilte. Seinen neuen Job beginnt Oesterreich zum 1. November. HSH-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper hatte den Wechsel an der Spitze der Landesbank in der vergangenen Woche bekanntgegeben. Die beiden Haupteigentümer Schleswig-Holstein und Hamburg hatten offenbar das Vertrauen in Lerbingers Arbeit verloren. Lerbingers Nachfolger Oesterreich gilt aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Risiko-Experte. Zuvor hatte er den Posten des Finanzvorstands bei der HSH Nordbank bekleidet. Diese Aufgabe übernimmt zum 1. Dezember der 46-jährige Stefan Ermisch. Oesterreich trat im November 2009 als Risikovorstand in die Bank ein. Zuvor war für die Deutsche Bank tätig. „Herr von Oesterreich ist ein anerkannter Finanz- und Risikofachmann“, sagte Kopper. Der neue Vorstandsvorsitzende kenne die HSH „wie kaum ein zweiter und ist die ideale Besetzung“, um die Strategie der Bank voranzutreiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundeswehrverband und FDP sehen Einsatz in Mali skeptisch
Essen/Berlin (dapd). Die FDP und der Bundeswehrverband sehen einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali skeptisch. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, verlangte unter anderem „klare politische Ziele für einen Ausstieg“. Auch der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Andre Wüstner, formulierte Bedingungen: Erst wenn klipp und klar sei, „mit welcher Zielsetzung es nach Mali geht und vor allem, wann und unter welchen Voraussetzungen wir das Land wieder verlassen, sollte der Einsatzbeschluss gefasst werden“, sagte er. Über eine Ausbildungsmission der EU für das reguläre malische Militär wird nachgedacht, nachdem Al-Kaida-nahe Islamisten den Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht haben. Hoff sagte der „Financial Times Deutschland“ (Donnerstagausgabe), nach den Erfahrungen in Afghanistan dürfe es kein „Hineinstolpern“ in eine Auslandsmission geben. Sie verwies darauf, dass die Soldaten der malischen Armee „traumatisiert und miserabel ausgerüstet“ seien. Sie seien kaum in der Lage, die mit Waffen aus den Beständen des libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi aufgerüsteten Gotteskrieger im Norden zu schlagen. „Es besteht die große Gefahr, dass sich die Europäer der Forderung ausgesetzt sehen, mit eigenen Kampftruppen in Nordmali einzugreifen“, warnte Hoff. Eine Kampfmission müsse aber klar ausgeschlossen sein. Wüstner verwies in der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ darauf, dass die Bundeswehr sich in einer tief greifenden Reform befinde und zahlreiche Auslandseinsätze zu bewältigen seien. „Die Streitkräfte stehen deswegen bereits an ihrer Belastungsgrenze“, sagte Wüstner. Bei einem Einsatz sei es für die Truppe wichtig, „nicht schon wieder ihren Kopf als Lückenbüßer für fehlende politische Konzepte hinhalten zu müssen“. Bislang lägen Bestimmung und Zielsetzung des Einsatzes und des Auftrags aber im Nebel. dapd (Politik/Politik)
RWE sieht sich als Sieger im Schiedsgerichtsverfahren gegen Gazprom
Essen (dapd). Deutschlands zweitgrößter Energieversorger RWE hat sich in einem Schiedsverfahren gegen den russischen Gasversorger Gazprom durchgesetzt. Das teilte eine Konzernsprecherin der Nachrichtenagentur dapd mit. Der Streitwert habe in dreistelliger Millionenhöhe gelegen. Die Energieriesen hatten sich nach RWE-Angaben nicht über die Höhe der Abnahmeverpflichtungen in den langjährigen Lieferverträgen einigen können. Gazprom sei von höheren Abnahme- beziehungsweise Zahlungsverpflichtungen ausgegangen als RWE und habe deshalb ein Schiedsgericht angerufen. Doch habe das Gericht RWE recht gegeben. Der Konzern müsse die Zahlung nicht leisten, sagte die Sprecherin. Von Gazprom war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Keinen Einfluss hat die Schiedsgerichtsentscheidung auf die Verhandlungen zwischen RWE und Gazprom über die Umstellung der Preisformel in den Langfrist-Lieferverträgen auf marktnähere Modelle. Gazprom steht seit einiger Zeit wegen des Überflusses an Gas auf dem Weltmarkt unter Druck, seinen Lieferanten Preiszugeständnisse zu machen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Reform der Maklercourtage angestrebt
Berlin (dapd). Für die Maklergebühren bei der Wohnungsvermietung könnte vom Bundesrat ein Anstoß zur Neuregelung ausgehen. Mehrere Bundesländer fordern eine entsprechende Reformierung der Gebühren. Allerdings sind Spekulationen über eine Bundesratsmehrheit für Hamburg als Initiator der Neuregelung, wonach künftig die Vermieter und nicht mehr die Mieter die Maklerkosten zahlen sollen, verfrüht. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) lehnt eine entsprechende Bundesratsinitiative sogar ab. Hamburg will den Vorschlag voraussichtlich im ersten Quartal 2013 in den Bundesrat einbringen. Bis dahin werde versucht, die Zustimmung möglichst vieler Länder zu gewinnen. Nordrhein-Westfalen hat seine Unterstützung bereits zugesagt, Rheinland-Pfalz und das Saarland machen ihre Haltung von den konkreten Formulierungen der Neuregelung abhängig. „Wenn das für Wohnungssuchende tatsächlich die Kosten reduziert, könnte Berlin die Initiative unterstützen“, sagte eine Sprecherin der Berliner Stadtentwicklungsbehörde. Aus Schleswig-Holstein heißt es dazu: „Im Grundsatz ist die Zielrichtung der geplanten Änderung zu begrüßen.“ „Wir wollen den Gesprächen nicht vorgreifen“ Der Sprecher der Hamburger Stadtentwicklungsbehörde, Frank Krippner, sagte: „Wir freuen uns über Zustimmung, aber der Wortlaut der Initiative steht noch gar nicht fest.“ An den Details werde derzeit noch gearbeitet, und der Senat befinde sich noch in Gesprächen mit der Wohnungswirtschaft. „Wir wollen den Gesprächen nicht vorgreifen.“ Bayerns Wirtschaftsminister Zeil sagte der Nachrichtenagentur dapd, mit einer solchen Gesetzesänderung würde gravierend in die Vertragsfreiheit eingegriffen und damit gegen den Grundsatz der Privatautonomie verstoßen. „Auf diese Weise kann man nicht den Gegebenheiten des Einzelfalls und der lokalen Immobilienmärkte gerecht werden.“ Zudem bezweifelt der Minister, dass die Mieter damit tatsächlich finanziell entlastet würden: „Viel entscheidender als solche zunächst gut klingenden, aber kaum durchdachten Vorstöße ist es doch, dass ausreichender und bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht“, betonte Zeil. Ein Ministeriumssprecher des niedersächsischen Justizministeriums forderte, es dürfe keinen Zwang geben, die Gebühren für den Makler ausschließlich dem Vermieter in Rechnung zu stellen. In dem Fall bestünde die Gefahr, dass die Kosten einfach auf die Miete umgeschlagen würden. Das baden-württembergische Justizministerium teilte mit, sobald die angekündigte Bundesratsinitiative vorliege, werde gemeinsam mit dem Finanz- und Wirtschaftsministerium geprüft, ob das Land die Initiative unterstütze. „So wie es jetzt ist, hat es sich bewährt“ Der Eigentümerverband Haus & Grund lehnte die Pläne strikt ab. „An der jetzigen Regelung sollte nichts geändert werden“, sagte Verbandssprecher Alexander Wiech der Nachrichtenagentur dapd. Derzeit entscheide der Markt, wer die Maklerprovision bezahle. In Städten wie Hamburg und München, wo das Angebot angespannt ist, zahlen die Mieter in der Regel die Makler. „Das wird sich wieder entspannen“, sagte Wiech. „So wie es jetzt ist, hat es sich bewährt.“ Wenn gesetzlich ausgeschlossen würde, dass die Mieter die Provision übernehmen, würden die Maklerkosten in die Miete mit eingespeist. „Davon hätten auch die Mieter nichts.“ Der Deutsche Mieterbund hingegen schloss eine Mieterhöhung als mögliche Folge aus. „Das ist eine Vorstellung, die über den Verkauf von Immobilien durchaus zutreffend ist. Im Mietbereich halte ich das aber für ausgeschlossen“, sagte Mieterbund-Sprecher Ulrich Ropertz der Nachrichtenagentur dapd. „Es sollte doch selbstverständlich sein, dass derjenige, der eine Dienstleistung bestellt, die auch bezahlen soll.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Groß- und Außenhandel erwartet 2012 Allzeithoch
Berlin (dapd). Der Groß- und Außenhandel hofft auf ein neues „Allzeithoch“ in diesem Jahr. „Es geht uns heute so gut wie nie zuvor“, sagte Verbandschef Anton Börner am Mittwoch in Berlin. „Wir sind auf den Weltmärkten gut aufgestellt und haben große Chancen, auch langfristig weiter zu wachsen“, fügte er hinzu. Die Einbußen in Südeuropa „können wir durch Wachstum in den ostasiatischen Ländern, aber auch in Amerika überkompensieren“. Gleichzeitig hielt Börner ein flammendes Plädoyer für den Euro. Der Aufstieg Chinas bedeute nicht automatisch den Abstieg Deutschlands. „Sondern ganz im Gegenteil: Unser weiterer Aufstieg für die nächsten Jahrzehnte ist gesichert“, sagte Börner. Deutschland gehöre „zu den größten Profiteuren des Asienbooms und wächst im Windschatten Asiens“. Gleichzeitig wandte sich Börner gegen „Europa- und Euro-Defätismus“, auch wenn die Gefahr des Überschwappens der Schuldenkrise auf die Realwirtschaft noch nicht gebannt sei. „Ohne den Euro hätte die D-Mark in der Globalisierung stark aufgewertet, so dass wir deutsche Unternehmer verstärkt hätten ins Ausland gehen müssen, um dort günstiger zu produzieren oder einzukaufen. Der Euro hat Hunderttausende von Arbeitsplätzen hierzulande gesichert.“ Ein Scheitern des Euro würde einen „massiven ökonomischen Preis kosten“ und hätte unkalkulierbare politische Folgen, „nämlich Renationalisierung und Protektionismus“. Es sei eine Leistung, dass der Euro nicht zerbrochen sei. Entscheidend sei nun, den Euro-Partnern Strukturreformen „unter dem permanenten Druck der Märkte zu verschreiben“. Nur so könnten sie langfristig ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
E.on zieht sich aus finnischem Reaktorbau-Projekt zurück
Düsseldorf (dapd). Deutschlands größter Energieversorger E.on zieht sich aus einem Projekt zum Bau eines neuen Atomkraftwerks in Finnland zurück. Der Konzern werde seine 34-prozentigen Beteiligung an dem Reaktor-Baukonsortium Fennovoima verkaufen, teilte ein Konzernsprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd mit. Der Schritt sei die Folge der strategischen Entscheidung des Konzerns, sich aus dem skandinavischen Land zurückzuziehen. Bereits im März hatten E.on und der Essener Rivale RWE ihre Pläne zum Bau neuer Atomkraftwerke in Großbritannien aufgegeben. E.on-Chef Johannes Theyssen hatte damals betont, Investitionen in Erneuerbare Energien seien attraktiver für den Konzern. Der für das Skandinavien-Geschäft zuständige E.on-Manager Jonas Abrahamsson betonte, der Konzern wolle sich künftig in Nordeuropa auf Schweden und Dänemark konzentrieren. Auf der Verkaufsliste steht deshalb auch das finnische Privatkundengeschäft mit rund 100.000 Kunden. Abrahamsson betonte, E.on wisse, welche Bedeutung das Reaktorprojekt für Finnland habe und werde Fennovoima bei der Suche nach einer tragfähigen Zukunftslösung unterstützen. Zurzeit sind in Finnland vier Atomreaktoren in Betrieb, ein fünfter ist im Bau, zwei weitere sind geplant. Rund ein Viertel der Stromproduktion des Landes basiert auf Kernkraft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Oesterreich ist neuer Vorstandschef der HSH Nordbank
Hamburg/Kiel (dapd). Constantin von Oesterreich ist erwartungsgemäß zum neuen Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank ernannt worden. Der Aufsichtsrat der Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein habe den 59-Jährigen am Mittwoch in einer Sitzung zum Nachfolger von Paul Lerbinger bestellt, teilte ein Sprecher der Bank in der Hansestadt mit. Seinen neuen Job beginnt Oesterreich zum 1. November. HSH-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper hatte den Wechsel an der Spitze der Landesbank in der vergangenen Woche bekanntgegeben. Lerbinger scheide Ende des Monats aus. Die beiden Länder Schleswig-Holstein und Hamburg als Haupteigner hatten offenbar das Vertrauen in dessen Arbeit verloren. Lerbingers Nachfolger Oesterreich gilt aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Risiko-Experte. Zuvor hatte er den Posten des Finanzvorstands bei der HSH Nordbank bekleidet. Diese Aufgabe übernimmt zum 1. Dezember der 46-jährige Stefan Ermisch. Oesterreich trat im November 2009 als Risikovorstand in die Bank ein. Im November 2011 wurde er zum Finanzvorstand berufen und blieb bis Mai 2012 weiter kommissarisch Risikovorstand der HSH. Vor seinem Wechsel zur Landesbank von Hamburg Schleswig-Holstein war Oesterreich seit 1973 für die Deutsche Bank tätig. „Herr von Oesterreich ist ein anerkannter Finanz- und Risikofachmann“, sagte Kopper. „Die ideale Besetzung“ Oesterreich habe als solcher bereits in seinen bisherigen Funktionen für die HSH entscheidend zur Restrukturierung und „dem erfolgreichen Umbau zur Bank für Unternehmer beigetragen“. Kopper zufolge kennt der neue Vorstandsvorsitzende die HSH „wie kaum ein zweiter und ist die ideale Besetzung“, um die Strategie der Bank voranzutreiben. Der neue Finanzvorstand Ermisch war zuletzt bis 2011 für die BayernLB tätig. Dort war er verantwortlich für die Entwicklung der Unternehmensstrategie und insbesondere die Umsetzung des Restrukturierungsprogramms. Vor seinem Eintritt in die Bayern LB war der Diplom-Betriebswirt Vorstand bei der HypoVereinsbank AG. „Mit Stefan Ermisch gewinnt die HSH Nordbank eine starke Führungspersönlichkeit mit langjähriger Vorstandserfahrung“, sagte Kopper. Ermisch sei nicht nur ein anerkannter Finanzexperte, sondern verfüge zudem über ein breites Kapitalmarkt-Know-how. Derweil will Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) mit „Nervenstärke“ die Umstrukturierungen bei der HSH Nordbank angehen. Die Bank stehe vor „ganz besonderen Herausforderungen“, weshalb ihr die nötige Zeit zu geben sei, sagte der Senator am Mittwoch in der Bürgerschaft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)