Essen (dapd). NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) reicht die von der Bundesregierung beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von sechs auf zwölf Monate nicht aus. „Zwölf Monate sind ein Fortschritt. Wir wollen aber eine gesetzliche Bezugsdauer von 18 Monaten“, sagte Schneider den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Im Bedarfsfall könne die Bezugsdauer bei schweren Krisen mit einer Rechtsverordnung auf 24 Monate verlängert werden. Das Kurzarbeitergeld hilft Firmen, Auftragsflauten in konjunkturellen Krisenzeiten ohne Kündigung zu überstehen. Schneider sagte, das Kurzarbeitergeld sei in der Krise 2009 das zentrale Instrument gewesen, „mit dem verhindert wurde, dass der Arbeitsmarkt in Deutschland eingebrochen ist“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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FDP-Chef wirft General Motors Management-Fehler vor
Bochum (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) kritisiert das Management des Opel-Mutterkonzerns General Motors. „Ich bin sauer, gerade weil das Unternehmen Fehler gemacht hat, auch beim Umgang mit den Mitarbeitern in der Vergangenheit“, sagte Rösler der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ nach dem für 2016 angekündigten Ende der Autoproduktion im Opel-Werk Bochum. „So war es ein Fehler, dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigen Wachstumsmarkt China verkaufen durfte“, sagte Rösler. „Ich erwarte von Opel, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht wird und mithilft, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigten abzumildern.“ Staatliche Hilfen lehnte der FDP-Vorsitzende ab. „Politik kann dabei helfen, die richtigen Rahmenbedingungen für ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen. Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung wird es allerdings nicht geben, weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel auf Dauer nicht beheben kann“, sagte er. Land und Stadt seien gefragt, durch Neuansiedlungen und Investitionen eine Zukunftsperspektive für Bochum zu schaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel fordert mehr Gemeinsamkeit in Europa
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine engere Zusammenarbeit in der Euro-Zone ausgesprochen. Ihre Vision von Europa sei nicht die von Vereinigten Staaten von Europa, sagte Merkel nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU am Montag in der Fernsehsendung „RTL Aktuell“. „Aber ich glaube, wir brauchen noch mehr Gemeinsamkeit, wir müssen enger zusammenarbeiten, insbesondere in der Euro-Zone, wo wir eine Währung haben.“ Merkel fügte hinzu: „Wenn wir nicht eine ähnliche Wettbewerbsfähigkeit haben, wenn wir nicht ähnlich stark sind, dann wird es sehr schwer, auch mit einer Währung klarzukommen.“ Zur Kritik an der Rolle Deutschlands in der EU sagte sie, man müsse sich in Freundschaft die Wahrheit sagen und dann wieder solidarisch miteinander sein. Merkel sagte, das norwegische Nobelpreiskomitee habe der EU „ein Vertrauen ausgesprochen, kombiniert mit einer Erwartung“. Es gelte, die 500 Millionen Europäer zusammenzuhalten, enger zusammenzuarbeiten und vor allem die gemeinsamen Werte zu verteidigen. dapd (Politik/Politik)
Geplante Verfassungsänderung bringt ungewohnte Einigkeit im Landtag
München (dapd-bay). CSU und FDP haben sich mit den Oppositions-Fraktionen von SPD und Freien Wählern (FW) auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf für Änderungen an der Bayerischen Verfassung verständigt. Er sieht unter anderem vor, die sogenannte Schuldenbremse in der Verfassung zu „verankern“, wie die vier Fraktionen am Montag in München mitteilten. Außerdem sollen die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land sowie eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden festgeschrieben werden. Weiteres Ziel ist eine Stärkung der Mitwirkungsrechte des Landtags bei Angelegenheiten der Europäischen Union. CSU-Fraktionschef Georg Schmid bezeichnete die gemeinsame Initiative als einen großartigen Erfolg. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte: „Es ist ein gutes Zeichen politischer Kultur, dass CSU, SPD, FW und FDP in konstruktiven Verhandlungen wichtige Verfassungserweiterungen gemeinsam erarbeitet haben.“ Der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Hacker betonte, eine Schuldenbremse in der Verfassung garantiere, dass Bayern auch künftig keine neuen Schulden aufnehmen könne. Er fügte hinzu: „So sichern wir verantwortungsvolle Haushaltspolitik für kommende Generationen – unabhängig von politischen Mehrheiten.“ „Ausbluten ganzer bayerischer Regionen“ soll gestoppt werden Für die Freien Wähler sagte deren Rechtsexperte Florian Streibl: „Der gemeinsame Anstoß zur Verfassungsänderung ist ein gutes Zeichen dafür, dass Antworten auf die großen Herausforderungen, vor denen Bayern in der Zukunft steht, nun in die Verfassung einfließen können.“ Hierzu zähle er, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land herzustellen, „um dem demografischen Wandel und dem Ausbluten ganzer bayerischer Regionen entgegenzuwirken“. Die Verfassungsänderungen sollen am Mittwoch vom Landtag beschlossen werden. Dabei geht es auch um die Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes für das Gemeinwohl. Für jeden einzelnen Punkt liegt nach Angaben des Landtags ein eigener Gesetzentwurf vor, den alle Fraktionen mit Ausnahme der Grünen eingebracht haben. dapd (Politik/Politik)
UNO eröffnet zweites Uni-Institut in Deutschland
Dresden (dapd-lsc). Die Vereinten Nationen (UNO) haben am Montag ihr zweites Universitäts-Institut in Deutschland eröffnet. Bis zu 100 Wissenschaftler und Studenten aus aller Welt sollen an dem Institut der United Nations University (UNU) im Dresdner World Trade Center forschen und studieren. Das Institut beschäftigt sich mit internationalen Strategien zur nachhaltigen Ressourcennutzung vor allem für Wasser, Bodenschätze, Vegetation sowie Abfall in Schwellen- und Entwicklungsländern. Der offizielle Name der Einrichtung lautet „Institute for Integrated Management of Material Fluxes and of Resources“ (UNU-FLORES). Die UNU hat ihren Hauptsitz in Tokio und gilt als wissenschaftlicher Berater der UNO. Sie ist in 13 Staaten aktiv. Das erste deutsche UNU-Institut gibt es in Bonn. Es beschäftigt sich mit Umwelt- und Sicherheit. dapd (Politik/Politik)
Die NATO hat einen neuen Stabschef
Mons/Berlin (dapd). Der deutsche General Werner Freers ist neuer Chef des Stabes im NATO-Hauptquartier Europa (SHAPE). Er übernahm am Montag diese Aufgabe vom bisherigen Stabschef Manfred Lange, wie das Bündnis im belgischen Mons mitteilte. Der NATO-Oberbefehlshaber für Europa, James Stavridis, dankte dem Luftwaffengeneral Lange für seine gut zweijährige Arbeit, in der er mehr als 70.000 Soldaten und Zivilisten bei Bündniseinsätzen auf drei Kontinenten geführt habe. Die Bundeswehr will Lange, der nach 42 Dienstjahren in den Ruhestand tritt, am Mittwoch mit einem Großen Zapfenstreich verabschieden. Das Zeremoniell findet im Bendlerblock in Berlin in Beisein von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) statt. dapd (Politik/Politik)
Verbraucher können sich auf große Eisweinlese freuen
Mainz (dapd). Die Verbraucher können sich auf eine große Menge Eiswein freuen. In ganz Deutschland hätten am Wochenende Winzer die gefrorenen Trauben für die Weinspezialität gelesen, sagte Ernst Büscher vom Deutschen Weininstitut in Mainz am Montag auf dapd-Anfrage. Die Mostgewichte hätten sich meist zwischen 150 und 200 Grad Oechsle bewegt. So wurde an der Nahe im Weingut Korrell ein Eiswein mit 190 Grad Oechsle gelesen, im Rheingau erzielte ein Riesling Eiswein im Weingut Balthasar Ress 170 Grad Oechsle. Der Zustand der Trauben sei in diesem Jahr besonders gut gewesen, deshalb hätten besonders viele Winzer Trauben für Eiswein in den Weinbergen hängen lassen. „Das ist perfekt, weil damit auch die Säuregehalte gut konzentriert sind“, sagte Büscher. Das ergebe Eisweine, die von einer frischen Fruchtsäure geprägt und damit nicht so klebrig-süß seien. Die Eisweinlese werde zudem in dieser Woche noch weiter gehen, sagte Büscher: Die Meteorologen sagten für Mitte der Woche zweistellige Minusgrade voraus. Für echten Eiswein müssen die Trauben bei mindestens sieben Grad Minus am Weinstock gefrieren und im gefrorenen Zustand geerntet und verarbeitet werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kirchen rügen deutsche Rüstungspolitik
Berlin (dapd). Die beiden großen Kirchen üben heftige Kritik an der Rüstungspolitik der Bundesregierung. „Es ist ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung beitragen könnten“, sagte der evangelische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Prälat Bernhard Felmberg, am Montag in Berlin. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler bezeichnete die Kritik der Kirchen als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung. Die GKKE ist ein ökumenischer, evangelisch-katholischer Arbeitsverbund zur Entwicklungspolitik. Sie führt Dialoge mit Parlament und Regierung sowie gesellschaftlichen Interessengruppen. Felmberg erklärte, die Bundesregierung argumentiere zunehmend, Partner in Konfliktregionen sollten mit deutschen Rüstungsgütern befähigt werden, ihre Sicherheit selbst in die Hand zu nehmen und als „Stabilitätsanker“ zu dienen. Partnerstaaten könnten so notfalls selbst in Krisenregionen intervenieren. Ein militärisches Engagement Deutschlands könne so vorgebeugt werden. „Während Waffenexporte in Konfliktregionen bisher grundsätzlich abzulehnen waren, würden sie gemäß dieser Logik zu einem wichtigen Pfeiler der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“, rügte er. „Entwicklungen in autoritären Regimen sind kaum vorhersehbar“ Eine Politik, die mit der Aufrüstung von Staaten „Stabilitätsanker“ schaffen wolle, greife aber zu kurz und übersehe die Probleme, die von Waffenlieferungen ausgehen könnten. So könnten nicht demokratische Staaten Kriegswaffen für interne Repression einsetzen und so den Frieden im Land und in der Region zusätzlich gefährden. „Entwicklungen in autoritären Regimen sind kaum vorhersehbar“, warnte Felmberg. Der katholische GKKE-Vorsitzende Prälat Karl Jüsten bemängelte, dass 2011 mit 42 Prozent fast die Hälfte aller Ausfuhrgenehmigungen auf Staaten außerhalb von NATO und EU entfielen. „Aus der Ausnahme scheint eine Regel geworden zu sein“, beklagte Jüsten. Der kürzlich von der Bundesregierung veröffentlichte Rüstungsexportbericht vermittele den Eindruck einer Genehmigungspraxis, „die sich nicht an die eigenen restriktiven Maßstäbe hält und die Einhaltung der Menschenrechte immer wieder anderen Interessen unterordnet- im Gegensatz zu den ausdrücklichen Erklärungen der Bundesregierung“. SPD: „Merkel-Doktrin“ muss rückgängig gemacht werden SPD-Fraktionsvize Erler forderte die Schaffung eines parlamentarischen Kontrollgremiums, dem gegenüber die Bundesregierung rechenschaftspflichtig sei. Der Bundestag müsse frühzeitig informiert und eingebunden werden. „Die Zeiten, in denen umstrittene Exportentscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit vollzogen wurden, sind vorbei.“ Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, bemängelte, in Deutschland gebe es keine strengen Kriterien und Kontrollen für Waffenexporte. „Jahr um Jahr erhöhen sich die deutschen Rüstungsexporte. Dabei werden mehr Waffen in Kriegs- und Krisengebiete exportiert als je zuvor.“ Die Linkspartei fordere daher klare Verbote – ohne Ausnahmen. In einem allerersten Schritt müsse der Export von Waffenfabriken sowie von Sturmgewehren und anderen Kleinwaffen sofort verboten werden. ( http://www3.gkke.org/ ) dapd (Politik/Politik)
Flugpassagiere bekommen Streik der Sicherheitsleute zu spüren
Frankfurt/Berlin (dapd). Schon wieder Streik an deutschen Flughäfen: Sicherheitsleute an größeren deutschen Airports haben am Montag die Arbeit niedergelegt. Die Auswirkungen waren sehr unterschiedlich: Während allein in Berlin-Tegel Dutzende Flüge ausfielen, bekamen Passagiere am größten deutschen Flughafen in Frankfurt kaum etwas von dem Ausstand mit. Die Gewerkschaft ver.di wollte mit dem Streit den Arbeitgebern in den laufenden Verhandlungen über bessere Arbeitsbedingungen Druck machen. Diese reagierten allerdings empört. In Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart konnte ver.di nach Angaben des Verhandlungsführers Andreas Sander am meisten Sicherheitsleute für den Warnstreik mobilisieren. In Düsseldorf und Köln-Bonn fielen zusammen 13 Flüge aus, in etwa 75 Fällen gab es stundenlange Verspätungen, wie die Airports mitteilten. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte der Gewerkschafter über die Beteiligung. Die meisten Warnstreiks gingen am Vormittag zu Ende, in Stuttgart dauerte der Ausstand bis zum frühen Nachmittag. Der Streik beweist wieder einmal, dass auch kleine Berufsgruppen am Flughafen mit Streiks große Einschränkungen im Flugverkehr verursachen können. So führte der Streik zum Beispiel in Stuttgart dazu, dass am Morgen nur 6 der 16 Kontrollstellen für Passagiere geöffnet waren – entsprechend lang waren die Schlangen. Dazu reichte es Sander zufolge, dass 170 Sicherheitsleute in den Ausstand traten. Kritik an ver.di Der Geschäftsführer des Flughafens Stuttgart, Georg Fundel, kritisierte ver.di, weil die Gewerkschaft den Streik nicht 24 Stunden zuvor angekündigt hatte. „Wir hatten keine Chance, jemanden auch nur im Ansatz zu warnen“, sagte Fundel. In Hamburg flogen die Maschinen zwar wie geplant, einige Passagiere kamen aber wegen langer Schlangen vor den Sicherheitskontrollen nicht rechtzeitig zum Flugsteig. Bremen und Hannover waren dagegen kaum betroffen. Ver.di begründete die Protestaktion mit den stockenden Verhandlungen über einen Manteltarifvertrag für Sicherheitspersonal an Flughäfen, die seit knapp einem Jahr ohne konkretes Ergebnis laufen. Am 14. November waren die Verhandlungen erneut vertagt worden, sie sollen Mitte Januar fortgesetzt werden. „Zum wiederholten Male reagieren die Arbeitgeber nicht auf unsere Forderung nach einem Gesamtangebot, sondern setzen auf eine Verschleppungstaktik“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Sander über die vergangene Verhandlungsrunde. Die Gewerkschaft wolle erreichen, dass die im Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) zusammengeschlossenen Arbeitgeber sowie die großen Sicherheitsdienstleister FIS und Frasec einheitliche Bedingungen für ihre Mitarbeiter schaffen. Die Bediensteten der privaten Sicherheitsfirmen kontrollieren Passagiere, Personal und Fracht im Auftrag der Bundespolizei. Beschäftigte fordern bessere Planbarkeit Besonders störe die Beschäftigten, dass sie oft erst einen Tag im Voraus über ihre Einsätze informiert würden, sagte der Gewerkschafter. Die mangelnde Planungssicherheit belaste die Betroffenen und deren Familienleben schwer. Zudem fordern die Beschäftigten eine Abschaffung befristeter Verträge, eine Begrenzung der regelmäßigen Arbeitszeit für bestimmte Beschäftigungsgruppen sowie den Ausbau der Aus- und Weiterbildung. BDSW-Hauptgeschäftsführer Harald Olschok bezeichnete den Streik als „völlig überzogen und unverhältnismäßig“. Es habe zuletzt deutliche Annäherungen zwischen seinem Verband und der Gewerkschaft gegeben. Nun seien Tausende Passagiere sinnlos geschädigt worden. Die Sicherheitsunternehmen seien daran interessiert, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Besonders viele Kontrollen fielen an Flughäfen abends und morgens an, dazwischen gebe es oft nicht genug Arbeit für die gesamte Belegschaft. Außerdem würden diese Zeiten von den Fluglinien nicht bezahlt. Deshalb würden die Mitarbeiter oft nur stundenweise eingesetzt. Nach ver.di-Angaben verdienen Sicherheitsleute in der Passagierkontrolle im Schnitt rund zwölf Euro pro Stunde. Wer für Fracht- und Personalkontrolle zuständig ist, bekommt demnach etwa 8,50 bis 10 Euro Stundenlohn. Die Gehälter sind aber nicht Gegenstand der derzeitigen Verhandlungen. Weitere Warnstreiks seien zunächst nicht geplant, erklärte ver.di. Die Gewerkschaft behalte sich aber weitere Arbeitsniederlegungen vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Playmobil bereitet sich auf weiteres Wachstum vor
Düsseldorf (dapd). Die Spielwarenmarke Playmobil rüstet sich mit Millionenausgaben für eine weitere Expansion. Im kommenden Jahr wolle das fränkische Familienunternehmen zwischen 40 und 50 Millionen Euro in ein neues Logistikzentrum investieren, sagte Geschäftsführerin Andrea Schauer dem Düsseldorfer „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Wir sehen noch viel Potenzial und glauben an weiteres Wachstum“, erklärte sie. Vor allem im Ausland erwartet Playmobil demnach starke Zuwächse beim Absatz der Spielfiguren samt Zubehör. Ein Engpass sei aber momentan die Logistik, sagte Schauer. Das neue Lager von Playmobil soll entweder in unmittelbarer Nähe des Stammwerks im fränkischen Dietenhofen entstehen oder in der Umgebung der Zentrale in Zirndorf. Bereits 2014 soll der Betrieb starten. Playmobil rechne für das laufende Geschäftsjahr wie geplant mit einem Umsatzplus im mittleren einstelligen Prozentbereich, erklärte Schauer. 2011 hatte die Marke weltweit einen Umsatz von 505 Millionen Euro erzielt, etwas weniger als ein Jahr zuvor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)