München (dapd). Wegen des Milliardendesasters bei der Hypo Group Alpe Adria will Österreich nun angeblich den Freistaat Bayern verklagen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag vorab aus ihrer Mittwochausgabe berichtete, bereitet die Regierung in Wien eine Klage vor, die den Freistaat viel Geld kosten könnte. Die Landesbank habe den wahren Zustand der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) verschwiegen, werfe Wien der Landesregierung in München vor. Der österreichische Staat übernahm Ende 2009 die HGAA und hält sie mit Milliardenzuschüssen über Wasser. Dem Bericht zufolge läuft am Freitag die Frist für eine Klage ab. Schadenersatzansprüche wegen Täuschung wären dann verjährt. Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hatte bei einem Besuch im Herbst in Wien von seiner Amtskollegin Maria Fekter Schadenersatz für die Milliardenpleite mit der HGAA gefordert und gesagt: „I want my money back!“ (Ich will mein Geld zurück.) Die Finanzministerien in Wien und München waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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FDP fordert Oppositions-Ja zum Patriot -Mandat
Berlin (dapd). Die FDP im Bundestag hat die Opposition aufgerufen, dem „Patriot“-Mandat zur Verlegung zweier Raketenstaffeln in die Türkei zuzustimmen. Dabei handle es sich um eine Defensivmaßnahme zum Schutz eines NATO-Bündnispartners, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Dienstag in Berlin. Dieses Bundeswehr-Mandat sei daher eine „politische Selbstverständlichkeit“. Der Bundestag will am Mittwoch erstmals über das Mandat beraten und bereits am Freitag darüber entscheiden. Eine Verlegung der Raketen soll Anfang 2013 erfolgen. Für den Einsatz sind bis zu 400 Soldaten vorgesehen. dapd (Politik/Politik)
ThyssenKrupp-Chef Hiesinger sagt Seilschaften den Kampf an
Essen (dapd). Nach einem Rekordverlust von fünf Milliarden Euro will ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger Seilschaften und verkrusteten Strukturen im Konzern ein Ende machen. „Wir müssen und wir werden unsere Führungskultur grundlegend verändern, um wieder erfolgreich zu sein“, sagte der Manager am Dienstag bei der Präsentation der Konzernbilanz 2011/12. Wer dabei nicht mitziehe, habe im Konzern nichts mehr zu suchen. An der Börse kam Hiesingers Entschlossenheit, bei ThyssenKrupp aufzuräumen, gut an. Die im DAX notierte Aktie gewann zeitweise rund sieben Prozent an Wert. Hiesinger malte in der neuen Konzernzentrale in Essen ein düsteres Bild von den bisherigen Zuständen in dem nicht nur von tiefroten Zahlen, sondern auch von Korruptions- und Kartellaffären erschütterten Konzern. „Es gab bisher ein Führungsverständnis, in dem Seilschaften und blinde Loyalität oft wichtiger waren als unternehmerischer Erfolg“, sagte er. Fehlentwicklungen seien lieber verschwiegen als aktiv korrigiert worden. Außerdem habe offenbar bei einigen die Ansicht vorgeherrscht, dass Regeln, Vorschriften und Gesetze nicht für alle gelten. Doch werde sich dies nun ändern. Als Eckpfeiler für die neue Unternehmenskultur nannte er null Toleranz bei Verstößen gegen Gesetze oder interne Regelungen und das Leistungsprinzip. Die am Montagabend vom Aufsichtsrat beschlossene Trennung von drei der sechs Vorstandsmitglieder sei ein deutliches Zeichen für den Neuanfang. Denn die entscheidenden Fehler bei dem verlustreichen Amerikageschäft seien im damaligen Vorstand gemacht worden. Untersuchungen hätten gezeigt, dass viele Annahmen, die dem Aufsichtsrat präsentiert wurden, „deutlich zu optimistisch waren oder sich im Nachhinein als falsch herausgestellt haben“. Hiesinger nimmt Cromme in Schutz Den Aufsichtsrat und dessen Vorsitzenden Gerhard Cromme nahm Hiesinger dagegen gegen Vorwürfe in Schutz, seine Kontrollfunktion nicht erfüllt zu haben. Cromme hatte Hiesinger vor zwei Jahren von Siemens zu ThyssenKrupp geholt. Erstmals seit Bestehen der ThyssenKrupp AG wird der Konzern wegen der durch Milliardenabschreibungen auf die neuen amerikanischen Stahlwerke verursachten tiefroten Zahlen keine Dividende ausschütten. Doch laufen nicht nur die Geschäfte in Amerika schlecht. Auch in den künftigen Kerngeschäftsfeldern gibt es Schwierigkeiten. Das operative Ergebnis (bereinigtes Ebit) der fortgeführten Aktivitäten fiel mit 1,4 Milliarden Euro nur halb so hoch aus wie im Vorjahr. Und im laufenden Jahr erwartet der Konzern einen weiteren Rückgang auf rund eine Milliarde Euro. Hier macht sich vor allem das schwache Stahlgeschäft in Europa bemerkbar. Spekulationen über eine Trennung auch vom europäischen Stahlgeschäft erteilte der Manager dennoch eine Absage. „Es gibt weder Planungen noch Entscheidungen, Steel Europe wegzugeben“, sagte er. Neuen Schwung soll dem Konzern ein Kostensenkungs- und Effizienzsteigerungsprogramm bringen, mit dem in den kommenden Jahren Einsparungen von zwei Milliarden Euro erreicht werden sollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Autozulieferer Faurecia streicht 200 Stellen in Niedersachsen
Stadthagen (dapd). Der französische Automobilzulieferer Faurecia streicht 200 Stellen in seinem Werk im niedersächsischen Stadthagen und verlagert die meisten davon nach Polen. Das Tochterunternehmen des Autokonzerns PSA Peugeot Citroën begründete den Abbau mit dem Auslaufen von zwei Aufträgen und dem schwachen Automarkt in Westeuropa. 170 Stellen in der Produktion von Autositzen werden nach Polen verlagert, 30 Jobs in Verwaltung und Forschung fallen ganz weg, wie es hieß. Nach dem für 2013 geplanten Stellenabbau sollen noch 900 Arbeitsplätze in Stadthagen bei Hannover erhalten bleiben. Das Unternehmen nahm Gespräche mit dem Betriebsrat über einen Sozialplan auf und bietet Stellen in anderen Werken des Konzerns an. Erst am Montag hatte Opel das Aus für die Fahrzeugproduktion im Bochumer Werk im Jahr 2016 verkündet. Faurecia ist einer der weltweit führenden Automobilzulieferer. Die Gruppe erwirtschaftete 2011 einen Umsatz von 16,2 Milliarden Euro. Das Unternehmen beschäftigt weltweit 84.200 Mitarbeiter. In Deutschland sind es rund 11.000 Mitarbeiter an über 30 Produktionsstandorten. Größter deutscher Kunde ist VW. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Energiesektor soll Hälfte der Siemens-Einsparungen schultern
Charlotte/Erlangen (dapd). Von den bei Siemens geplanten Einsparungen in Höhe von sechs Milliarden Euro soll der Sektor Energie rund die Hälfte tragen. Das kündigte der für den Geschäftsbereich zuständige Siemens-Vorstand Michael Süß am Dienstag in Charlotte in den USA an. In den kommenden beiden Jahren soll der Energiesektor seine Produktivität um 3,2 Milliarden Euro erhöhen. Der größte Teil umfasse Kosteneinsparungen beispielsweise im Einkauf und durch Optimierungen in der Fertigung, teilte Siemens weiter mit. Der Vorstandsvorsitzende Peter Löscher hatte auf der Bilanz-Pressekonferenz im November ein umfassendes Sparprogramm angekündigt und auch Stellenkürzungen angedeutet. Der Sektor Energie peilt 2014 eine doppelt so hohe Rendite an wie zuletzt. So soll die Ergebnismarge von zuletzt sechs auf mindestens zwölf Prozent steigen. Im laufenden Geschäftsjahr 2012/2013 (seit 1. Oktober) rechnet Süß aufgrund eines schwächeren Auftragseingangs mit einem Umsatzrückgang. 2014 sollten die Erlöse jedoch wieder zulegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vermittlungsausschuss vor Mammutaufgabe
Berlin (dapd). Eiszeit im Vermittlungsausschuss: Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung des Bund-Länder-Gremiums zeichnete sich am Dienstag noch kein Kompromisspaket ab, das aus acht umstrittenen Gesetzesvorhaben geschnürt werden kann. Vertreter von Regierung und Opposition verlangten vielmehr vom gegnerischen Lager, in zentralen Punkten nachzugeben. Die Zeit drängt, weil einige der Steuergesetze bereits zum Jahreswechsel in Kraft treten sollen. Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Meister, schimpfte: „Die Regierungsfraktionen stehen vor einer rot-grünen Betonwand.“ Trotz Zugeständnissen bei der energetischen Gebäudesanierung, beim Steuerabkommen mit der Schweiz und beim Abbau der kalten Progression bewegten sich SPD und Grüne nicht. „Wir sind weiterhin kompromissbereit“, versicherte Meister. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hielt dem entgegen, es gebe „keinen einzigen Vorschlag, dem die Opposition zustimmen könnte“. Die Bundesregierung leide an einer „eigenartigen Passivität“. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse endlich zur Kenntnis nehmen, dass Union und FDP keine Mehrheit im Bundesrat haben. In der Länderkammer hat die Opposition 30 von 69 Stimmen, die schwarz-gelbe Koalition nur 21 Stimmen. Oppermann sagte, SPD und Grüne gingen mit einer abgestimmten Linie in die Verhandlungen über die kalte Progression, die energetische Gebäudesanierung sowie möglicherweise zum Jahressteuergesetz 2013. Bei den beiden letztgenannten Themen könne es bereits am Mittwoch einen Kompromiss geben. Ob dies auch für den Komplex der kalten Progression gilt, müsse man abwarten. Auf jeden Fall sei die SPD für eine Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages. Lediglich zum umstrittenen Steuerabkommen mit der Schweiz werde es seitens der SPD keine Gesprächsbereitschaft geben, sagte Oppermann. „Das Abkommen mit der Schweiz muss grundsätzlich neu verhandelt werden.“ Machtwort von Steinbrück gefordert In diesem Punkt fordert die Union ein Machtwort des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Sonst muss er erklären, warum er lieber Steuern erhöht, uns aber die Einnahmen von Steuerflüchtlingen entgehen lässt.“ Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderte die Bundesregierung auf, endlich die Blockade gegen ein neues Zuschussprogramm bei der energetischen Gebäudesanierung aufzugeben. „Wir erwarten ferner, dass es kein Pardon gibt für Steuerhinterzieher, die ihr Geld in die Schweiz verbracht haben“, sagte Trittin. Verhindert werden müssten auf jeden Fall „die unverantwortlichen Pläne der Merkel-Regierung für eine erneute Steuerentlastung für Besserverdienende“. Die öffentliche Hand dürfe keine Einnahmeverluste von sechs Milliarden Euro haben, wenn drei Milliarden davon den oberen 20 Prozent der Bevölkerung zugutekämen. Steuerausfälle aus Ländersicht zu hoch Den 32 Vermittlern von Bundestag und Bundesrat liegen acht Gesetze vor, die die Länder nicht mittragen oder überarbeitet haben wollen. Dazu gehört die steuerliche Begünstigung der energetischen Gebäudesanierung, die seit Sommer vergangenen Jahres auf Eis liegt. Die Länder legten sich quer, weil sie Steuerausfälle für sich und die Kommunen in Höhe von 900 Millionen Euro befürchten. Um viel Geld geht es auch bei dem vom Bundesrat blockierten Komplex der kalten Progression – heimlichen Steuererhöhungen, weil die Durchschnittssteuersätze stärker steigen als die Lohnerhöhungen. In diesem Gesetz ist auch die vom Verfassungsgericht geforderte Anhebung des steuerfreien Grundfreibetrags in zwei Stufen bis 2014 auf jährlich 8.354 Euro für Ledige versteckt. Insgesamt geht es um eine Entlastung der Steuerzahler um jährlich bis zu 6,1 Milliarden Euro. Den Länder Geld anzubieten hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) konkret an einem Punkt: Er hat das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz in den Vermittlungsausschuss überweisen lassen. Zwar widersprach Schäuble Berichten, wonach er erklärt habe, dass das Abkommen zehn Milliarden Euro in die Kassen von Bund und Ländern spüle. Aber immerhin hat die Schweiz zwei Milliarden Franken (1,66 Milliarden Euro) garantiert. dapd (Politik/Politik)
Deutschland besorgt über Putsch in Mali
Berlin (dapd). Deutschland zeigt sich besorgt über den neuerlichen Putsch im westafrikanischen Mali und stellt Bedingungen für mögliche Hilfen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte am Dienstag in Berlin, er sei „sehr beunruhigt“ über die aktuelle Entwicklung und die Verhaftung von Ministerpräsident Cheikh Modibo Diarra. Zugleich machte er deutlich, dass die von Deutschland und der Europäischen Union in Aussicht gestellte Unterstützung zur Befriedung Nordmalis immer unter Vorbehalt eines politischen Prozesses erfolgt sei. Bei den Hilfen geht es unter anderem um eine geplante Entsendung von Militärausbildern für die malische Armee. Sie soll damit in die Lage versetzt werden, den von Rebellengruppen und islamischen Terroristen beherrschten Norden des Landes wieder unter Kontrolle der Zentralregierung in Bamako zu bringen. Putschistenführer Amadou Sanogo, der bereits den Staatsstreich vom 21. März anführte, lehnt jedoch eine Militärintervention zur Vertreibung der militanten Islamisten ab. Mali war nach einem Putsch im März ins politische Chaos gestürzt. Mit der Terrororganisation Al-Kaida verbundene Gruppen vertrieben im Norden des Landes die regulären Streitkräfte und übernahmen dort die Kontrolle. Der Westen ist beunruhigt, dass die Region zu einem neuen Rückzugsraum für Terroristen werden könnte. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle: Syriens Opposition wird politisch aufgewertet
Berlin (dapd). Die syrische Opposition steht vor einer deutlichen politischen Aufwertung. Am Mittwoch treffen sich in Marrakesch Vertreter von mehr als 100 Ländern, um die Nationale Koalition als legitimen Vertreter des syrischen Volkes anzuerkennen. Damit habe die internationale Gemeinschaft endlich einen Ansprechpartner für den politischen Prozess und die Syrer eine Plattform für einen Neuanfang nach dem Ende des Assad-Regimes, sagte Außenminister Guido Westerwelle am Dienstag in Berlin. Der FDP-Politiker wird an dem Treffen der sogenannten Freunde Syriens selbst teilnehmen. Zugleich rief Westerwelle die syrische Oppositionsbewegung auf, offen für alle religiöse und politischen Gruppierungen zu sein, „also auch für Christen, Kurden und Alawiten“. Um mit einer stärkeren Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu rechnen, müsse sich die syrische Koalition dazu bekennen, auf Gewalt gegen Zivilisten zu verzichten, fügte der Außenminister hinzu. Die Auseinandersetzungen in Syrien kosteten Schätzungen zufolge bislang 40.000 Menschen das Leben. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Grundschüler haben noch Luft nach oben
Berlin (dapd). Die deutschen Grundschüler schneiden beim Rechnen, Lesen und in der Naturwissenschaft überdurchschnittlich gut ab. Im internationalen Vergleich liegen sie im oberen Drittel. Verbessert haben sie ihre Leistungen aber nicht. „Wir haben unsere hohe Position halten können“, sagte Bildungsforscher Wilfried Bos, am Dienstag in Berlin. Die Staatssekretärin im Bundesbildungsministerium, Cornelia Quennet-Thielen, bemängelte aber die hohe Zahl der Sorgenkinder. Bei den zwei internationalen Schüler-Vergleichsstudien handelt es sich um die sogenannte TIMSS-Untersuchung, bei der es um Mathematik und Naturwissenschaften geht, und die IGLU-Studie zu den Lesekompetenzen von Viertklässlern. Deutschland beim Lesen auf Rang 13 Viertklässler hierzulande erreichen beim Lesen erneut überdurchschnittliche Leistungen. Im internationalen Vergleich belegen sie gemeinsam mit Italien, Israel und Portugal Rand 13. 45 Staaten wurden bei der Lese-Studie miteinander verglichen. Bessere Leistungen erreichen etwa Finnland, Dänemark, England und Niederlande. Hongkong schafft es auf Platz eins. Allerdings können 15,4 Prozent der Schüler nicht so gut lesen. Sie gelten als Risikoschüler. „Das ist sicherlich ein Problem“, sagte Bos. Nur fast jeder zehnte Schüler erzielt Spitzenleistungen beim Lesen. Sie können auf den Text bezogene Aussagen selbstständig interpretieren und begründen. Für Bos sind diese Zahlen besonders besorgniserregend. „Wir vergeuden unsere Talente“, rügte er. Beim Rechnen belegen die deutschen Schüler den 15. Platz von 50 Staaten. Besser rechnen können Schüler etwa in Belgien und der Niederlande. Platz eins kann Singapur für sich gewinnen. Allerdings verlässt fast jedes fünfte Kind die Grundschule mit ungenügenden Mathematik-Kenntnissen. Damit liege Deutschland im gesunden Mittelfeld, sagte Bos. „Aber wollen wir das?“ Lediglich 5,2 Prozent erzielen ein fortgeschrittenes Leistungsniveau beim Rechnen. Sie können auch verhältnismäßig komplexe Probleme lösen und ihr Vorgehen erläutern. „Auch hier verschenken wir Talente“, bemängelte er. Jeder Fünfte wird ab der fünften Klasse Schwierigkeiten haben In den Naturwissenschaften verfügt sogar mehr als jeder fünfte Viertklässler nur über ein Anfangswissen und wird ab der fünften Klasse mit erheblichen Schwierigkeiten zu rechnen haben. Nur 7,1 Prozent erzielen Spitzenleistungen in Physik, Chemie und Geografie. „Zufriedenstellend ist das sicherlich nicht“, sagte Bos. Quennet-Thielen sprach sich dafür aus, Kinder früher und individueller zu fördern. Nur so könne die Zahl der Risikoschüler verringert werden. Dafür müssten Ganztagsangebote besser ausgestattet werden. Zudem müsse es mehr Zusatzangebote für die mittleren und oberen Leistungsgruppen geben. Daher dürften die Bildungsausgaben auch in den kommenden Jahren nicht sinken. Genauere Rezepte zur Verbesserung müssten aber noch diskutiert werden. Die Tests für beide Untersuchungen fanden im Frühsommer 2011 in allen 16 Bundesländern statt. Rund 4.600 Schüler an 200 Grund- und Förderschulen wurden getestet. TIMSS steht für Trends in International Mathematics and Science Study. IGLU steht für „Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung“. Außerhalb Deutschlands heißt die Studie PIRLS, „Progress in International Reading Literacy Study“. (Die Studien im Internet: http://url.dapd.de/e1BU1R ) dapd (Politik/Politik)
Aus für Opel-Autobau setzt Zulieferer im Ruhrgebiet unter Druck
Bochum (dapd-nrw). Das Aus für die Autoproduktion im Bochumer Opel-Werk belastet zahlreiche Zuliefererbetriebe. In Nordrhein-Westfalen seien etwa 120 Firmen betroffen, sagte Rouven Beeck von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Bochum am Dienstag auf dapd-Anfrage. Die Firma Johnson Controls sei hundertprozentig abhängig von Opel, da sie für den Autobauer exklusiv Sitze herstellt. Das Unternehmen beschäftigt den Angaben zufolge mehr als 200 Menschen. Zudem sei auch das Unternehmen Hella in Recklinghausen betroffen, da es Scheinwerfer und Lichter für Opel produziert. „Allgemein kann man sagen, dass die Hälfte der Betriebe zu mehr als 30 bis 50 Prozent betroffen ist, die andere Hälfte weniger“, sagte Beeck. Er betonte, in wie weit die Unternehmen unter dem Aus litten, hänge auch davon ab, was nach 2016 weiter im Opel-Werk an Komponenten produziert werde. Wie viele Mitarbeiter in den Zuliefererfirmen arbeiten, ist nach Angaben der IHK unklar. Als Richtwert gelte die Zahl der direkt betroffenen Arbeitsplätze mal drei. In der Autofertigung bei Opel arbeiten nach Angaben des Betriebsrats etwa 3.000 Menschen, insgesamt sind im Werk fast 4.000 Mitarbeiter beschäftigt. Mittelständische Zulieferer unter Druck Auch der Bundesverband mittelständische Wirtschaft äußerte sich besorgt. Die Schließung der Fahrzeugproduktion setze eine große Zahl mittelständischer Zuliefererbetriebe der Region massiv unter Druck, sagte Landesgeschäftsführer Herbert Schulte am selben Tag in Düsseldorf. An jedem Beschäftigten bei Opel hängen seinen Angaben zufolge etwa sieben Arbeitsplätze in der Zuliefererindustrie. „Wir dürfen uns auf keinen Fall erlauben, auf das Wissen der Beschäftigten, die Erfahrung und das eingespielte Branchengeflecht Tausender Zuliefererbetriebe zu verzichten und den Standort ersatzlos untergehen zu lassen“, betonte Schulte. Die Region benötige industrielle Arbeitsplätze in gleicher Weise, wie sie Kapazitäten in Zukunftstechnologien aufbauen sollte. Opel will die Automobilherstellung in Bochum mit etwa 3.000 Mitarbeitern Ende 2016 auslaufen lassen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)