München (dapd). Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe lehnt nach einem Medienbericht eine Untersuchung durch einen psychiatrischen Gutachter ab. Nach am Freitag bekannt gegebenen Recherchen der „Panorama“-Redaktion des NDR hat Zschäpe das dem Oberlandesgericht München (OLG) über ihre Anwälte mitteilen lassen. Der renommierte Gerichtspsychiater Henning Saß vom Uniklinikum Aachen sollte dem Bericht zufolge auf Verfügung des OLG herausfinden, ob die Voraussetzungen für eine Sicherungsverwahrung von Zschäpe bestehen. Die mutmaßliche Terroristin, die bisher noch keine Aussage gemacht hat, soll ein Gespräch mit dem renommierten Psychiater abgelehnt haben. Nun soll Saß auf Grundlage der Ermittlungsakten ein erstes Gutachten erstellen. Dazu wollte das OLG München laut NDR keine Stellung nehmen. Spätestens Mitte April 2013 soll der NSU-Prozess in München gegen Zschäpe und vier weitere Beschuldigte beginnen. Ab 7. Januar wird das Gericht über eine Zulassung der Anklage entscheiden. Die Bundesanwaltschaft hat Zschäpe wegen Mittäterschaft bei zehn Morden und 15 Raubüberfällen, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie besonders schwerer Brandstiftung mit versuchtem Mord in drei Fällen angeklagt. dapd (Politik/Politik)
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Bänder im Bochumer Opel-Werk stehen vorübergehend still
Bochum (dapd). In vier Jahren will Opel die Autoproduktion in Bochum einstellen – am Freitag wurde die Fertigung schon mal vorübergehend unterbrochen: Die Bänder in der Fabrik standen vormittags und nachmittags jeweils für mindestens eine Stunde still, weil der Betriebsrat zu einer Informationsveranstaltung geladen hatte, wie ein Werkssprecher sagte. Der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel sprach zur Belegschaft, auf Transparenten protestierten die Opelaner gegen das Ende der Fahrzeugproduktion in 2016. „Wir sind keine Bank, aber systemrelevant“ und „Wir bleiben Bochum“, hieß es auf den Transparenten. Erbost sind die Opel-Arbeiter zudem darüber, dass die für Samstag (15. Dezember) geplante Feier zum 50-jährigen Bestehen des Opel-Werks Bochum aus Sicherheitsgründen abgesagt wurde. Als Reaktion auf die Absage plant der Betrieb für Anfang des kommenden Jahres eine große Solidaritätsveranstaltung. Dazu hätten sich bereits zahlreiche Teilnehmer angemeldet, erklärte Einenkel. Es handele sich bei den Aktionen nicht um wilde Streiks, sondern um Informationsveranstaltungen des Betriebsrats, betonte der Werkssprecher. 2004 war die Produktion in dem Werk durch Arbeitsniederlegungen eine Woche lang gestoppt worden. Nach einem Medienbericht will Opel nach der Schließung der Autoproduktion Ende 2016 mindestens 1.000 Arbeitsplätze am Standort erhalten. Das berichtete die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Konzernkreise. Derzeit sind am gesamten Standort knapp 3.400 Menschen beschäftigt. Opel-Interimschef Thomas Sedran sagte dem Magazin: „Im Warenverteilzentrum arbeiten heute 430 Menschen, in Zukunft werden es wahrscheinlich mehr sein, denn wir planen einen Ausbau. Bei der möglichen Komponentenfertigung reden wir ebenfalls von einer dreistelligen Zahl an Arbeitsplätzen.“ Hinzu sollen Jobs kommen, die in einem „Drittgeschäft“ geschaffen werden. Betriebsbedingte Kündigungen im Bochumer Werk schloss der Opel-Chef aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Beschneidung bleibt in Deutschland erlaubt
Berlin (dapd). Die rituelle Beschneidung von Jungen jüdischen und muslimischen Glaubens bleibt in Deutschland auch weiterhin straffrei. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat dazu ein Gesetz. Es stellt klar, dass Eltern das Recht haben, ihre Söhne an der Vorhaut beschneiden zu lassen, wenn der Eingriff den Regeln der ärztlichen Kunst folgt. Die Beschneidung muss fachgerecht sein. Schmerzen müssen möglichst effektiv behandelt werden. Die Regelung wird im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert. Auslöser der Diskussion über die Beschneidung war ein Gerichtsurteil, wonach die rituelle Beschneidung als Körperverletzung zu werten ist. Das hatte in der jüdischen und islamischen Welt für heftige Empörung gesorgt. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte: „Damit ist die wichtigste gesellschaftspolitische Debatte des Jahres 2012 zu einem guten Abschluss gekommen.“ Das Gesetz aus dem Bundesjustizministerium sei unverändert und mit großer Mehrheit in Bundestag und Bundesrat angenommen worden. „Es ist gut, wenn die Religionsgemeinschaften nach einem sicherlich aufwühlenden Sommer nun mit dem Gefühl in das Jahr 2013 gehen können, in Deutschland willkommen zu sein.“ dapd (Politik/Politik)
Niederlage für Deutsche Bank im Kirch-Prozess
München (dapd). Im Prozess zwischen den Erben von Leo Kirch und der Deutschen Bank sowie Ex-Vorstandschef Rolf Breuer ist das Kreditinstitut zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt worden. Die Höhe soll in einem Gutachten festgestellt werden. Das Oberlandesgericht München sah es als erwiesen an, dass Breuer mitverantwortlich für die Pleite der Kirch-Gruppe war, wie der Vorsitzende Richter Guido Kotschy am Freitag sagte. Breuer hatte im Februar 2002 in einem Fernsehinterview die Kreditwürdigkeit des inzwischen verstorbenen Medienunternehmens angezweifelt. Darauf hatte Kirch seine Klage gestützt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Briten verlassen niedersächsische Standorte offenbar schon 2015
Celle (dapd). Die britische Armee könnte womöglich schon 2015 ihre Standorte in Fallingbostel und Bergen in Niedersachsen aufgeben. Das berichtet die „Cellesche Zeitung“ und beruft sich auf ein internes Papier der Streitkräfte. Ein Sprecher der britischen Streitkräfte in Deutschland sagte hingegen auf dapd-Anfrage am Freitag: „Das ist reine Spekulation. Es ist noch nichts entschieden.“ Im kommenden Jahr erwarte man eine Entscheidung über den genauen Abzugsplan. Dem Zeitungsbericht zufolge wollen die Briten ihre Truppen bis 2018 komplett aus Deutschland abziehen. Paderborn und Bielefeld sollen die letzten Standorte sein. Bislang war geplant, alle 20.000 Soldaten bis 2020 in die Heimat zurück zu verlegen. Die Truppen aus Bergen und Fallingbostel sollen laut dem Bericht zum großen Teil nach Großbritannien verlegt werden. Für das 1 Medical Regiment ist offenbar ein Umweg über Dempsey Barracks in Sennelager bei Paderborn vorgesehen, bevor die Soldaten 2018 nach Großbritannien zurückkehren. Ministerpräsident David McAllister (CDU) hatte mehrfach in London Gespräche über den Truppenabzug der Briten geführt. Am Freitag betonte ein Regierungssprecher, dass sich der Ministerpräsident weiterhin „im engen Austausch“ mit den britischen Verantwortlichen befinde. dapd (Politik/Politik)
Türkei erhält NATO-Hilfe mit Patriot -Raketen
Berlin (dapd). Deutschland hilft der Türkei militärisch im Syrien-Konflikt: Dazu werden zwei Flugabwehrraketenstaffeln vom Typ „Patriot“ mit bis zu 400 Mann nach Ostanatolien verlegt. Das beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin mit großer Mehrheit von 83 Prozent. Der Einsatz soll Anfang 2013 beginnen und ist auf ein Jahr befristet. Vorgesehen ist die Stationierung der „Patriot“-Raketen auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Kahramanmaras gut 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Damit soll ausgeschlossen werden, dass das System mit einer maximalen Reichweite von rund 70 Kilometern syrisches Gebiet erreicht. In namentlicher Abstimmung billigten 461 Parlamentarier das neue Bundeswehrmandat, 86 lehnten es ab. Es gab acht Enthaltungen. In der abschließenden Parlamentsdebatte hatten die Oppositionsfraktionen von SPD und Grünen eine Zustimmung angekündigt, lediglich die Linke bekräftigte ihre geschlossene Ablehnung. Bedrohung durch Chemiewaffen Die Bundesregierung begründet den Militäreinsatz mit der möglichen syrischen Bedrohung mit Chemiewaffen und weist darauf hin, dass es sich bei der Anfrage aus Ankara um militärischen Beistand für einen NATO-Bündnispartner handele. Dem schlossen sich nicht nur Union und FDP an, sondern auch SPD und Grüne. SPD-Wehrexperte Rainer Arnold sagte, Syrien verfüge über fast 1.000 Mittelstreckenraketen, die mit chemischen Kampfstoffen ausgerüstet werden können. Daher sei die Verlegung von Abwehrfähigkeiten eine klare „politische Ansage“ an Syrien, einen Angriff auf türkisches Staatsgebiet nicht ernsthaft zu erwägen. Nach Angaben des CSU-Abgeordneten Reinhard Brandl werden die Vorräte an syrischen Chemiewaffen auf knapp 1.000 Tonnen geschätzt. Linksfraktionschef Gregor Gysi warnte derweil eindringlich vor dem Türkei-Einsatz. Mit dem Abschuss einer einzigen Rakete würde Deutschland zur „Kriegspartei im Nahe und Mittleren Osten“. Überhaupt habe Deutschland mit seiner Geschichte nichts in der Region zu suchen. Die Grünen-Abgeordnete Kerstin Müller entgegnete, angesichts der Bitte eines NATO-Partners von einem Einmarsch zu sprechen, wie Gysi es getan habe, sei „abstruser Populismus“. Auch USA und Niederlande dabei Mit einer Verlegung der Raketenstaffeln in diesem Jahr ist nicht mehr zu rechnen. Die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff dankte dem Verteidigungsminister ausdrücklich dafür, dass die Soldaten noch Weihnachten zu Hause verbringen könnten. Der Hauptteil der Kräfte soll von der Flugabwehrraketengruppe 21 in Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern kommen. Unterdessen kündigten die USA an, ebenfalls zwei „Patriot“-Staffeln mit 400 Mann in die Türkei zu verlegen. Die Niederlande wollen zwei Staffeln mit bis zu 360 Soldaten schicken. Neben Deutschland verfügen nur diese beiden NATO-Länder über die modernste Patriot-Version, die auch zur Abwehr ballistischer Raketen geeignet ist. NATO-Sprecherin Oana Lungescu wies in Brüssel darauf hin, dass diese Hilfsmaßnahmen „rein defensiven Charakter“ trügen. „Die Stationierung ist keine Unterstützung einer Flugverbotszone oder irgendeiner anderen offensiven Operation“, versicherte sie. Kritiker des Einsatzes hatten vermutet, dass mit dem verbesserten Schutz des türkischen Luftraumes ein militärischer Einmarsch in Syrien vorbereitet werden könnte. dapd (Politik/Politik)
BayernLB droht neues Milliardenrisiko bei Ex-Konzerntochter HGAA
München (dapd). Bayerns Landesbank will eine Ausweitung des Desasters mit der österreichischen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) auf juristischem Weg verhindern. BayernLB-Chef Gerd Häusler rechtfertigte am Freitag eine Klage gegen die frühere Konzerntochter, die vor Jahren gewährte Milliardenkredite nicht mehr zurückzahlen möchte. Die Argumentation der HGAA sei sehr durchsichtig und werde vor Gericht „zerpflückt“ werden, sagte der Vorstandsvorsitzende in München. Zugleich betonte er, der Streit habe keine Auswirkung auf die BayernLB-Bilanz und die geplante Rückzahlung von Staatshilfen an den Freistaat. Das fatale Engagement bei der Kärntner Bank kostete die BayernLB bereits 3,7 Milliarden Euro. Ende Jahr 2009 verscherbelte die Landesbank das marode Geldinstitut für einen symbolischen Euro an Österreich. Drei Jahre nach dem Verkauf behauptet die HGAA, es habe sich bei einst von der BayernLB überwiesenen Geldern in Höhe von fast drei Milliarden Euro nicht um Darlehen, sondern um Eigenkapitalzuschüsse gehandelt. Deshalb will sie die ausstehenden 2,3 Milliarden Euro nicht zurückzahlen und zudem schon geleistete Rückzahlungen nebst Zinsen wieder eintreiben. Die BayernLB verklagte ihre frühere Tochter prompt vor dem Münchner Landgericht. Laut österreichischen Medien geht es um insgesamt mehr als vier Milliarden Euro, die für die BayernLB im Feuer stehen. Diese Summe wird jedoch von der Landesbank nicht bestätigt. Häusler droht mit Strafanzeige Häusler zufolge legte die Kärntner Bank in einem Brief dar, dass ihre Bilanzen über Jahre geschönt gewesen seien und das Geldinstitut eigentlich unterkapitalisiert gewesen sei. Daher seien die damaligen Finanzspritzen der BayernLB als „Eigenkapital ersetzend“ zu sehen. Die HGAA argumentiere, ihre derzeit schlechte Lage sei schon vor Jahren absehbar gewesen, und die Bayern trügen daran eine Mitschuld. „Die HGAA will die Spielregeln nachträglich verändern“, empörte sich Häusler. Er verwies jedoch darauf, dass für die Bilanzen bei der HGAA seit Jahren die Österreicher verantwortlich seien. Wenn es dort zu Fälschungen gekommen sei, sei das ein schwerwiegender Vorwurf. Deshalb erwäge die BayernLB neben der Klage auch eine Strafanzeige. Ein Vergleich mit der HGAA stehe nicht zur Debatte. Regierung in Wien prüft weiter Schadenersatzansprüche Die BayernLB vermutet im Vorgehen der HGAA in erster Linie einen politischen Hintergrund: Für Österreich ist die notverstaatlichte Kärntner Bank zu einer großen Belastung geworden, sie muss das Geldinstitut mit Milliardenzuschüssen über Wasser halten. Aktuell hat die HGAA einen Kapitalbedarf von rund 1,5 Milliarden Euro. Die Regierung in Wien prüft weiterhin Schadenersatzansprüche gegen die BayernLB aufgrund des HGAA-Verkaufs vor drei Jahren. Seinerzeit hätten die Bayern den wahren Zustand der Tochter verschwiegen, lautet der Vorwurf. Die am Freitag abgelaufene Frist für eine Klage wurde auf Wunsch der Österreicher um ein Jahr verlängert. Die BayernLB erklärte, sie habe dem problemlos zustimmen können, da die Behauptungen aus Wien jedweder Grundlage entbehrten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schlechter Platz für Deutschland in Studie zu Geschlechtergleichheit
Paris (dapd). Deutschland hat in einer OECD-Studie zur Geschlechtergleichheit schlecht abgeschnitten. So ist Deutschland, was das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen angeht, unter allen 34 OECD-Ländern auf dem drittschlechtesten Platz. Für mittlere Einkommen liegt die Gehaltslücke bei 22 Prozent, wie aus der am Freitag veröffentlichten Studie „Gleichstellung der Geschlechter“ hervorgeht. Im OECD-Durchschnitt beträgt das Lohngefälle nur 16 Prozent. Mehr als die Hälfte des Unterschieds sei auf Teilzeitarbeit zurückzuführen, sagte die Leiterin der Abteilung für Sozialpolitik, Monika Queisser. In Deutschland arbeiten 62 Prozent der Frauen zwischen 25 und 54 Jahren in Teilzeit, im Nachbarland Frankreich sind es nur 26 Prozent. Einen Ausweg aus der hohen Teilzeitquote sieht Queisser in „guter und bezahlbarer Kinderbetreuung“. Noch schlechter als bei den Gehaltsunterschieden schneidet Deutschland beim geschlechterbedingten Rentengefälle ab: dort belegt es unter allen OECD-Ländern den unrühmlichen Spitzenplatz mit dem größten Unterschied zwischen Männern und Frauen. Die Rentenlücke sei auch ein wesentlicher Grund dafür, dass zehn Prozent der Frauen in Altersarmut leben, bemerkt die in Paris ansässige Organisation. Was Frauen in Spitzenpositionen angeht, liegt Deutschland auf dem letzten Platz noch hinter Japan. Weniger als sechs Prozent der Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder in börsennotierten Unternehmen sind Frauen. „Die gläserne Decke existiert auch in Deutschland“, kommentierte Queisser die Zahlen. Spitzenreiter bei den weiblichen Führungskräften ist Norwegen, wo 2003 eine Frauenquote eingeführt wurde. In ihren Schlussfolgerungen würdigte die OECD Maßnahmen wie Elterngeld und Vätermonate, die in Deutschland zur Gleichstellung beitragen. „Deutschland ist da auf dem richtigen Weg“, sagte Queisser. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Zahl der Erwerbstätigkeit in EU sinkt im dritten Quartal
Luxemburg (dapd). In Europa sind zwischen Juli und September weniger Menschen einer Arbeit nachgegangen als im Vorquartal. So fiel die Zahl der Erwerbstätigen sowohl in der Eurozone als auch in der Gesamt-EU um 0,2 Prozent, wie das europäische Statistikamt Eurostat am Freitag in Luxemburg mitteilte. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum sanken die Werte sogar um 0,7 und 0,5 Prozent. Besonders stark war der Abbau von Arbeitsplätzen auf Quartalssicht demnach im Baugewerbe, wo 1,5 beziehungsweise 1,3 Prozent weniger Menschen Arbeit hatten. In der Länderbetrachtung schnitt vor allem Polen mit einem Minus von 2,4 Prozent schlecht ab. Daneben büßten die südeuropäischen Staaten Spanien, Zypern und Slowenien jeweils mehr als ein halbes Prozent der Beschäftigten ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
VW-Konzern knackt nach elf Monaten Absatzrekord des Vorjahres
Wolfsburg (dapd). Der Volkswagen-Konzern hat einen Monat vor Jahresende schon den Auslieferungsrekord von 2011 geknackt: Insgesamt wurden bis Ende November 8,29 Millionen Fahrzeuge an Kunden übergeben, ein Wachstum von 10,4 Prozent, wie Volkswagen am Freitag in Wolfsburg mitteilte. Im Gesamtjahr 2011 lieferte der größte Autobauer Europas 8,16 Millionen Stück aus. Rechnerisch könnte der Konzern damit im laufenden Jahr auf knapp über 9 Millionen Fahrzeuge kommen. „Trotz des neuen Auslieferungsrekords in diesem Jahr bereiten wir uns schon heute auf ein sehr anspruchsvolles Jahr 2013 vor“, sagte Vertriebsvorstand Christian Klingler. VW will bis 2018 der größte Autokonzern der Welt werden. Vor allem in China, Russland und den USA wächst der Konzern ungebremst und schüttelt damit die Schwäche in Westeuropa ab. Die Marke VW lieferte bis November 5,22 Millionen Stück aus, ein Wachstum von 11,2 Prozent. Besonders positiv entwickelte sich die Marke in den USA, wo 394.100 (+35,0 Prozent) Fahrzeuge an Kunden übergeben wurden. Audi erzielte mit weltweit 1,34 Millionen Fahrzeuge ein Plus von 12,7 Prozent auch vor allem in China und den USA. Die Marke Skoda legte rund 7 Prozent zu auf 873.000 Fahrzeuge. Positiv entwickelte sich das Unternehmen vor allem in der Region Zentral- und Osteuropa mit einem Zuwachs von 13 Prozent. Volkswagen Nutzfahrzeuge steigerte seine Auslieferungen auf 501.000 Einheiten. Sorgenkind bleibt die spanische Tochter Seat mit einem Rückgang von gut 8 Prozent auf 294.800 Stück. Vor allem der schwache Markt in der Heimat und anderen südeuropäischen Ländern lastet auf Seat. Mut machten den Spaniern kräftige Absatzgewinne in Deutschland, England und Mexiko. Europa schwach – Asien boomt In Westeuropa ohne Deutschland übernahmen 1,71 Millionen oder 6 Prozent weniger Kunden ein neues Fahrzeug. Im Heimatmarkt Deutschland erreichte der Volkswagen Konzern mit 1,1 Millionen Einheiten ein Plus von 3,4 Prozent. Kräftiges Wachstum verzeichnete der Konzern in Zentral- und Osteuropa: 590.800 oder 19 Prozent mehr Fahrzeuge wurden hier an Kunden übergeben. Auf dem amerikanischen Kontinent entwickelten sich die Auslieferungen positiv und stiegen in der Region Nordamerika um 26,1 Prozent auf 757.300 Fahrzeuge und in der Region Südamerika um 8 Prozent auf 923.800 Fahrzeuge. Ein Wachstum von fast 20 Prozent meldet der VW-Konzern aus der Region Asien-Pazifik auf 2,86 Millionen Fahrzeuge. Auf China als größten Einzelmarkt entfielen davon 2,53 (+20,2 Prozent) Millionen Einheiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)